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  3. Von der Leyen soll die Milliardenstrafe gegen Google persönlich in letzter Minute gestoppt haben.

Von der Leyen soll die Milliardenstrafe gegen Google persönlich in letzter Minute gestoppt haben.

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dmadigitalmarketsagooglebigtecheukommission
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  • kuketzblog@social.tchncs.deK kuketzblog@social.tchncs.de

    Von der Leyen soll die Milliardenstrafe gegen Google persönlich in letzter Minute gestoppt haben. Jahrelange Verfahren, fertige Beschlüsse – einfach weggewischt, weil der Druck aus Washington offenbar zu groß wurde. Europäisches Recht gilt offenbar nur so lange, wie es niemanden Mächtigen stört. Mein Kommentar dazu: 👇

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    Kommentar: Von der Leyen sendet ein fatales Signal an Big Tech

    Von der Leyen soll persönlich eingegriffen und eine bereits geplante Milliardenstrafe gegen Google in letzter Minute gestoppt haben. Wenn die Berichte von…

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    (www.kuketz-blog.de)

    #DMA #DigitalMarketsAct #Google #BigTech #EUKommission #VonderLeyen #Lobbyismus #Digitalpolitik

    jrp@hub.kliklak.netJ This user is from outside of this forum
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    jrp@hub.kliklak.net
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    #86
    @Kuketz-Blog 🛡 Sehr gut, ich habe ihr direkt privat geschrieben. Möglichst viele sollten das tun. Google behindert ja den Mittelstand in ganz Europa alleine dadurch, daß es die Auslieferung von Emails vieler privater oder kleiner Domains behindert. Das ist ein lange bekanntes Problem und ich spüre das jeden Tag, wenn von langjährigen Kontakten mit Gmailadresse mal wieder die Antwort "unzustellbar/Spam" zurückkommt. Eine Riesensauerei, dies alleine.
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    • kuketzblog@social.tchncs.deK kuketzblog@social.tchncs.de

      Von der Leyen soll die Milliardenstrafe gegen Google persönlich in letzter Minute gestoppt haben. Jahrelange Verfahren, fertige Beschlüsse – einfach weggewischt, weil der Druck aus Washington offenbar zu groß wurde. Europäisches Recht gilt offenbar nur so lange, wie es niemanden Mächtigen stört. Mein Kommentar dazu: 👇

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      Kommentar: Von der Leyen sendet ein fatales Signal an Big Tech

      Von der Leyen soll persönlich eingegriffen und eine bereits geplante Milliardenstrafe gegen Google in letzter Minute gestoppt haben. Wenn die Berichte von…

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      fleischwolf61@mastodon.social
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      #87

      @kuketzblog ich bin kein Jurist. Aber kann man von der Leyen nicht wegen Rechtsbeugung oder Behinderung der Strafverfolgung vor den Europäischen Gerichtshof verklagen?

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      • sylviaborin@mastodon.socialS sylviaborin@mastodon.social

        @kuketzblog
        Sehr geehrte Frau von der Leyen,

        Berichte von Handelsblatt und Capitol Forum zufolge haben Sie persönlich eine fertig vorbereitete DMA-Strafe gegen Google gestoppt. Wenn das zutrifft, ist das ein Eingriff in ein abgeschlossenes Rechtsverfahren – zugunsten eines Konzerns, der seine Marktmacht nachweislich missbraucht hat.

        Transatlantischer Handelsdruck rechtfertigt das nicht. Wer europäische Gesetze nur dann vollzieht, wenn es politisch bequem ist, macht diese Gesetze wertlos.

        kladtiator@mastodon.socialK This user is from outside of this forum
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        kladtiator@mastodon.social
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        #88

        @Sylviaborin @kuketzblog Ehrlich gesagt, habe ich von der nicht viel erwartet. Wer in unserem Land nicht an Rechtsstaatlichkeit glaubt, dürfte sich bestätogt sehen.

        sylviaborin@mastodon.socialS 1 Reply Last reply
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        • kuketzblog@social.tchncs.deK kuketzblog@social.tchncs.de

          Wer genauso fassungslos ist wie ich, kann seinen Unmut direkt an die Kommissionspräsidentin richten: 👇

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          Europäische Kommission (commission.europa.eu)

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          johanes@norden.social
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          #89

          @kuketzblog been there. Done that.

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          • kuketzblog@social.tchncs.deK kuketzblog@social.tchncs.de

            Von der Leyen soll die Milliardenstrafe gegen Google persönlich in letzter Minute gestoppt haben. Jahrelange Verfahren, fertige Beschlüsse – einfach weggewischt, weil der Druck aus Washington offenbar zu groß wurde. Europäisches Recht gilt offenbar nur so lange, wie es niemanden Mächtigen stört. Mein Kommentar dazu: 👇

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            Kommentar: Von der Leyen sendet ein fatales Signal an Big Tech

            Von der Leyen soll persönlich eingegriffen und eine bereits geplante Milliardenstrafe gegen Google in letzter Minute gestoppt haben. Wenn die Berichte von…

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            wolf@fedi.solibre.deW This user is from outside of this forum
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            #90
            @kuketzblog aber seit wann entscheidet die Präsidentin über die durchsetzujg von EU-Recht? Kann sie das denn so eigenmächtig tun? Und wenn ja, muss das nicht Konsequenzen haben?
            @echo_pbreyer
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            • kladtiator@mastodon.socialK kladtiator@mastodon.social

              @Sylviaborin @kuketzblog Ehrlich gesagt, habe ich von der nicht viel erwartet. Wer in unserem Land nicht an Rechtsstaatlichkeit glaubt, dürfte sich bestätogt sehen.

              sylviaborin@mastodon.socialS This user is from outside of this forum
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              sylviaborin@mastodon.social
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              #91

              @kladtiator

              @kuketzblog
              Kaninchen die aus dem Hut gezaubert werden, erstaunen die jüngsten. Das war es dann auch.

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              • forthy42@mastodon.net2o.deF forthy42@mastodon.net2o.de

                @kuketzblog Ich habe ihr geschrieben, dass ich nicht glaube, dass sie in den Epstein-Files ist, und Trump daher kein Druckmittel hat. Sie soll lieber den Druck auf Trump erhöhen, denn TACO, Trump always chickens out.

                Den Rest, den ich vielleicht sonst noch hätte sagen wollen, soll sie sich von meinem Abgeordneten, Herr @MartinSonneborn anhören.

                jwalesch@cultur.socialJ This user is from outside of this forum
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                jwalesch@cultur.social
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                #92

                @forthy42 @kuketzblog @MartinSonneborn

                @MartinSonneborn ist m. E. das einzige Mitglied des EU-Parlaments, das noch Rückgrat hat und zeigt! Seine Kommentare, die er zur EU-Politik auf YouTube postet, sind eine Wucht und lohnen sich auf jeden Fall. Dieser Mann hat Einblicke und Einsichten, die jede Ausgabe des legendären SCHEIBENWISCHERS in den Schatten stellen würde.
                Wäre das alles nicht so verdammt traurig...

                forthy42@mastodon.net2o.deF 1 Reply Last reply
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                • kuketzblog@social.tchncs.deK kuketzblog@social.tchncs.de

                  Von der Leyen soll die Milliardenstrafe gegen Google persönlich in letzter Minute gestoppt haben. Jahrelange Verfahren, fertige Beschlüsse – einfach weggewischt, weil der Druck aus Washington offenbar zu groß wurde. Europäisches Recht gilt offenbar nur so lange, wie es niemanden Mächtigen stört. Mein Kommentar dazu: 👇

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                  Von der Leyen soll persönlich eingegriffen und eine bereits geplante Milliardenstrafe gegen Google in letzter Minute gestoppt haben. Wenn die Berichte von…

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                  bohnsdorfer55@berlin.socialB This user is from outside of this forum
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                  bohnsdorfer55@berlin.social
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                  #93

                  @kuketzblog wenn die Franzosen AKWs nach Amerika verkaufen könnten, hätte diese Mercedes-Marionette genauso gehandelt.

                  1 Reply Last reply
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                  • jwalesch@cultur.socialJ jwalesch@cultur.social

                    @forthy42 @kuketzblog @MartinSonneborn

                    @MartinSonneborn ist m. E. das einzige Mitglied des EU-Parlaments, das noch Rückgrat hat und zeigt! Seine Kommentare, die er zur EU-Politik auf YouTube postet, sind eine Wucht und lohnen sich auf jeden Fall. Dieser Mann hat Einblicke und Einsichten, die jede Ausgabe des legendären SCHEIBENWISCHERS in den Schatten stellen würde.
                    Wäre das alles nicht so verdammt traurig...

                    forthy42@mastodon.net2o.deF This user is from outside of this forum
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                    forthy42@mastodon.net2o.de
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                    #94

                    @jwalesch @kuketzblog @MartinSonneborn Meine Oma hat Bücher von Politikern gekauft. Die waren schrecklich. Ich habe geschworen, das nie zu tun. Naja, bis Martin seine geschrieben hat.

                    1 Reply Last reply
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                    • C cytro@mastodon.de

                      @kuketzblog
                      Die Frau von der Leyen ist auch zu nichts tauge.

                      Es kann doch nicht sein, dass wir uns ständig beugen, genau das macht uns schwach, abhängig und angreifbar in der EU, in Europa. Wann lernen wir auf eigenen Füßen zu stehen? Ich möchte ein Europa in dem es sich gut anfühlt einer Gemeinschaft beizuwohnen... EU 2.0?

                      Ich werde meinen Unmut da vortragen.

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                      61hein@mastodon.social
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                      #95

                      @cytro @kuketzblog
                      Und wenn man bedenkt, wie sie seinerzeit brav und artig beim Trump gesessen hat.....

                      C 1 Reply Last reply
                      0
                      • A alter_mann@mastodon.social

                        @cytro @kuketzblog Innenpoltisch könnten in Frankreich bei der nächsten Wahl Rechtsradikale an die Macht kommen.

                        Die sind gegen EU. Wenn die kein Geld mehr an die EU überweisen, war es das mit dieser EU.

                        Schade - finde die EU ist nötiger als je zuvor - bei der aktuellen Weltlage.
                        Stimme aber zu. Update 2.0 ist längst ü+überfällig.

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                        61hein@mastodon.social
                        wrote last edited by
                        #96

                        @Alter_Mann @cytro @kuketzblog
                        Die überweisen eh schon wenig. Und wenn dad wegfallen sollte, ist klar, wer das übernimmt

                        1 Reply Last reply
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                        • kuketzblog@social.tchncs.deK kuketzblog@social.tchncs.de

                          Von der Leyen soll die Milliardenstrafe gegen Google persönlich in letzter Minute gestoppt haben. Jahrelange Verfahren, fertige Beschlüsse – einfach weggewischt, weil der Druck aus Washington offenbar zu groß wurde. Europäisches Recht gilt offenbar nur so lange, wie es niemanden Mächtigen stört. Mein Kommentar dazu: 👇

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                          (www.kuketz-blog.de)

                          #DMA #DigitalMarketsAct #Google #BigTech #EUKommission #VonderLeyen #Lobbyismus #Digitalpolitik

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                          61hein@mastodon.social
                          wrote last edited by
                          #97

                          @kuketzblog
                          Und die amerikanische Justiz plündert seit vielen Jahren munter deutsche und europäische Unternehmen aus.

                          1 Reply Last reply
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                          • 6 61hein@mastodon.social

                            @cytro @kuketzblog
                            Und wenn man bedenkt, wie sie seinerzeit brav und artig beim Trump gesessen hat.....

                            C This user is from outside of this forum
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                            cytro@mastodon.de
                            wrote last edited by
                            #98

                            @61hein @kuketzblog
                            Natürlich man möchte den "Big Boss und Beschützer" ja in keinem Fall auf die Füße treten. Wir werden nur noch regiert wie Untertanen. Langsam ergeben die Liedtexte von Reinhard Mey immer mehr Sinn (Das Narrenschiff und meine Söhne gebe ich nicht)...

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                            • kuketzblog@social.tchncs.deK kuketzblog@social.tchncs.de

                              Wer genauso fassungslos ist wie ich, kann seinen Unmut direkt an die Kommissionspräsidentin richten: 👇

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                              lordcaramac@discordian.socialL This user is from outside of this forum
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                              #99

                              @kuketzblog Ich bin viel zu zynisch, um mich ernsthaft darüber aufzuregen. Ich traue Staaten, Politikern, Firmen, Unternehmern, Machthabern und Machtapparaten aller Art nicht weiter, als ich sie werfen kann. Aber ich bin ja auch Anarchist.

                              jrp@hub.kliklak.netJ 1 Reply Last reply
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                              • lordcaramac@discordian.socialL lordcaramac@discordian.social

                                @kuketzblog Ich bin viel zu zynisch, um mich ernsthaft darüber aufzuregen. Ich traue Staaten, Politikern, Firmen, Unternehmern, Machthabern und Machtapparaten aller Art nicht weiter, als ich sie werfen kann. Aber ich bin ja auch Anarchist.

                                jrp@hub.kliklak.netJ This user is from outside of this forum
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                                wrote last edited by
                                #100
                                @Lord Caramac the Clueless, KSC Dann ist ja alles gut.
                                lordcaramac@discordian.socialL 1 Reply Last reply
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                                • jrp@hub.kliklak.netJ jrp@hub.kliklak.net
                                  @Lord Caramac the Clueless, KSC Dann ist ja alles gut.
                                  lordcaramac@discordian.socialL This user is from outside of this forum
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                                  lordcaramac@discordian.social
                                  wrote last edited by
                                  #101

                                  @jrp Gut ist gar nichts, aber ich denke nicht, daß es viel bringt, irgendwelchen Politikern böse Briefe zu schicken.

                                  jrp@hub.kliklak.netJ 1 Reply Last reply
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                                  • lordcaramac@discordian.socialL lordcaramac@discordian.social

                                    @jrp Gut ist gar nichts, aber ich denke nicht, daß es viel bringt, irgendwelchen Politikern böse Briefe zu schicken.

                                    jrp@hub.kliklak.netJ This user is from outside of this forum
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                                    #102
                                    @Lord Caramac the Clueless, KSC Musst Du ja nicht selbst machen. Aber anderen Leuten den Wind nehmen zu wollen, es selbst zu tun, ist eine bekloppte Idee. Und nein, es gibt genügend DInge, die einfach gut sind, toll sogar. Warum sich selbst öffentlich dafür auseinandernehmen, daß man das selbst nicht findet? Erscheint mir unnötig - und unnötig kontraproduktiv. Wem soll dieser Input etwas bringen? Ach "hört mal alle, es hat alles keinen Sinn!" Idiotisch.
                                    lordcaramac@discordian.socialL 1 Reply Last reply
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                                    • jrp@hub.kliklak.netJ jrp@hub.kliklak.net
                                      @Lord Caramac the Clueless, KSC Musst Du ja nicht selbst machen. Aber anderen Leuten den Wind nehmen zu wollen, es selbst zu tun, ist eine bekloppte Idee. Und nein, es gibt genügend DInge, die einfach gut sind, toll sogar. Warum sich selbst öffentlich dafür auseinandernehmen, daß man das selbst nicht findet? Erscheint mir unnötig - und unnötig kontraproduktiv. Wem soll dieser Input etwas bringen? Ach "hört mal alle, es hat alles keinen Sinn!" Idiotisch.
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                                      #103

                                      @jrp Ich weiß nicht wirklich, wie man Google angreifen kann, aber ich rechne nicht damit, daß sich in absehbarer Zeit irgendwer mit den USA anlegen will, egal wie sehr sich Trump und seine glücklicherweise unglaublich unfähige Fascho-Gangsterbande versuchen, aus dem Land eine Diktatur zu machen. Davon abgesehen gibt es auch in der EU schon ewig Bestrebungen, die Demokratie auszuhebeln und von oben durchzuregieren. Und daß Superreiche und Großkonzerne mehr Einfluß auf die Politik haben als Wähler, scheint auch ziemlich universell zu sein.
                                      Was wir brauchen, ist ein globaler Flächenbrand von Aufständen gegen den Kapitalismus. Die letzte große Krise brachte die Occupy-Bewegung, die es aber leider nicht bis zur Weltrevolution geschafft hat. Mal sehen, ob es besser wird, wenn die Weltwirtschaft erneut strauchelt durch das bevorstehende Platzen der AI Bubble und durch den ökonomischen Fallout der Blockade der Straße von Hormuz.

                                      jrp@hub.kliklak.netJ 1 Reply Last reply
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                                      • lordcaramac@discordian.socialL lordcaramac@discordian.social

                                        @jrp Ich weiß nicht wirklich, wie man Google angreifen kann, aber ich rechne nicht damit, daß sich in absehbarer Zeit irgendwer mit den USA anlegen will, egal wie sehr sich Trump und seine glücklicherweise unglaublich unfähige Fascho-Gangsterbande versuchen, aus dem Land eine Diktatur zu machen. Davon abgesehen gibt es auch in der EU schon ewig Bestrebungen, die Demokratie auszuhebeln und von oben durchzuregieren. Und daß Superreiche und Großkonzerne mehr Einfluß auf die Politik haben als Wähler, scheint auch ziemlich universell zu sein.
                                        Was wir brauchen, ist ein globaler Flächenbrand von Aufständen gegen den Kapitalismus. Die letzte große Krise brachte die Occupy-Bewegung, die es aber leider nicht bis zur Weltrevolution geschafft hat. Mal sehen, ob es besser wird, wenn die Weltwirtschaft erneut strauchelt durch das bevorstehende Platzen der AI Bubble und durch den ökonomischen Fallout der Blockade der Straße von Hormuz.

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                                        #104
                                        @Lord Caramac the Clueless, KSC Genau, Du betonst immer, womit du nicht rechnest, um Deine zynische Position zu untermauern. Das hilft anderen nicht weiter.
                                        lordcaramac@discordian.socialL 1 Reply Last reply
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                                        • jrp@hub.kliklak.netJ jrp@hub.kliklak.net
                                          @Lord Caramac the Clueless, KSC Genau, Du betonst immer, womit du nicht rechnest, um Deine zynische Position zu untermauern. Das hilft anderen nicht weiter.
                                          lordcaramac@discordian.socialL This user is from outside of this forum
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                                          #105

                                          @jrp Uschi vdL ist auf jeden Fall keine Person, von der ich irgendwas außer belanglosem Gelaber erwarte. Wie wird man diese Frau los, und wie verhindert man, daß sie durch noch schlimmere Leute ersetzt wird?

                                          jrp@hub.kliklak.netJ 1 Reply Last reply
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