Ja, Begriffsvermischung bleibt ein großes Problem. Sage ich als Freund & Förderer von #Wikipedia

@rhold @michaelgiesler @energisch_ @kassander @avatter

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/roehm-massaker-statt-roehm-putsch-zum-weiterleben-von-ns-jargon-sogar-auf-wikipedia/

Ich will hier auch gar nicht die Gültigkeit des GGs anzweifeln. Bin ja kein Reichsbürger o.ä. Aber historisch ist es schon interessant, dass im wesentlichen die Westverfassung übernommen wurde.

Und eine größere Debatte darum habe ich damals auch nicht wahrgenommen.

Würde das aber heute nicht nachholen wollen, allerdings aus Angst vor dem Ergebnis bei aktuellen Verhältnissen in denen Grundrechte nicht mehr viel gelten.

Gerne! - So habe ich es damals auch im Gemeinderat von Filderstadt erleben dürfen: Es gab schon den Druck, Fraktionen zu bilden („Fraktionszwang“), allerdings war im Einzelfall auch ein Abweichen von der Fraktionsdisziplin erlaubt.

So bildeten wir Jungen, aber auch z.B. Frauen und Landwirte immer wieder überfraktionelle Netzwerke und Initiativen.

Das war für mich als Jung-Stadtrat die beste Zeit in echter #Demokratie !

@rhold @energisch_ @kassander @avatter

@rhold @BlumeEvolution @energisch_ @kassander @avatter

FraktionsZWANG würde ich jetzt spontan eher als etwas positives ansehen, regt es doch zur Zusammenarbeit der Parlamentarier*innen an.

@rhold @energisch_ @kassander @avatter

Ohne Fraktionsdisziplin werden wir Situationen wie bei der Richterwahl deutlich öfter erleben. Alles hat immer zwei Seiten.

Mein Eindruck ist aber auch, dass andere Modelle einmal ausprobiert werden sollten. Nach Möglichkeit in einem Landtag.

Für meinen Teil kann ich sagen: ja genau das meinte ich.

Danke Euch.

Ich glaube, Ihr kritisiert die sog. #Fraktionsdisziplin - also den GG-widrigen Druck auf gewählte Abgeordnete, wie vorgegeben abzustimmen.

Unter #Fraktionszwang wird dagegen der Druck verstanden, sich einer parlamentarischen Fraktion anzuschließen.

Auch in der #Politikwissenschaft wird vor allem die Fraktionsdisziplin hinterfragt, allerdings bislang nur von wenigen. Es ist eben seit 1961 Teil der bundesdeutschen, politischen (Fernseh-)Kultur…

@energisch_ @kassander @avatter

Fraktionszwang ist eine Erfindung der Volksparteien und steht so nicht im GG.

Das GG ist ja bewusst _keine_ Verfassung, weil es bei in Kraft treten nur für den westlichen Teil des geteilten Deutschlands galt. Sondern ein Provisorium von Verfassungsrang.

Die Vorstellung war damals, dass es ein Provisorium ist welches, nach einer eventuellen Wiedervereinigung, dann durch eine Verfassung für Gesamtdeutschland ersetzt wird.

In dem Kontext finde ich den Aspekt ganz passend, dass das lineare Fernsehen irgendwann aufgehörte, Bundestagsdebatten zu übertragen, und Medien und Politik keine Alternativen geliefert haben, um die Politik näher an die Bürger*innen zu bringen.

@energisch_ @kassander @avatter

Ich habe leider das gefühl es sind nicht nur "einige"

Damals war noch nicht viel mit grün.

Aber es ist aber noch viel schlimmer: Am GG haben Kommunisten mitgearbeitet. Und es war vielleicht der letzte große Versuch einen gesellschaftlichen Konsens und Ausgleichs.

Sollten wir aber für uns behalten, sonst wird es noch durch ein Papier der neuen (= rechten) Mitte ersetzt. Ich meine Grundrechte für jeden auch angebliche Totalverweigerer, wo kommen wir den da hin?

#Demoplakatspruchvorschlag

@pelzi @kassander @avatter

Zusätzlich zur geschriebenen (oder seltener, wie in UK , nur tradierten) Verfassung entwickelt sich in jeder staatlichen Zivilreligion auch eine kaum hinterfragte, politische Kultur. So sind in Spanien beispielsweise Parteien-Koalitionen gar nicht etabliert, in Deutschland & auch etwa Israel sind sie politischer Alltag. Die Schweiz hat wiederum eine erfolgreiche Konkordanzdemokratie mit Volksabstimmungen & ohne Verfassungsgericht…

Leider kenne ich keine Beispiele für eine erfolgreiche Re-Form einer politischen Kultur angesichts neuer Medienwelten. Im Regelfall brechen die alten Systeme erst zusammen, bevor dann neu gedacht werden kann…

Umso wichtiger ist mir jedes ehrliche Interesse, vielen lieben Dank

@michaelgiesler @energisch_ @kassander @avatter

#Politikwissenschaft #Demokratieformen #Zivilreligion #Kultur #Konkurrenzdemokratie #Konkordanzdemokratie #Konsensdemokratie https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkurrenz-konkordanz-oder-konsensdemokratie-meine-heutige-duale-rede-bei-der-stiftung-weltethos-uni-tuebingen/

Hat eigentlich schon jemand behauptet, die Nazis, die ja bekanntlich links waren, hätten nach dem Krieg in einem verschwörerischen Kulturkampf das Grundgesetz als linksextremes Pamphlet durchgesetzt, und wir deshalb ein neues Grundgesetz der politischen Mitte brauchen? Ohne diese ganzen linksgrünversifften Paragraphen?

@BlumeEvolution @energisch_ @kassander @avatter