"Ein Verfahren für einen forcierten Ausschluss aus der Union ist nicht vorgesehen. Aber ein unmissverständliches Signal an Budapest, dass das Maß voll ist und dass Ungarn entweder einen radikalen Politikwandel einleitet oder selbst die Initiative für einen „Huxit“ (Hungary-Exit) ergreift, ist überfällig. Es ist eine Frage europäischer Selbstbehauptung."
Lesenswerter Kommentar.
Kommentar: Warum es Zeit ist, Ungarn den EU-Austritt nahezulegen
https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-warum-es-zeit-ist-ungarn-den-eu-austritt-nahezulegen/100200603.html
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reinertrometer@sueden.social
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"Ein Verfahren für einen forcierten Ausschluss aus der Union ist nicht vorgesehen. -
50 Medienschaffende und Wissenschaftler haben einen öffentlichen Appell formuliert, in dem sie scharfe Kritik an der Misoga-Redaktion üben.👇https://appell2026.de/50 Medienschaffende und Wissenschaftler haben einen öffentlichen Appell formuliert, in dem sie scharfe Kritik an der Misoga-Redaktion üben.
https://appell2026.de/ -
Wenn du „Not gegen Elend“ auf YouTube eingibst, siehst du eine Zusammenfassung dieses Spiels.@kontrollierterWahnwitz https://www.der-betze-brennt.de/forum/viewtopic.php?t=31460&start=250
️Das kriegt man auf DuckDuckGo angezeigt, wenn man nach "Not gegen Elend" sucht.
Immerhin drei Punkte. Gottseidank.
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"Ganz Deutschland wird vom Rechtsrutsch erfasst."Ganz Deutschland wird vom Rechtsrutsch erfasst. Ganz Deutschland? Nein, das von widerspenstigen Linken bewohnte Berlin könnte Widerstand leisten und einer rot-rot-grünen – auch R2G genannten – Regierung ins Amt verhelfen. Dieses Signal wäre auch über die Grenzen der Hauptstadt hinaus wichtig. Denn eine solche Koalition würde einen linken Gegenpol im Kampf um die Zukunft schaffen."
Lesenswerte Analyse vor der Wahl in Berlin.
https://www.blaetter.de/ausgabe/2026/februar/berlin-als-leuchtturm -
"Neue Herausforderungen treffen auf alte Konzepte – sparen statt investieren, Marktgläubigkeit statt strategischer Gestaltung."Neue Herausforderungen treffen auf alte Konzepte – sparen statt investieren, Marktgläubigkeit statt strategischer Gestaltung. Doch so lassen sich die Aufgaben unserer Zeit nicht bewältigen. Nötig sind eine aktive Industriepolitik inklusiver Stärkung regionaler Wertschöpfung, massive öffentliche und private Investitionen in Transformation und Qualifizierung sowie ein starker Sozialstaat als wirtschaftliches Fundament."
Schlauer Kommentar zur Politik der Union.
https://www.fr.de/wirtschaft/merz-setzt-auf-veraltete-rezepte-statt-auf-moderne-wirtschaftspolitik-94166904.html?utm_source=_shared -
"Die USA unter Trump brechen mit der internationalen Ordnung."Die USA unter Trump brechen mit der internationalen Ordnung. Europa muss unabhängiger werden."
In einem Gastbeitrag fordern Katharina Dröge und Deborah Düring (Grüne) die Definition einer neuen "Transatlantik-Strategie für Deutschland und die EU" und zeigen den Handlungsbedarf der Politik in den Bereichen Energie, Sicherheit, Digitalisierung und Technologie auf. Lesenswerter Beitrag zur Debatte.
https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/merz-muss-endlich-eine-neue-transatlantik-strategie-definieren-94162024.html?utm_source=_shared