Ich hoffe, alle #Wähler sind zufrieden mit ihrer #Regierung.
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Ich hoffe, alle #Wähler sind zufrieden mit ihrer #Regierung. Der soziale Kahlschlag wird viele Menschen, viele #Familien, in den finanziellen Ruin treiben. Und viele ohne #Tafel nicht mehr überleben können. #Wohnungen wird man wegen der #Grundsicherung nicht mehr bekommen und oft genug die verlieren, die man hat. Bei Menschen mit #Behinderung und #Inklusion wird auch brutal gespart.
Menschlich und moralisch ist diese Regierung im tiefsten Keller angekommen. Und sie rufen gerade nach Bagger, um noch tiefer zu graben.
Ich mache mir Sorgen um meine Zukunft unter dieser Regierung, welche der #AfD zuarbeitet und den Weg bereitet. Sie werden sie nicht verbieten. Denn sie sind selbst schon fast wie die AfD.
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Ich hoffe, alle #Wähler sind zufrieden mit ihrer #Regierung. Der soziale Kahlschlag wird viele Menschen, viele #Familien, in den finanziellen Ruin treiben. Und viele ohne #Tafel nicht mehr überleben können. #Wohnungen wird man wegen der #Grundsicherung nicht mehr bekommen und oft genug die verlieren, die man hat. Bei Menschen mit #Behinderung und #Inklusion wird auch brutal gespart.
Menschlich und moralisch ist diese Regierung im tiefsten Keller angekommen. Und sie rufen gerade nach Bagger, um noch tiefer zu graben.
Ich mache mir Sorgen um meine Zukunft unter dieser Regierung, welche der #AfD zuarbeitet und den Weg bereitet. Sie werden sie nicht verbieten. Denn sie sind selbst schon fast wie die AfD.
@susannelilith@rheinneckar.social Die Tafeln werden es auch nicht überleben. Eben im Radio: eine wildtierauffangstation hat noch Geld für 6 Monate. Spenden sind zurückgegangen, will nun 150000€ pro Jahr von der zuständigen Gemeinde. -
Ich hoffe, alle #Wähler sind zufrieden mit ihrer #Regierung. Der soziale Kahlschlag wird viele Menschen, viele #Familien, in den finanziellen Ruin treiben. Und viele ohne #Tafel nicht mehr überleben können. #Wohnungen wird man wegen der #Grundsicherung nicht mehr bekommen und oft genug die verlieren, die man hat. Bei Menschen mit #Behinderung und #Inklusion wird auch brutal gespart.
Menschlich und moralisch ist diese Regierung im tiefsten Keller angekommen. Und sie rufen gerade nach Bagger, um noch tiefer zu graben.
Ich mache mir Sorgen um meine Zukunft unter dieser Regierung, welche der #AfD zuarbeitet und den Weg bereitet. Sie werden sie nicht verbieten. Denn sie sind selbst schon fast wie die AfD.
@susannelilith
Nein, diese Bundesregierung wird die noafd nicht verbieten.
Aber in anderen Ländern mobilisieren sich auf der linken Seite mehr und ultrarechte Parteien stagnieren immerhin oder bekommen weniger Stimmen. Immer mehr Menschen wollen keinen Trump.
Vllt kommt das ja auch noch nach D.
Einfach so wird aber nichts geschehen. Die Straßen müssen von noch mehr Demokrat*innen besetzt werden. -
@susannelilith
Nein, diese Bundesregierung wird die noafd nicht verbieten.
Aber in anderen Ländern mobilisieren sich auf der linken Seite mehr und ultrarechte Parteien stagnieren immerhin oder bekommen weniger Stimmen. Immer mehr Menschen wollen keinen Trump.
Vllt kommt das ja auch noch nach D.
Einfach so wird aber nichts geschehen. Die Straßen müssen von noch mehr Demokrat*innen besetzt werden.Die Bundesregierung kann das auch gar nicht und sollte das auch nicht können. Sprache ist wichtig.
Die Bundesregierung könnte nur einen Antrag stellen, dass das Bundesverfassungsgericht es prüft. Das kann der Bundestag und der Bundesrat auch.
Aus Gründen wäre es sinnvoll, wenn der Bundesrat den Prüfantrag stellt.
Ich bin mir allerdings nicht ganz sicher, wie groß die Akzeptanz der Gruppen wäre, für die das Urteil nicht wie gewünscht ausfällt. Der aktuelle Schwebezustand verursacht aber erhebliche Schäden.
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