A
Vielen Dank für den Kommentar.
"Das Etikett erhält nach Angaben der BA nämlich auch, wer (aus welchen Gründen auch immer) nur einen Mini-Job mit weniger als 15 Stunden ausübt.“
Pro was sind die 15 Stunden? Pro Woche kommt man mit Mindestlohn deutlich über den Minijob hinaus, also ist es vermutlich pro Monat. 15 Stunden in einem Monat sind weniger als 45 Min pro Tag. Welche Fallgruppen gibt es dann da noch außer schwere Krankheiten (selbst oder in der Familie)?
Es gab in der letzten Legislatur eine Mehrheit von SPD, Grüne und FDP. Ich wundere mich da etwas, dass man die Verantwortung für das Unterlassen bei der Opposition sucht.
Jetzt ist der Vorwurf gegenüber der Regierung schlüssig, aber letzte Legislatur hätte man das auch gut mit denn paar Stimmen aus der CDU beschließen können.
Aus meiner Sicht ist die Sachlage klar, es gibt eine Rechtsunsicherheit und das klärt ein Gericht. Danach akzeptiert man das Ergebnis. So läuft es in einem Rechtsstaat.
@Der_zuversichtliche_Daniel @Verteidigungsministerium @BlumeEvolution
Liegt Raumfahrt nicht bei Doro Bär?
