Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕?

[kuhlmann1963@dju.social]

@angeldruckt @plinubius @BlumeEvolution In Hamburg können Senatorinnen und Senatoren nicht gleichzeitig Mitglieder der Bürgerschaft sein. Ihr Mandat, falls sie eines haben, ruht dann. Es rückt zwischenzeitlich eine andere Person nach.

[areal@ruhr.social]

@BlumeEvolution
wunderbar, danke für die Verlinkung. Wollte schon lange mal nachlesen, wie und warum dieser Umstand Einzug hielt.
@plinubius @angeldruckt

[haiku_shelf@nrw.social]

@BlumeEvolution

"...Zudem hieß es, der Kanzler habe darauf verwiesen, dass die Koalition vor wichtigen Reformentscheidungen stehe. Da müsse man Geschlossenheit zeigen..." (siehe Artikel)

Von Geschlossenheit keine Spur. War die überhaupt mal da? Wollte man nur an der Macht sein (meine beide Koalitionsparteien)?

Und welchen Einfluss hat dieser Sozialflügel (der sich meldete) noch?

[bubbles@hessen.social]

@BlumeEvolution Guten Morgen , bin sonst nicht für „Rücktritt-Gebrüll“, lieber Kehrtwende und Arbeit erledigen. Auch Personalisieren fällt mir schwer. Ich habe ein paar Herausragende in den Parteien, aber eigentlich schaue ich nach dem Programm. Bei Frau Reiche ist alles, was sie tut/ sagt besorgniserregend und was ich über sie erfahre, lässt mich erschrecken. Jetzt bin ich der Ansicht: Frau Reiche ist für eine zukunftsweisende Demokratie nicht tragbar.

[truls46@mastodon.social]

@BlumeEvolution Sie sollte entlassen werden, weil sie dieses Land weiter in die Abhängigkeit von fossilen Energien (und damit von Diktaturen und Terrorstaaten) treibt, nicht weil sie dem Kanzler widerspricht.

[bernab@sueden.social]

@BlumeEvolution Frau Reiche wurde doch für diese Politik eingesetzt. Merz selber hat sie doch gelobt, dass sie die Wirtschaftspolitik vom Kopf auf die Füße gestellt habe und diese Koalition wurde genau für diese Politik gewählt. Das fällt uns jetzt auf die Füße und wir bräuchten einen handlungsfähigen, starken Kanzler, der den Mut hat, die Richtung zu ändern und neu zu denken. Haben wir so einen Kanzler? Die Antwort ist doch ein klares „Nein“.

[erika@ruhr.social]

@BlumeEvolution Ich kann mich erinnern, dass der CDU-Arbeitnehmerflügel früher sehr präsent war. Wieviel Einfluss er in der Partei noch hat wird sich nun vielleicht zeigen.

[ac2n@mastodon.social]

@areal @plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution
Das ist auch der Gedanke, den die Losdemokratie-Partei verfolgt. Nur, dass geloste oder gewählte Parlamente nicht das leisten können, was immer wieder neu geloste Bürgerräte vermögen.
Für dauerhaften Frieden in einer Gesellschaft braucht es institutionalisierte Räume für Gespräch, Präsenz der BürgerInnen im Staat und effektive Machtkontrolle durch stochastische Rotation.
Politiker könnten sich dann wieder auf ihre Kernaufgaben fokussieren.

[bernab@sueden.social]

@BlumeEvolution Frau Reiche gilt als beratungsresistent und ihre Ausfälle gegenüber dem Koalitionspartner zeigen auch wie hilflos sie ist. Auch dass sie mit ihren Mitarbeiterinnen nicht klar kommt und sich externe Berater sucht, zeigt doch dass sie für das Amt ungeeignet ist. Dazu rechtfertigt sie ihre Politik mit Unwahrheiten oder Halbwahrheiten. Klar sollte sie gehen, aber kann Merz das?

[saupreiss@pfalz.social]

@urwumpe

Das mag de jure korrekt sein, aber „innerhalb der Partei“ ist ja kein Vakuum, sondern bestenfalls „Koalition light“. Entsprechend wird reagiert, wenn diese Interessen nicht gewahrt bleiben.

Klarer wird das, wenn ein hypothetischer Kanzler Robert seine Minister ausschließlich gegen Realos oder meinetwegen Fundis austauschen würde: Dann rebellieren die.

Mittel und Methoden bei der Union würden sich unterscheiden.

@plinubius @angeldruckt

[saupreiss@pfalz.social]

@Sylviaborin

„ Spahn:
Opportunist, kein Profil bei EE.“

Das wäre ja beinahe wünschenswert. Leider hat er sich während der Ampel durchaus mit Positionen zu Energie hervor getan, und die waren nur schriller, aber sonst nicht groß anders, als jene von Frau Reiche.

@BlumeEvolution

[jdersvenheisst@norden.social]

@BlumeEvolution Wie stark ist dieser Flügel noch?

[areal@ruhr.social]

@AC2N Ja, ich bin kein Fan einer Lotteriedemokratie. Sie verdammt zur Passivität, bis einen das Los ereilt und man urplötzlich Demokratie aus dem FF beherrschen können soll.
@plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution

[thore@mastodon.social]

@BlumeEvolution
Tja, wer hätte gedacht, dass eine Gaspromoterin, die unter Altmaier federführend die deutsche Solarindustrie (120.000 Arbeitsplätze) abgewürgt hat, und die zum selben neurechten Geldadel-Netzwerk wie Augustus Intelligence -Aushängeschild KT zu Guttenberg und Österreichs dubioser Ex-Kanzler Kurz gehört, dem Kanzler inmitten einer Energiekrise auf die Füße fallen würde.

Was mich hingegen ernsthaft überrascht: Die CDU hat einen Sozialflügel??

[aixamcross74@mastodon.social]

@BlumeEvolution #ReicheMussWeg #ReicheAfD zerstört die Wirtschaft sie will anscheinend mit der AfD kopulieren .

[ac2n@mastodon.social]

@areal @plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution
Und alle vier Jahre ein Kreuz setzen ist erfüllend?
Spaß beiseite: Natürlich braucht es eine Aktivierung der Bürger.
Wusstest Du, dass Politik bei uns nur von 200.000 ämterorientierten Aktiven gestaltet wird? (Das ein wieviel Prozent?)
https://www.deutschlandfunkkultur.de/politische-elite-das-schmale-rueckgrat-der-republik-100.html

[stefanrower@fedibook.de]

@SadLanigiro @BlumeEvolution Angela hätte darauf vertraut, dass die $PERSONAUFMINISTERPOSTEN sich selbst an die Wand oder in den Abgrund fährt. Meist hatte sie Recht und hat dann nur noch vollstreckt *gg*

[areal@ruhr.social]

@AC2N
Nein, aber das sind auch nicht die einzigen beiden Alternativen – der Möglichkeitsraum ist bedeutend größer. Ja, wusste ich.
@plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution

[ac2n@mastodon.social]

@areal @plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution
Umsetzung: Politiker
Richtung vorgeben, also nur steuern (Kybernetes) müssten dann die Bürger.
Ich persönlich fühle mich erwachsen genug, meine Meinung selbst sagen zu können. Wenn Du Dir das nicht zutraust, ist es vielleicht auch keine ganz gute Idee, wenn Du wählst

[camulus@norden.social]

@plinubius
Darum finde ich es bedenklich, wenn jemand Worte und Formulierungen verbieten möchte, auch wenn sie ihm nicht gefallen. Finde das gehört zum demokratischen Dialog. Für mich ist das der Vorhof zum Rechtsextremen, wenn ich mich über Begriffe wie Gaskathie, MerzleckEier, Dodelfritz ect. echauffiere.
Diskussionen dürfen hart geführt werden.
@angeldruckt @mspro @BlumeEvolution