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@Soweitsogut das kann doch kein Zufall sein.Wer verarscht hier wen?

@Heinzel Da kann die Union sogar ihr Wahlversprechen einhalten. Keine Steuererhöhungen!Kriminalität bekämpfen ist KEINE Steuererhöhung!Erklär das mal einer dem Klingbeil. Ich an seiner Stelle, würde das einfach umsetzten. Absprache mit Koalitionspartner überflüssig, da dieser sich ja zum Rechtsstaat bekennt.

@PolitikWatch selbst bei 3% Zinsen und Zinseszinsen wären es nach 45 Jahren nur ca. 73.000€ #merzkannEsNicht noch nicht mal die einfachste Rechnung bekommt er hin

Die SPD im Landtag wirft der NRW-Landesregierung vor, weitere Informationen über den Solingen-Anschlag zurückzuhalten.#WDR #Politik #NRW #SPD #Solingen-AnschlagHat die Staatskanzlei nach dem Solingen-Anschlag noch mehr Informationen zurückgehalten?

@Daseinsappeal CDU-Generalsekretäre sehen das Licht halt offenbar immer erst nach Amtsende.@rpolenz

Merz zu SPD und Rente: Droht der nächste Koalitionsärger?Eine Rede von Kanzler Merz gestern Abend hallt nach. Vor allem zwei Dinge blieben hängen: seine Kritik am Koalitionspartner SPD und eine Äußerung zum Thema Rente. Die Sozialdemokraten sind verärgert. Von Jasper Ruppert.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-rente-108.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Merz #Rente #SPD #Koalition

@prefec2 Gute Idee mit der Sozialdemokratie. Wird nur nix mit 16.4% - soziale Politik scheint vielen bei der letzten Wahl am Arsch vorbeigegangen zu sein.

RE: https://mastodon.social/@sarahbosetti/116441978536376376Ich weiß nicht, das würde ja implizieren, dass die #SPD irgendwann seit dem 1. Weltkrieg sozial(istisch) gehandelt hat. Und das kann ich einfach nicht sehen. Und die neuzeitliche SPD hat zusammen mit Grün auch schon viel Mist von Stapel gelassen. Also bei der VR Jugoslawien und Hartz IV mal angefangen. Meine Aussage dazu wäre: Seit den Zeiten der USPD und später der OSPD hat es nie wieder ein großes soziales Projekt oder eine große Idee gegeben.

Mit einer Taskforce will die Stadt Missstände schneller angehen und beheben. In Nachbarkommunen gibt es damit gute Erfahrungen.#WDR #Taskforce #Problemimmobilien #Politik #Mönchengladbach #Eigentümer #Vermieter #Bewohner #Missstände #SPD #CDU #NRWRattenplage, Schimmelbefall & Co.: Was die Politik in Mönchengladbach jetzt dagegen tun will.

@a_goodall_spaceship Unser Handeln bestimmt sich ja nicht durch das was in rechten Parteien geschieht (oder halt nicht geschieht).

Auf einem Parteitag am Samstag wollte die SPD in Dortmund ihre historische Niederlage bei der Kommunalwahl aufarbeiten.#WDR #SPD #Dortmund #Parteitag #Oberbürgermeister #Wahlniederlage #NRWSchmerzhaft: Dortmunder SPD arbeitet Wahlniederlage auf

@StefanLosch @BMWK Schön in Szene setzen kann die SPD sich aber wer ist noch mal in der Regierung? und wer könnte druck machen? Aber wer macht das genau nicht? Und wer macht genau die gleiche Politik an orten wo keine CDU im Weg steht? Richtig die SPD. Schön reden & wählerstimmen fischen und am Ende nichts als leere worte. <.<

@GuidoKuehn @GuidoKuehn Hannah Arendt fühlte sich nicht von der SPD verfolgt, sondern von der NSDAP. Ich erinnere mich an kein Zitat von ihr, das besagt, die SPD habe die Politik der NSDAP übernommen. Sie spricht über die Menschen, die vormals demokratischen Parteien nahestanden und dann ihre politische Heimat verließen. Sorry. Aber ich finde diesen Post in jedweder Hinsicht falsch.

Die rechten Kulturkämpfer Frau Prien cancelt also in ihrem Ministerium Queer, die Koalition setzt die Sparaxt bei allem an, was schwach und vulnerabel ist, der Kanzler hat […] Zum Weiterlesen den Link benutzen.https://cartoons.guido-kuehn.de/die-rechten-kulturkaempfer/ #cdu #csu #Rechtsrutsch #spd

@truls46 so seh ich das auch - dafür wurden sie in ihre Positionen gesetzt bzw. gewählt mit viel Wahlkampfbudget aus spendenfreudigen Oligarchenhänden. @Kmachel

@GuidoKuehn https://www.deutschlandfunk.de/japans-wetteramt-schafft-neue-kategorie-fuer-hitzetage-104.html