Ein AfD-Verbot wird immer realistischer.

unnon89@nrw.social

@isf Dann schau dir mal an wo die Union nicht das sagen hat, da wird auch nicht viel anders regiert wenn SPD und Grüne das sagen haben. Siehe BW siehe Hamburg usw. <.<

yukibecks@chaos.social

@unnon89 @Volksverpetzer das bringt nämlich wirklich gar nichts, guck dir an, wer wann was wo faschistisches oder menschenfeindliches sagt und macht

mich kotzt es auch an, dass deine genannten Parteien menschenfeindliche Gesetze erlassen und menschenfeindliche Sichtweisen verbreiten und dagegen sollte auch angegangen werden, funktioniert aber in meinen Augen nicht mit der ich setze alles gleich-Methode

weil das literaly auch eine Verharmlosung von Faschismus ist

liama@mastodon.social

@unnon89 @isf @Volksverpetzer ich kann nur betonen, dass es für viele Menschen gerade höchste Zeit wird, dass ein Verbot endlich durchgedrückt wird. Ich hab keine Ahnung welches Ziel du da mit deinen Geschriebenen verfolgst, ich bin da jedenfalls die falsche Adresse.

taschenorakel@mastodon.green

@apnoe_soeren @Volksverpetzer Den fundamental rechtsextremen Versagerteil der AfD-Wähler*innen wird ein Verbot in der Tat nicht beeindrucken. Dann gibt's aber noch all die Handwerker, Arbeiter, Angestellten, die vor allem aus gekränkten Eitelkeiten AfD wählen. Diesen Teil der Wählerschaft sollte ein Verbot schon beeindrucken. Eitelkeit und Verbot passen nicht zusammen.

isf@muenchen.social

@LiaMa
Auf welchen Beitrag beziehst Du Dich?
Und was meinst Du mit "durchgedrückt"?
Im Moment drückt ja leider die Führung der Union durch, dass ein Verbotsantrag verhindert wird.
Würde er gestellt, z.B. wenn sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat hoffentlich so entwickeln wie im @Volksverpetzer Artikel erhofft, so obliegt es dem Verfassungsgericht, über ein tatsächliches Verbot zu entscheiden. Wo das wer und wie "durchdrücken" könnte, sehe ich nicht.

liama@mastodon.social

@isf hach, auf den Beitrag einer Person die mich blockiert hat. Ja, wenn es emotional wird, dann wird die Wortwahl nachlässig und ist nicht so korrekt.

roberto_tw@mastodon.social

@isf ich gebe zu, dass das durchaus plausbile erklaerungen sind.

aber andererseits ist das doch eine voellige irrsinnige situation. ein linkes lager, was nach rechts rueckt, ist kein linkes lager. eine brandmauer, die hochgehalten wird, aber aufgrund fuer unionsmehrheiten gar nicht existiert, was soll das?

ist doch genau der gleiche firlefanz, wie eine pinochet-diktatur zu begruessen, nur um eine kommunistische regierung zu verhindern (bonner cdu und csu).

funbaker@chaos.social

@Volksverpetzer na dann, weg mit der Scheiße

roberto_tw@mastodon.social

und in genau dieser irrsinnigen situation diesem irrsinn ein parteienverbot zuzusprechen, ist noch mehr vielfacher irrsinn und absoluter leichtsinn unserer demokratischen regeln gegenueber.

da waere es doch sinniger, das gericht pruefen zu lassen, wer sich an unsere demokratischen spielregeln haelt und wer sie gerade vergewaltigt.

bytesalat@norden.social

@LiaMa @Volksverpetzer Die PRÜF-Webseite hat das in ihren FAQs: https://pruef-demos.de/faq/

joergba@mastodon.social

@Volksverpetzer Ich hoffe ihr habt recht. Afd Verbotsantrag jetzt!

patrislav@chaos.social

@unnon89 ich fände es nicht schlecht, wenn mein Steuergeld nicht mehr verwendet wird, um Neonazi-Hooligans für das verbreiten von Kreml-Propaganda durchzufüttern

@Volksverpetzer

saupreiss@pfalz.social

@taschenorakel

Das wäre so gewesen, wenn man ein Verbotsverfahren zu gegebener Zeit eingeleitet hätte.

Die von dir genannte Fraktion ist derweil in Ruhe weit genug verhetzt worden, dass ein Verbot dort zu großen Teilen lediglich weitere Radikalisierung einleiten wird.

@apnoe_soeren @Volksverpetzer