Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕?

[nefumanto@norden.social]

@angeldruckt @plinubius @BlumeEvolution Ludwig Erhard war auch kein Erfolgsmodell.

[angeldruckt@sueden.social]

@Nefumanto @plinubius @BlumeEvolution
Alles ist, alles ist relativ!

[areal@ruhr.social]

@plinubius
Würde man Minister auf ihre Funktion als Verwaltungsleitung reduzieren und Parlamente wieder zu den eigentlichen Gesetzgebungsorganen ausbauen, wäre das vielleicht gar kein so großes Problem. Faktisch ließ die Legislative das seit Jahrzehnten mit sich machen, weil ein Koalitionsfrieden zu wahren sei.
@angeldruckt @BlumeEvolution

[urwumpe@hessen.social]

@plinubius @angeldruckt Nur darauf, dass sie nicht gewählt wurde, würde ich nicht setzen. Einzig wichtig ist, dass der Kanzler aus der Mitte des Bundestages gewählt wurde und er trägt auch die finale Verantwortung für sie und ihr Handeln. Darum ist es ja auch ein sehr einfacher Vorgang, das Kabinett umzubauen. Gerade wenn ein Minister aus der eigenen Partei ist und er nicht mit seinen Koalitionspartner verhandeln muss.

Ein Kanzler hat da sehr viele Freiheiten, solange er im Amt bleibt.

[sabine1963@mastodon.social]

@BlumeEvolution
Nach der Kommunalwahl in Bayern spalten sich die CSU Fraktion im Stadtrat in Bamberg bzw die Fraktion der Grünen im Stadtrat in Nürnberg.
In BW greift der MIT Landesvorsitzende mit ungewöhnlicher Schärfe die Wahlkampfführung der CDU bei der LTW an und bekommt jetzt Gegenwind aus den eigenen Reihen.
On top dann noch Frau Reiche gegen den Bundeskanzler?
Das Ringen um politische Inhalte gehört zur Demokratie. Die genannten Beispiele sind mE Machtkämpfe.

[blumeevolution@digitalcourage.social]

Vielen Dank, @areal

Auch ich halte die ab 1961 einsetzende, faktische Entmachtung unserer Parlamente und gewählten Abgeordneten durch die Parteivorsitzenden mittels Koalitionsverträgen, Koalitionsausschüssen usw. gegen den Geist und Wortlaut unseres Grundgesetzes für falsch, ja gefährlich.

Ich wünsche mir die Bundesrepublik Deutschland wieder als echte, parlamentarische Demokratie mit funktionierender Gewaltenteilung aus Legislative, Exekutive, Judikative und Publikative.

@plinubius @angeldruckt

Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens (scilogs.spektrum.de)

[steffensmile@mastodon.social]

@BlumeEvolution ich weiß Herr Blume und ich persönlich empfinde ihren mahnenden wink nicht negativ. Ich nehme ihn auf und Versuche daran zu denken. Nur bin ich auch zu sehr Mensch und das ganze ist für mich hoch emotional weswegen ich mich von solchen Dingen nicht Freisprechen kann und werde. Ich wollte nur daran erinnern das diese Form des menschlichen Umgangs eben nicht so einfach verschwinden wird.

[kuhlmann1963@dju.social]

@angeldruckt @plinubius @BlumeEvolution In Hamburg können Senatorinnen und Senatoren nicht gleichzeitig Mitglieder der Bürgerschaft sein. Ihr Mandat, falls sie eines haben, ruht dann. Es rückt zwischenzeitlich eine andere Person nach.

[areal@ruhr.social]

@BlumeEvolution
wunderbar, danke für die Verlinkung. Wollte schon lange mal nachlesen, wie und warum dieser Umstand Einzug hielt.
@plinubius @angeldruckt

[haiku_shelf@nrw.social]

@BlumeEvolution

"...Zudem hieß es, der Kanzler habe darauf verwiesen, dass die Koalition vor wichtigen Reformentscheidungen stehe. Da müsse man Geschlossenheit zeigen..." (siehe Artikel)

Von Geschlossenheit keine Spur. War die überhaupt mal da? Wollte man nur an der Macht sein (meine beide Koalitionsparteien)?

Und welchen Einfluss hat dieser Sozialflügel (der sich meldete) noch?

[bubbles@hessen.social]

@BlumeEvolution Guten Morgen , bin sonst nicht für „Rücktritt-Gebrüll“, lieber Kehrtwende und Arbeit erledigen. Auch Personalisieren fällt mir schwer. Ich habe ein paar Herausragende in den Parteien, aber eigentlich schaue ich nach dem Programm. Bei Frau Reiche ist alles, was sie tut/ sagt besorgniserregend und was ich über sie erfahre, lässt mich erschrecken. Jetzt bin ich der Ansicht: Frau Reiche ist für eine zukunftsweisende Demokratie nicht tragbar.

[truls46@mastodon.social]

@BlumeEvolution Sie sollte entlassen werden, weil sie dieses Land weiter in die Abhängigkeit von fossilen Energien (und damit von Diktaturen und Terrorstaaten) treibt, nicht weil sie dem Kanzler widerspricht.

[bernab@sueden.social]

@BlumeEvolution Frau Reiche wurde doch für diese Politik eingesetzt. Merz selber hat sie doch gelobt, dass sie die Wirtschaftspolitik vom Kopf auf die Füße gestellt habe und diese Koalition wurde genau für diese Politik gewählt. Das fällt uns jetzt auf die Füße und wir bräuchten einen handlungsfähigen, starken Kanzler, der den Mut hat, die Richtung zu ändern und neu zu denken. Haben wir so einen Kanzler? Die Antwort ist doch ein klares „Nein“.

[erika@ruhr.social]

@BlumeEvolution Ich kann mich erinnern, dass der CDU-Arbeitnehmerflügel früher sehr präsent war. Wieviel Einfluss er in der Partei noch hat wird sich nun vielleicht zeigen.

[ac2n@mastodon.social]

@areal @plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution
Das ist auch der Gedanke, den die Losdemokratie-Partei verfolgt. Nur, dass geloste oder gewählte Parlamente nicht das leisten können, was immer wieder neu geloste Bürgerräte vermögen.
Für dauerhaften Frieden in einer Gesellschaft braucht es institutionalisierte Räume für Gespräch, Präsenz der BürgerInnen im Staat und effektive Machtkontrolle durch stochastische Rotation.
Politiker könnten sich dann wieder auf ihre Kernaufgaben fokussieren.

[bernab@sueden.social]

@BlumeEvolution Frau Reiche gilt als beratungsresistent und ihre Ausfälle gegenüber dem Koalitionspartner zeigen auch wie hilflos sie ist. Auch dass sie mit ihren Mitarbeiterinnen nicht klar kommt und sich externe Berater sucht, zeigt doch dass sie für das Amt ungeeignet ist. Dazu rechtfertigt sie ihre Politik mit Unwahrheiten oder Halbwahrheiten. Klar sollte sie gehen, aber kann Merz das?

[saupreiss@pfalz.social]

@urwumpe

Das mag de jure korrekt sein, aber „innerhalb der Partei“ ist ja kein Vakuum, sondern bestenfalls „Koalition light“. Entsprechend wird reagiert, wenn diese Interessen nicht gewahrt bleiben.

Klarer wird das, wenn ein hypothetischer Kanzler Robert seine Minister ausschließlich gegen Realos oder meinetwegen Fundis austauschen würde: Dann rebellieren die.

Mittel und Methoden bei der Union würden sich unterscheiden.

@plinubius @angeldruckt

[saupreiss@pfalz.social]

@Sylviaborin

„ Spahn:
Opportunist, kein Profil bei EE.“

Das wäre ja beinahe wünschenswert. Leider hat er sich während der Ampel durchaus mit Positionen zu Energie hervor getan, und die waren nur schriller, aber sonst nicht groß anders, als jene von Frau Reiche.

@BlumeEvolution

[jdersvenheisst@norden.social]

@BlumeEvolution Wie stark ist dieser Flügel noch?

[areal@ruhr.social]

@AC2N Ja, ich bin kein Fan einer Lotteriedemokratie. Sie verdammt zur Passivität, bis einen das Los ereilt und man urplötzlich Demokratie aus dem FF beherrschen können soll.
@plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution