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    tagesschau@ard.socialT
    Schwarz-Rot ringt mit sich selbst - statt um ReformenVor dem Koalitionsausschuss dämpfen Union und SPD die Erwartungen. Am Ende sollte zumindest ein Fahrplan für die anstehenden Reformen stehen, so Vizekanzler Klingbeil. Doch die Vorstellungen liegen teils deutlich auseinander.️ https://www.tagesschau.de/inland/koalitionsausschuss-296.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Koalition #Koalitionsausschuss #Union #SPD
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    toolboxxblogger@sueden.socialT
    @tagesschau Offenkundig hält es jeder Politiker für eine gute Idee in der Öffentlichkeit seine Ideen auszubreiten, anstatt diese vorher mit den Koalitionspartnern intern zu besprechen.Zur Info: Von Parteipolitik hat die Mehrzahl der Bevölkerung in den angespannten Zeiten aktuell die Nase voll! Konzentriert Euch darauf, als Einheit aufzutreten, anstatt Euch gegenseitig mies zu machen. Dieses Verhalten stärkt nur die politischen Ränder, und führt sonst zu gar nichts!#Wiebloedkannmansein
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    tagesschau@ard.socialT
    1.000-Euro-Prämie vorerst gestoppt: Weiter Debatte über EntlastungenWar es das für die Entlastungsprämie? Nach dem Nein des Bundesrats fordert der Steuerzahlerbund, die Pläne komplett aufzugeben. Die Regierung sucht unterdessen nach Alternativen - auch im Koalitionsausschuss soll es darum gehen.️ https://www.tagesschau.de/inland/entlastungspraemie-debatte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Entlastungen #Koalition
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    tagesschau@ard.socialT
    Wie die Parteibasis auf ein Jahr Schwarz-Rot schautDie Stimmung im Berliner Regierungsviertel ist das eine, doch wie ist es eigentlich an der Parteibasis nach einem Jahr Schwarz-Rot? Ein Ortsbesuch bei CDU und SPD-Nachwuchs in Nürtingen und Tübingen. Von Jenni Rieger.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-schwarz-rot-basis-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Koalition #SchwarzRot
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    tagesschau@ard.socialT
    Bundeskanzler Merz sieht "keine Alternative" zur schwarz-roten KoalitionSchlechte Umfragewerte und Schlagzeilen über internen Streit überschatten den Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung. Kanzler Merz ruft im Kabinett zu Zusammenhalt auf. In einem Interview gibt er sich auch selbstkritisch.️ https://www.tagesschau.de/inland/koalition-bundesregierung-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Koalition #Bundesregierung #Merz
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    tagesschau@ard.socialT
    Bilanz nach einem Jahr: So bewerten die Fraktionen Schwarz-RotDie schwarz-rote Koalition hat eine durchwachsene Bilanz ihres ersten Amtsjahres gezogen und zugleich ihren Willen bekräftigt, gemeinsam weitere Reformen anzupacken. Vieles soll besser werden. Die Opposition äußert vernichtende Kritik.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-koalition-reaktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Koalition #schwarzroteRegierung #SchwarzRot
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    tagesschau@ard.socialT
    Ein Jahr schwarz-rote Koalition: Keine Feierlaune in SichtZu Jahrestag ihres Bündnisses betonen CDU/CSU und SPD ihre Erfolge. Aber zum Feiern ist niemandem zumute. Kanzler Merz fordert von der SPD mehr Kompromissbereitschaft. Die verteidigt sich. Von Anne-Katrin Mellmann.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-schwarz-rot-koalition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#SchwarzRot #Koalition
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    tagesschau@ard.socialT
    Unionspolitiker kritisieren Zustand der KoalitionKurz vor dem ersten Jahrestag der schwarz-roten Regierung kommt aus den eigenen Reihen erneut Kritik. Unionspolitiker Bilger kritisierte "Blockaden" der SPD - und SPD-Ministerin Bas forderte Kompromissbereitschaft.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koalition-kritik-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Koalition #SchwarzRot
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    Schwarz-rote Reformen: Gerade noch die Kurve bekommen?Mit Einigungen bei Gesundheitsreform und Gebäudemodernisierungsgesetz bleibt Schwarz-Rot vorerst im Zeitplan. Doch der Preis dafür ist hoch: Konfliktlinien wurden Richtung Parlament verschoben. Das wird riskant. Von Corinna Emundts.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schwarz-rot-reformauftakt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Koalition #Reformvorschläge #SPD #Union #Merz #Klingbeil #Bundesregierung
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    tagesschau@ard.socialT
    Spitze der Unionsfraktion fordert Geschlossenheit der KoalitionDie Koalition sei zuletzt "außer Tritt" geraten, sagt Unionsfraktionschef Spahn. Für die anstehenden Reformen forderte er zum Abschluss der Fraktionsklausur nun eine bessere Zusammenarbeit - und Bereitschaft zu Zugeständnissen. Von G. Schwarte.️ https://www.tagesschau.de/inland/unionsklausur-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#CDUKlausur #CDU #Koalition #Reform
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    tagesschau@ard.socialT
    Union wollte offenbar Kündigungsschutz aufweichenZwei Tage verhandelten Union und SPD in der Villa Borsig vor knapp zwei Wochen über Reformen. Heraus kam nicht nicht viel, die Vorstellungen der Koalitionäre lagen zu weit auseinander - wohl auch beim Thema Kündigungsschutz.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-kuendigungsschutz-reformverhandlungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Reformen #Koalition #Kündigungsschutz
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    tagesschau@ard.socialT
    Merz zu SPD und Rente: Droht der nächste Koalitionsärger?Eine Rede von Kanzler Merz gestern Abend hallt nach. Vor allem zwei Dinge blieben hängen: seine Kritik am Koalitionspartner SPD und eine Äußerung zum Thema Rente. Die Sozialdemokraten sind verärgert. Von Jasper Ruppert.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-rente-108.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Merz #Rente #SPD #Koalition
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    deutschlandfunk@squeet.meD
    Wahl in Bulgarien - Überwältigende Mehrheit für Ex-Präsident Rumen RadewEx-Präsident Rumen Radew ist Sieger der Parlamentswahl in Bulgarien. Eine neue Phase der Stabilität sei nun möglich, so KAS-Vertreter Beckmann-Dierkes.#Bulgarien #Wahl #RumenRadew #Regierung #KoalitionNach dem Sieg von Ex-Präsident Rumen Radew in Bulgarien könnte eine Phase der Stabilität folgen
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    wdr@squeet.meW
    Die von der Koalition eingesetzte Taskforce zu den steigenden Spritpreisen warnt vor einer Ausweitung der Energiekrise. Sollte der Iran-Krieg andauern, sind laut Vizekanzler Klingbeil zusätzliche Maßnahmen denkbar. Von J. Kurz.#Regierung #Entlastungen #Spritpreise #KoalitionHohe Spritpreise: Klingbeil stellt weitere Entlastungen in Aussicht
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    tagesschau@ard.socialT
    Hohe Spritpreise: Klingbeil stellt weitere Hilfen in AussichtDie von der Koalition eingesetzte Taskforce zu den steigenden Spritpreisen warnt vor einer Ausweitung der Energiekrise. Sollte der Iran-Krieg andauern, sind laut Vizekanzler Klingbeil zusätzliche Maßnahmen denkbar. Von J. Kurz.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/regierung-spritpreise-entlastung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Regierung #Entlastungen #Spritpreise #Koalition