"Wir haben noch mal geschaut in unserem Archiv, wir haben jetzt keine gefunden.
-
@michaelgiesler Das ist dann auch keine Demokratie mehr. Ich finde, der Fraktionszwang ist eine große Gefahr für unsere Demokratie. Sollte verboten werden. @kassander @avatter
@energisch_ @michaelgiesler @kassander @avatter
@BlumeEvolutionOhne Fraktionsdisziplin werden wir Situationen wie bei der Richterwahl deutlich öfter erleben. Alles hat immer zwei Seiten.
Mein Eindruck ist aber auch, dass andere Modelle einmal ausprobiert werden sollten. Nach Möglichkeit in einem Landtag.
-
@michaelgiesler @BlumeEvolution @energisch_ @kassander @avatter
Fraktionszwang ist eine Erfindung der Volksparteien und steht so nicht im GG.
Das GG ist ja bewusst _keine_ Verfassung, weil es bei in Kraft treten nur für den westlichen Teil des geteilten Deutschlands galt. Sondern ein Provisorium von Verfassungsrang.
Die Vorstellung war damals, dass es ein Provisorium ist welches, nach einer eventuellen Wiedervereinigung, dann durch eine Verfassung für Gesamtdeutschland ersetzt wird.
@rhold @michaelgiesler @BlumeEvolution @energisch_ @kassander @avatter Das mit der Vorläufigkeit wurde aber 1990 geändert. Siehe aktuelle Präambel.
"Die Deutschen in den Ländern ... haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk." -
Danke
Euch. Ich glaube, Ihr kritisiert die sog. #Fraktionsdisziplin - also den GG-widrigen Druck auf gewählte Abgeordnete, wie vorgegeben abzustimmen.
Unter #Fraktionszwang wird dagegen der Druck verstanden, sich einer parlamentarischen Fraktion anzuschließen.
Auch in der #Politikwissenschaft wird vor allem die Fraktionsdisziplin hinterfragt, allerdings bislang nur von wenigen. Es ist eben seit 1961 Teil der bundesdeutschen, politischen (Fernseh-)Kultur…
@BlumeEvolution
Dann nochmal "Danke!" Wieder was gelernt. Ja, wir meinen FraktionsDISZIPLIN.FraktionsZWANG würde ich jetzt spontan eher als etwas positives ansehen, regt es doch zur Zusammenarbeit der Parlamentarier*innen an.
-
@rhold @michaelgiesler @BlumeEvolution @energisch_ @kassander @avatter Das mit der Vorläufigkeit wurde aber 1990 geändert. Siehe aktuelle Präambel.
"Die Deutschen in den Ländern ... haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk."@giggls
Genau. Ich schätze, der Argumentationsstrang "Grundgesetz ist keine Verfassung und nur provisorisch" kann getrost in den Geschichtsunterricht verschob werden. -
@giggls
Genau. Ich schätze, der Argumentationsstrang "Grundgesetz ist keine Verfassung und nur provisorisch" kann getrost in den Geschichtsunterricht verschob werden.@michaelgiesler @rhold @BlumeEvolution @energisch_ @kassander @avatter Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland heißt Grundgesetz.
-
@BlumeEvolution
Dann nochmal "Danke!" Wieder was gelernt. Ja, wir meinen FraktionsDISZIPLIN.FraktionsZWANG würde ich jetzt spontan eher als etwas positives ansehen, regt es doch zur Zusammenarbeit der Parlamentarier*innen an.
Gerne!
- So habe ich es damals auch im Gemeinderat von Filderstadt erleben dürfen: Es gab schon den Druck, Fraktionen zu bilden („Fraktionszwang“), allerdings war im Einzelfall auch ein Abweichen von der Fraktionsdisziplin erlaubt. So bildeten wir Jungen, aber auch z.B. Frauen und Landwirte immer wieder überfraktionelle Netzwerke und Initiativen.
Das war für mich als Jung-Stadtrat die beste Zeit in echter #Demokratie !
-
"Wir haben noch mal geschaut in unserem Archiv, wir haben jetzt keine gefunden. Es gab immer Downs, auch früherer Kanzler, soweit wir das in unseren Zahlen sehen. Natürlich, aber dass jemand unter 15 Prozent Zufriedenheit bekommen hat, das haben wir so bisher noch nicht gesehen."
– Forsa-Chef Peter Matuschek@avatter Er arbeitet ja auch jeden Tag hart daran, dass die Menschen ihn für ein großspuriges, inkompetentes und verhaltensauffälliges Arschloch halten, das den Leuten die Hucke volllügt und ihnen dann die Schuld gibt, wenn sie daran glauben
-
Danke
Euch. Ich glaube, Ihr kritisiert die sog. #Fraktionsdisziplin - also den GG-widrigen Druck auf gewählte Abgeordnete, wie vorgegeben abzustimmen.
Unter #Fraktionszwang wird dagegen der Druck verstanden, sich einer parlamentarischen Fraktion anzuschließen.
Auch in der #Politikwissenschaft wird vor allem die Fraktionsdisziplin hinterfragt, allerdings bislang nur von wenigen. Es ist eben seit 1961 Teil der bundesdeutschen, politischen (Fernseh-)Kultur…
@BlumeEvolution Hm, dann wäre https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsdisziplin komplett falsch. Dort steht
"Als Fraktionsdisziplin (in Österreich Klubdisziplin) wird das Ausmaß bezeichnet, in dem die Mitglieder einer parlamentarischen Fraktion ein einheitliches Abstimmungsverhalten zeigen. Als negativ konnotiertes Synonym wird häufig auch der Begriff Fraktionszwang (Klubzwang) verwendet."
und im weiteren Verlauf werden die Begriffe auch synonym verwendet.
@rhold @michaelgiesler @energisch_ @kassander @avatter -
"Wir haben noch mal geschaut in unserem Archiv, wir haben jetzt keine gefunden. Es gab immer Downs, auch früherer Kanzler, soweit wir das in unseren Zahlen sehen. Natürlich, aber dass jemand unter 15 Prozent Zufriedenheit bekommen hat, das haben wir so bisher noch nicht gesehen."
– Forsa-Chef Peter Matuschek -
@michaelgiesler @rhold @BlumeEvolution @energisch_ @kassander @avatter Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland heißt Grundgesetz.
@giggls @michaelgiesler @BlumeEvolution @energisch_ @kassander @avatter
Ich will hier auch gar nicht die Gültigkeit des GGs anzweifeln. Bin ja kein Reichsbürger o.ä. Aber historisch ist es schon interessant, dass im wesentlichen die Westverfassung übernommen wurde.
Und eine größere Debatte darum habe ich damals auch nicht wahrgenommen.
Würde das aber heute nicht nachholen wollen, allerdings aus Angst vor dem Ergebnis bei aktuellen Verhältnissen in denen Grundrechte nicht mehr viel gelten.
-
@giggls @michaelgiesler @BlumeEvolution @energisch_ @kassander @avatter
Ich will hier auch gar nicht die Gültigkeit des GGs anzweifeln. Bin ja kein Reichsbürger o.ä. Aber historisch ist es schon interessant, dass im wesentlichen die Westverfassung übernommen wurde.
Und eine größere Debatte darum habe ich damals auch nicht wahrgenommen.
Würde das aber heute nicht nachholen wollen, allerdings aus Angst vor dem Ergebnis bei aktuellen Verhältnissen in denen Grundrechte nicht mehr viel gelten.
@rhold @michaelgiesler @BlumeEvolution @energisch_ @kassander @avatter Ich war 1990 auch für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung, empfinde es heute aber als Glück dass uns das GG mit seinen starken Vorkehrungen gegen autoritäre Tendenzen erhalten geblieben ist.
-
@BlumeEvolution Hm, dann wäre https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsdisziplin komplett falsch. Dort steht
"Als Fraktionsdisziplin (in Österreich Klubdisziplin) wird das Ausmaß bezeichnet, in dem die Mitglieder einer parlamentarischen Fraktion ein einheitliches Abstimmungsverhalten zeigen. Als negativ konnotiertes Synonym wird häufig auch der Begriff Fraktionszwang (Klubzwang) verwendet."
und im weiteren Verlauf werden die Begriffe auch synonym verwendet.
@rhold @michaelgiesler @energisch_ @kassander @avatterJa, Begriffsvermischung bleibt ein großes Problem. Sage ich als Freund & Förderer von #Wikipedia
@rhold @michaelgiesler @energisch_ @kassander @avatter
Röhm-Massaker statt NS-Propaganda vom Röhm-Putsch
Sogar auf Wikipedia dominiert noch der sachlich falsche NS-Verschwörungsmythos vom "Röhm-Putsch". Dr. Michael Blume hält das für gefährlich.
Natur des Glaubens (scilogs.spektrum.de)
