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Ein Jahr nach der Bundestagswahl zieht das Bündnis Sahra Wagenknecht vor das Bundesverfassungsgericht, um doch noch ins Parlament zu kommen. Am 18. Februar soll der Antrag auf Neuauszählung aller Stimmen in Karlsruhe eingereicht werden.Verfassungsbeschwerde - Partei BSW zieht wegen Bundestagswahlergebnis vors Bundesverfassungsgericht

Schriftliche Anweisung - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschränkt Zugang zu IntegrationskursenSchriftliche Anweisung - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschränkt Zugang zu Integrationskursen

Der französische Präsident Macron hat Europa angesichts der geopolitischen Spannungen zu mehr Einigkeit aufgerufen.Zeitungsinterview - Frankreichs Präsident Macron: "Europa in der aktuellen Phase auf sich allein gestellt"

Krieg in der Ukraine - Göring-Eckardt beklagt fehlendes Material an der FrontBeim Besuch in Kiew begegnet Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt einer großen Müdigkeit und Verzweiflung der Menschen. Sie fordert mehr Unterstützung.#Ukraine #Krieg #Kiew #KatrinGöring-Eckardt #Winter #Trump #Putin #HilfeBeim Besuch in Kiew begegnet Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt Müdigkeit und Verzweiflung

Mit einem Gottesdienst und einem Gedenken haben Politiker, Rettungskräfte und Opfer-Angehörige an das Zugunglück von Bad Aibling am 9. Februar 2016 erinnert.Bayern - Erinnerung an Zugunglück von Bad Aibling vor zehn Jahren

Schriftliche Anweisung - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschränkt Zugang zu IntegrationskursenSchriftliche Anweisung - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschränkt Zugang zu Integrationskursen

Vor dem EU-Gipfeltreffen zur Wettbewerbsfähigkeit hat Kommissisionspräsidentin von der Leyen die geplante Gesetzesiniative zur Bevorzugung europäischer Unternehmen erläutert.EU-Wettbewerbspolitik - Von der Leyen plädiert für "europäische Präferenz" in strategischen Branchen

Japans Ministerpräsidentin Takaichi will mit der neugewonnenen Zweidrittel-Mehrheit ihrer liberaldemokratischen Partei, LDP, einen Kurswechsel vollziehen.Parlamentswahl - Japanische Regierungschefin kündigt nach Wahlsieg "bedeutenden Politikwechsel" an

Ein Jahr nach der Bundestagswahl zieht das Bündnis Sahra Wagenknecht vor das Bundesverfassungsgericht, um doch noch ins Parlament zu kommen. Am 18. Februar soll der Antrag auf Neuauszählung aller Stimmen in Karlsruhe eingereicht werden.Verfassungsbeschwerde - Partei BSW zieht wegen Bundestagswahlergebnis vors Bundesverfassungsgericht

Verbündeter von Nobelpreisträgerin - Oppositionspolitiker Guanipa in Venezuela aus Gefängnis entlassenVerbündeter von Nobelpreisträgerin - Oppositionspolitiker Guanipa in Venezuela aus Gefängnis entlassen

In Japan hat die Regierungspartei von Ministerpräsidentin Takaichi die Parlamentswahl klar gewonnen. Ihre Liberaldemokratische Partei LDP konnte nach Hochrechnungen von Fernsehsendern die Mehrheit in der wichtigsten Kammer des Parlaments zurückerober…Parlamentswahl - Japan: Ministerpräsidentin Takaichi erringt klaren Wahlsieg - Regierung ohne Koalitionspartner möglich