Man bekommt mehr und mehr den Eindruck, dass diese Regierung Bücher, Kunst, Kultur, Freiheit, Demokratie und Menschenwürde gar nicht so gerne mag ...
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Man bekommt mehr und mehr den Eindruck, dass diese Regierung Bücher, Kunst, Kultur, Freiheit, Demokratie und Menschenwürde gar nicht so gerne mag ...
#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft
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Man bekommt mehr und mehr den Eindruck, dass diese Regierung Bücher, Kunst, Kultur, Freiheit, Demokratie und Menschenwürde gar nicht so gerne mag ...
#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft
Der Eindruck ist überwältigend und maßlos enttäuschend.
Man sollte sie auch während der Legislaturperiode abwählen können.#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft
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Man bekommt mehr und mehr den Eindruck, dass diese Regierung Bücher, Kunst, Kultur, Freiheit, Demokratie und Menschenwürde gar nicht so gerne mag ...
#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft
Um Loriot zu zitieren:
"Ach was." /s
Dass die braune Union eine Bedrohung für Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und Wissenschaft (einschl. Klimakrise) ist, war schon sehr lange vor der BT klar: Voller Orbanistas, GOP und Heritage Foundation Fanboys und Fangirls, Desinformationsschleudern und Hetzer*innen.
(Dir als politisch Interessierte war es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit klar.)
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Der Eindruck ist überwältigend und maßlos enttäuschend.
Man sollte sie auch während der Legislaturperiode abwählen können.#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft
@Sylviaborin
Das.
Ganz allgemein fände ich auch die Idee sehr reizvoll, Parlament und Regierung separat zu wählen, d. h. wer sich um ein Regierungsamt bewirbt, darf nicht gleichzeitig für ein Mandat im Bundestag kandidieren. Über die genaue Ausgestaltung wäre zu reden.
Aber es würde der Gewaltenteilung wesentlich besser entsprechen als die bisherige Praxis. -
Der Eindruck ist überwältigend und maßlos enttäuschend.
Man sollte sie auch während der Legislaturperiode abwählen können.#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft
Das geht schon. Gibt aber hässliche Bilder in den Medien.
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Man bekommt mehr und mehr den Eindruck, dass diese Regierung Bücher, Kunst, Kultur, Freiheit, Demokratie und Menschenwürde gar nicht so gerne mag ...
#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft
@Nike_Leonhard@literatur.social Die letzten 3 Dinge hindern ja auch am "DurchreGIERen"
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@Sylviaborin
Das.
Ganz allgemein fände ich auch die Idee sehr reizvoll, Parlament und Regierung separat zu wählen, d. h. wer sich um ein Regierungsamt bewirbt, darf nicht gleichzeitig für ein Mandat im Bundestag kandidieren. Über die genaue Ausgestaltung wäre zu reden.
Aber es würde der Gewaltenteilung wesentlich besser entsprechen als die bisherige Praxis.@Nike_Leonhard
Gut, wenn der Bock nicht auch noch den Garten hütet.Während sich die Gesellschaft in immer kleinere Nischen zersplittert, zersplittern lässt, verschmelzen Staat und Konzerne zunehmend zu einer gemeinsamen Machtspitze.
Und plötzlich bestimmen Interessenvertreter wie Merz, Reiche oder Weimer die Geschicke der Republik, die eigentlich auf einer DEMOKRATISCH freiheitlichen Grundordnung steht.
Im Hintergrund der Kettenhund Namens Faschismus. Als Druckmittel. -
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