Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕?
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@AC2N Ja, ich bin kein Fan einer Lotteriedemokratie. Sie verdammt zur Passivität, bis einen das Los ereilt und man urplötzlich Demokratie aus dem FF beherrschen können soll.
@plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution@areal @plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution
Naja, die erzkatholischen Iren konnten das aus dem FF, als es um Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehe ging. -
@BlumeEvolution
Tja, wer hätte gedacht, dass eine Gaspromoterin, die unter Altmaier federführend die deutsche Solarindustrie (120.000 Arbeitsplätze) abgewürgt hat, und die zum selben neurechten Geldadel-Netzwerk wie Augustus Intelligence -Aushängeschild KT zu Guttenberg und Österreichs dubioser Ex-Kanzler Kurz gehört, dem Kanzler inmitten einer Energiekrise auf die Füße fallen würde.Was mich hingegen ernsthaft überrascht: Die CDU hat einen Sozialflügel??
Oh ja, die #CDU hatte von Anfang an in der Tradition des Weimarer #Zentrum einen starken Sozialflügel, der sich v.a. in der #CDA engagierte.
Parteiintern wurden die meist katholischen, christlich-demokratischen Gewerkschaftler auch liebevoll „Herz-Jesu-Marxisten“ genannt. Und von #Adenauer bis #Merkel achtete jeder Kanzler, jede Kanzlerin auf mindestens eine starke CDA-Stimme im Kabinett.
Erst Friedrich #Merz hat mit dieser guten & wichtigen Tradition der #Union als Volkspartei gebrochen. Durch seine rechtslibertäre Engführung rückte er auch meine Partei vom christlich-demokratischen Zentrum in Richtung nur noch konservativer #DNVP.
Ich hielt & halte das für einen schlimmen Fehler & habe das auch im Dialog mit der CDA-CDU-Bundesvorständin Monica #Wüllner sowie mit @Teh_Doc_Inan auch früh öffentlich gesagt: https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/blume-ince-37-monica-wuellner-von-cda-cdu-und-die-konkordanzregierung/
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@angeldruckt Es sind meines Erachtens Rechtsradikale. Jemand, ich meine @mspro hat erst jüngst erörtert, dass wir uns um die Möglichkeit gebracht haben, es so zu nennen, aber ich meine, genau das ist es, womit wir es zu tun haben. Die Rechtsradikalen in CDU und AfD übernehmen das Land und der Rest schaut brav und in "gutem Ton" zu. Im Schulterschluss mit den internationalen Rechtsradikalen. @BlumeEvolution
@plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution ich halte katherina reiche sogar für eine rechtsterroristin, die so verheerende anschläge auf unsere energieinfrastruktur verübt, dass putins sabotagetrupps mit den ohren schlackern.
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Sollte er Reiche rausschmeißen, halte ich in absehbarer Zeit ein Misstrauensvotum gegen ihn für nicht unwahrscheinlich.
@proscience @LThiry @HansLWernitz
Wir haben in Deutschland nur das konstruktive Misstrauensvotum, bei dem sich eine Mehrheit im Parlament für einen anderen Kanzlerkandidaten finden muss, wer sollte das mit welcher Mehrheit sein? Oder die Vertrauensfrage, die der Kanzler selbst stellen muss, dazu ist F...fritze zu eingebildet...
Regierungsumbildungen sind nichts so ungewöhnliches...
Ceterum censeo afdem esse damnandum
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Ich gehe davon aus, dass es in der überwiegend braunen Unionsfraktion genügend Faschos gibt, die lieber heute als morgen mit den Vollfaschos koalieren würden und im Laufe der Legislaturperiode Merz abwählen und jemand anderen inthronisieren würden.
Also ich wäre mir da nicht so sicher, was die "überwiegend braune Unionsfraktion" angeht. Die allermeisten Parlamentarier, gerade dieser großen Fraktion, bleiben in der Öffentlichkeit viel zu farblos, um einschätzen zu können, wie sie sich in einem solchen Fall verhalten würden, in dem ja auch gerade bei der Union kein Fraktionszwang gelten könnte, weil sie sich teilen müsste - es müsste ja eine Abstimmung Merz vs. X sein.
Ceterum censeo afdem esse damnandum
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Das mag de jure korrekt sein, aber „innerhalb der Partei“ ist ja kein Vakuum, sondern bestenfalls „Koalition light“. Entsprechend wird reagiert, wenn diese Interessen nicht gewahrt bleiben.
Klarer wird das, wenn ein hypothetischer Kanzler Robert seine Minister ausschließlich gegen Realos oder meinetwegen Fundis austauschen würde: Dann rebellieren die.
Mittel und Methoden bei der Union würden sich unterscheiden.
@Saupreiss @plinubius @angeldruckt Ich sag ja, "solange er im Amt bleibt".
Man kann als Kanzler auch den Rückhalt der eigenen Partei verlieren (theoretisch) und durch ein konstruktives Misstrauensvotum abgelöst werden.
Merz könnte theoretisch auch einen Oppositionspolitiker ins Ministerium setzen. Würde nie passieren, aus vielen auch guten Gründen, aber er hätte die Option. Man denke sich das einfach mal als "Koalitionspartner light".
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Guten Morgen - Tässle Kaffee
?Viele finden finden es ja leider immer noch schwer, über Politikerinnen ohne Kleinmachen ihres Namens zu streiten.
Dabei geht das z.B. so:
Der CDU-Sozialflügel hat die Entlassung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gefordert. Grund ist Reiches Frontalangriff auf den Koalitionspartner SPD in der Spritpreis-Debatte.
Eine "Auswechslung" der Ministerin sei unumgänglich, auch weil sich Reiche Kanzler Friedrich Merz widersetzt habe, sagte Christian Bäumler, Vize-Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels, dem SWR.
"Wer sich wie Reiche gegen ein Machtwort des Kanzlers stellt und einen Kompromiss mit der SPD bei den Spritpreisen ablehnt, will eine andere Koalition." Bäumler, der auch Chef des CDU-Sozialflügels in Baden-Württemberg ist, warf der Ministerin vor, "eine Koalition mit der AfD anzustreben".
#Reiche #Merz #Bäumler #CDU #CDA #SPD #AfD #SWR https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-cdu-sozialfluegel-fordert-rauswurf-von-wirtschaftsministerin-reiche-102.html
@BlumeEvolution
Diese Frau (Gas-Kathi) hat kein eigenes stabiles Ego, sehet ihre Mimik, immer (schafs)gleich ich sehe eine devote, robotereske Marionette die unter Drogen steht, so iel dazu 🧐🦘 ;o* -
Oh ja, die #CDU hatte von Anfang an in der Tradition des Weimarer #Zentrum einen starken Sozialflügel, der sich v.a. in der #CDA engagierte.
Parteiintern wurden die meist katholischen, christlich-demokratischen Gewerkschaftler auch liebevoll „Herz-Jesu-Marxisten“ genannt. Und von #Adenauer bis #Merkel achtete jeder Kanzler, jede Kanzlerin auf mindestens eine starke CDA-Stimme im Kabinett.
Erst Friedrich #Merz hat mit dieser guten & wichtigen Tradition der #Union als Volkspartei gebrochen. Durch seine rechtslibertäre Engführung rückte er auch meine Partei vom christlich-demokratischen Zentrum in Richtung nur noch konservativer #DNVP.
Ich hielt & halte das für einen schlimmen Fehler & habe das auch im Dialog mit der CDA-CDU-Bundesvorständin Monica #Wüllner sowie mit @Teh_Doc_Inan auch früh öffentlich gesagt: https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/blume-ince-37-monica-wuellner-von-cda-cdu-und-die-konkordanzregierung/
Vielen Dank für die Info! Der CDA war mir bekannt, aber vom CDU-Sozialflügel hatte ich tatsächlich noch nie gehört.
Wenn Kanzler Merz diesen so kategorisch ausschließt, steht wohl nicht zu hoffen, dass er offen für dessen Empfehlungen ist. Vermutlich eher im Gegenteil.
Die Situation könnte weitere Aggressionen seinerseits gegen den Koalitionspartner provozieren, und damit seine Regierung weiter schwächen -
@Saupreiss @plinubius @angeldruckt Ich sag ja, "solange er im Amt bleibt".
Man kann als Kanzler auch den Rückhalt der eigenen Partei verlieren (theoretisch) und durch ein konstruktives Misstrauensvotum abgelöst werden.
Merz könnte theoretisch auch einen Oppositionspolitiker ins Ministerium setzen. Würde nie passieren, aus vielen auch guten Gründen, aber er hätte die Option. Man denke sich das einfach mal als "Koalitionspartner light".
@urwumpe @Saupreiss @plinubius
Parteilose Fachleute im Ministeramt sind dahingegen nicht so selten.Aber ja, auch die Einbindung der Opposition, nicht weil es rechnerisch zwingend ist, wäre ein interessanter Move und könnte auch dem innerparteilichen 'Flügel' signalisieren: "Hallo, seid ihr noch dabei?!"
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Ja, die journalistische Anredepraxis hat wohl ihre Wirkung in die Breite der vielen Mitredenden, meine ich. Schon das Weglassen von Anreden, Titeln zum Personennamen in den Veröffentlichungen jeder Art, trägt zu dieser herablassenden Art der geübten Meinungsäußerung entscheidend bei.
#Diskussion und #dialog bei Tässle Kaffee️?? Aber vielleicht beabsichtigte Frau Reiche doch dies:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/hohe-spritpreise-treiben-nachfrage-bei-e-autos-an-100.htmlAnreden, Titel usw. sind ein Zeichen des Respekts, wenn man aber wie Frau Reiche fast jeden Respekt verspielt hat...
Ceterum censeo afdem esse damnandum
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@angeldruckt Es sind meines Erachtens Rechtsradikale. Jemand, ich meine @mspro hat erst jüngst erörtert, dass wir uns um die Möglichkeit gebracht haben, es so zu nennen, aber ich meine, genau das ist es, womit wir es zu tun haben. Die Rechtsradikalen in CDU und AfD übernehmen das Land und der Rest schaut brav und in "gutem Ton" zu. Im Schulterschluss mit den internationalen Rechtsradikalen. @BlumeEvolution
@plinubius @mspro @angeldruckt @BlumeEvolution Sie haben halt über Jahrzehnte in die Köpfe eingetrichtet, dass sie weder links noch rechts sind sondern „die Mitte". Das ist mega anschlussfähig beim Durchschnittsgermanen, der sich ja eben im Selbstbild weder als linksradikalen RAF Terroristen, irren Öko-Autobahnkleber oder als Naziskinhead mit Molotowcocktail sehen will.
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@BlumeEvolution was von außen schwierig zu sehen ist: auch in der Union gibt es unterschiedliche Strömungen und einen Ausgleich zwischen diesen zu finden ist für die Parteiführung vermutlich Imperativ. Wenn jetzt Reiche gehen müsste, muss für "ihren" Flügel ein Ausgleich gefunden werden. Ich bin gespannt, ob Merz das leisten kann - mein Eindruck ist, dass er eventuell nicht ausreichend Gewicht in der Union dafür hat.
Die aktuelle Bundesregierung besteht doch fast nur aus Mitgliedern von Reiches Flügel. Der Sozialflügel der Union ist dagegen gar nicht vertreten (zum ersten Mal überhaupt bei einer Regierung mit Unionsbeteiligung). So gesehen wäre Reiches Abberufung und Ersatz durch jemandem von diesem Flügel eher der Ausgleich.
Ceterum censeo afdem esse damnandum
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@proscience @LThiry @HansLWernitz
Wir haben in Deutschland nur das konstruktive Misstrauensvotum, bei dem sich eine Mehrheit im Parlament für einen anderen Kanzlerkandidaten finden muss, wer sollte das mit welcher Mehrheit sein? Oder die Vertrauensfrage, die der Kanzler selbst stellen muss, dazu ist F...fritze zu eingebildet...
Regierungsumbildungen sind nichts so ungewöhnliches...
Ceterum censeo afdem esse damnandum
1) "Ceterum censeo afdem esse damnandum"
Würde das gerne mit dem Original "delendam" in meine bio übernehmen.
2) Spahn oder Klöckner. Und dann baldige Neuwahlen.
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@BlumeEvolution Im CDU - Arbeitnehmerflügel scheinen vernünftige Leute zu sitzen. Auch von Dennis Radtke (ist, meine ich, der Vorsitzende) höre ich gerne.
@Chris @BlumeEvolution die afd Sympathisanten werden immer frecher und lauter, in der cxu.
Das ist die Sollbruchstelle. Und wäre das Ende der Partei -
@BlumeEvolution sozialen kälte. In Zeiten in denen die Milliarden vermögen immer mehr wachsen, ölkonzerne trotz sinkenden Umsatz ihren Gewinn erhöhen fällt diesen beiden koalitionären nur kürzungen im gesellschaftlichen und sozialen ein! Und jeder Gedanke/Versuch dem Übervermögen bei zu kommen wird vehement entgegen getreten. Und dann haben wir noch einen Kanzler der es immer wieder schafft seine bürger zu beleidigen.
Mir graut vor den nächsten Wahlen.
Genau diese Beleidigungen gegen mich und Millionen andere Menschen durch den Kanzler und andere Mitglieder seiner Führungsclique sind der Grund, warum ich keinerlei Problem, sogar Vergnügen damit habe, Spottnamen für diese Leute zu verwenden.
Außerdem ist z.B. 'Doofrind' zu schreiben wesentlich kürzer als "der restlos verdummte und korrupte Hinterwäldlerfaschist im Innenministerium" - das spart Zeichen.
Ceterum censeo afdem esse damnandum
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Genau diese Beleidigungen gegen mich und Millionen andere Menschen durch den Kanzler und andere Mitglieder seiner Führungsclique sind der Grund, warum ich keinerlei Problem, sogar Vergnügen damit habe, Spottnamen für diese Leute zu verwenden.
Außerdem ist z.B. 'Doofrind' zu schreiben wesentlich kürzer als "der restlos verdummte und korrupte Hinterwäldlerfaschist im Innenministerium" - das spart Zeichen. Ceterum censeo afdem esse damnandum
Sorry, Nein: Es gibt kein Recht auf Beleidigungen und Schmähungen, diese schaden dem demokratischen #Dialog nur.
Auch auf #Mastodon & im #Fediverse , so dass auch linke #Intoleranz zur mangelnden Verbreitung von #FOSS beiträgt.
Ich mache da nicht mit, sondern meide konsequent Accounts, die Namen und damit Personen auch des demokratischen Spektrums und insbesondere von Frauen schmähen. Da lasse ich mich nicht mehr triggern, Punkt.
Bin nach Jahrzehnten Erfahrung & Philosophie davon zutiefst überzeugt:
Wer #Demokratie fordert, sollte #Dialog leben.
Das Toleranzparadox nach Karl Popper aus seiner Originalquelle » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs
Noch immer sind Wissenschaft, Dialog, Erkenntnis für mich tiefes Glück. So las ich heute in der neuen Ausgabe 05.26 von Spektrum der Wissenschaft von Jan Dönges über 1.800 Jahre alte Graffiti indischer Reisender wie Cikai …
Natur des Glaubens (scilogs.spektrum.de)
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@plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution ich halte katherina reiche sogar für eine rechtsterroristin, die so verheerende anschläge auf unsere energieinfrastruktur verübt, dass putins sabotagetrupps mit den ohren schlackern.
Wenn wir einfach auf rechts-links-Notationen verzichteten, koennten wir es als das benennen, was es ist: Es ist undemokraticher Turbo-Kapitalismus, der alle diese Menschen antreibt. Die rechtsradikalen UND rechtsextremen Politiker umd Menschen sind nur das Pferdegespann, das sich am einfachsten vor die kapitalistische Gierkutsche spannen laesst.
Der Hauptkonflikt findet zwischen Ultra-Reich und allen anderen statt.
Menschen wie die Reiche waehnen sich halt ganz kurz vor Ultra-Reich und nehmen ihre "Chancen wahr", selbst auch bald dazuzugehoeren. -
@AC2N
Nein, aber das sind auch nicht die einzigen beiden Alternativen – der Möglichkeitsraum ist bedeutend größer. Ja, wusste ich.
@plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution@areal @AC2N @plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution
Richtig.
In der Schweiz z.B. hat man ja fast alle Vierteljahre ein Referendum zu irgendwas zusätzlich zu den Parlamentswahlen auf verschiedenen Ebenen.
Geloste Räte können einen gute Ergänzung sein, weil sie breitere Perspektiven einbringen, aber sie können ein hauptamtliches Parlament in dem sich idealerweise Erfahrung in den Prozessen und neue Ideen mischen, nicht ersetzen.Ceterum censeo afdem esse damnandum
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@areal @AC2N @plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution
Richtig.
In der Schweiz z.B. hat man ja fast alle Vierteljahre ein Referendum zu irgendwas zusätzlich zu den Parlamentswahlen auf verschiedenen Ebenen.
Geloste Räte können einen gute Ergänzung sein, weil sie breitere Perspektiven einbringen, aber sie können ein hauptamtliches Parlament in dem sich idealerweise Erfahrung in den Prozessen und neue Ideen mischen, nicht ersetzen.Ceterum censeo afdem esse damnandum
@ErikML @areal @plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution
Dann bin ich für Deinen Vorschlag mit der sinnvollen Ergänzung! -
1) "Ceterum censeo afdem esse damnandum"
Würde das gerne mit dem Original "delendam" in meine bio übernehmen.
2) Spahn oder Klöckner. Und dann baldige Neuwahlen.
@proscience @LThiry @HansLWernitz
Fühl dich frei!
Wenn man es auf Neuwahlen anlegt wäre es wahrscheinlich sinnvoller zu versuchen Merz in die Vertrauensfrage zu drängen, als erst eine Zusammenarbeit mit den Afdern zu basteln, die die Union zerreißen würde...
Ceterum censeo afdem esse damnandum
