❤️ 🔁 - "Artikel 106.
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- "Artikel 106. #Vermögenssteuer. Sie existiert. Sie ist legal. Sie wurde 1997 ausgesetzt. Nicht abgeschafft. Ausgesetzt. ... Die Frage ist nicht, ob wir uns diese Steuer leisten können. Die Frage ist, wer es sich leisten kann, dass sie nicht erhoben wird."via Lorenz Seeger
@TwraSun
Dass die #Vermögenssteuer wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts ausgesetzt wurde, weil sie eben NICHT legal war, sondern gegen die Verfassung verstößt, ignorieren wir jetzt einfach mal. -
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- "Artikel 106. #Vermögenssteuer. Sie existiert. Sie ist legal. Sie wurde 1997 ausgesetzt. Nicht abgeschafft. Ausgesetzt. ... Die Frage ist nicht, ob wir uns diese Steuer leisten können. Die Frage ist, wer es sich leisten kann, dass sie nicht erhoben wird."via Lorenz Seeger
@TwraSun
"Leisten können es sich .... Milliardäre !"Wer hätte das gedacht ...
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@TwraSun 1997? Das waren doch bestimmt diese GRÜNEN einself1!!11!!!! /s
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@TwraSun Mein Tipp zum Thema (wenn der Blutdruck noch mehr steigen soll): das Funfacts-Video von Anne Brorhilker ... https://tube.funfacts.de/w/wZhkTRmsUfdqJd2UffKYDb
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@TwraSun Wie überzeugend!
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- "Artikel 106. #Vermögenssteuer. Sie existiert. Sie ist legal. Sie wurde 1997 ausgesetzt. Nicht abgeschafft. Ausgesetzt. ... Die Frage ist nicht, ob wir uns diese Steuer leisten können. Die Frage ist, wer es sich leisten kann, dass sie nicht erhoben wird."via Lorenz Seeger
@TwraSun übrigens: die Vermögenssteuer wurde ausgesetzt, weil sie verfassungswidrig war. Fun fact: sie war verfassungswidrig weil letztlich Immobilien
ZU NIEDRIG
besteuert wurden (zu niedriger Wert als Bemesessungsgrundlage, da nicht der gemeine Wert = tatsächlicher Verlehrswert sondern ein sehr großzügig gerechneter Wert angesetzt wurde).
Nachzulesen hier:Urteil des BVerfG vom 22.06.1885, Az.: 2 BvL 37/91, BStBl. 1995 II, S. 655
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@TwraSun die Debatte um die Vermögenssteuer sollte aktuell wieder deutlich medialer geführt werden.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/steuerschaetzung-184.html -
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- "Artikel 106. #Vermögenssteuer. Sie existiert. Sie ist legal. Sie wurde 1997 ausgesetzt. Nicht abgeschafft. Ausgesetzt. ... Die Frage ist nicht, ob wir uns diese Steuer leisten können. Die Frage ist, wer es sich leisten kann, dass sie nicht erhoben wird."via Lorenz Seeger
@TwraSun Ich habe mir das Gesetz durchgelesen. Demzufolge sründe den Ländern das Geld zu. Könnte man darauf basierend Ausgleichszahlungen vom Bund vorm Bundesverfassungsgericht einklagen, oder gibt es diese Zahlungen schon? Damit könnte man ja schon ein wenig Druck aufbauen, wenn da eine gewisse Schieflage bestünde.
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- "Artikel 106. #Vermögenssteuer. Sie existiert. Sie ist legal. Sie wurde 1997 ausgesetzt. Nicht abgeschafft. Ausgesetzt. ... Die Frage ist nicht, ob wir uns diese Steuer leisten können. Die Frage ist, wer es sich leisten kann, dass sie nicht erhoben wird."via Lorenz Seeger
@TwraSun Wer jetzt wieder mit Neiddebatte kommt, kann sich gerne, wirklich zu gerne mal dieses Erklärvideo anschauen: Hier wird nämlich schön veranschaulicht, wie ungeheuer groß der Vermögensunterschied zwischen den reichsten Leuten und uns Normalbürgern ist. Wobei die reichsten im Durchschnitt weniger Steuern zahlen als die normalen Arbeitnehmer.
Kein Mensch, keine Familie braucht 10, 20, 30 Milliarden Euro. -
@TwraSun
Dass die #Vermögenssteuer wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts ausgesetzt wurde, weil sie eben NICHT legal war, sondern gegen die Verfassung verstößt, ignorieren wir jetzt einfach mal.Nicht konform mit dem Grundgesetz war die Art und Weise der Bemessung von Immobilien, wenn ich mich richtig erinnere. Mit der 2025 eingeführten Grundsteuer ist das gesetzeskonform möglich. Es gibt also keinen Grund mehr für eine Aussetzung.
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