Die Erzählung unserer Regierungen seit gut 30 Jahren ist, dass wir als Staat "zu wenig Geld haben, um soziale Geschenke zu verteilen" und wir daher ständig schauen müssen, wo wir einsparen können.
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@heri ...und seitdem läuft eine permanente mediale Propagandamaschinerie, die die zuvor völlig normale Lesart des GG-Artikels 14, dass wem es besser geht, auch mehr abgeben soll, als linksextreme Wohlstandszerstörung framed und dafür sorgt, dass sich auch wirklich keiner traut, die wieder einzuführen. Natürlich gab es auch vorher schon Tricks, Solidarität zu untergraben - zum Beispiel durch die Erfindung der "Mittelschicht", mit der die Arbeiterklasse halbiert und entsolidarisiert wurde.
@jensscholz ja, die 90er waren schon so was wie ein Umbruch. Zwei Hauptpunkte hast du noch nicht erwähnt: die Computerisierung mit Internet, und der Untergang der Sowjetunion. Gerade letzteres liess m.E. unsere Machthaber die letzten Hemmungen gegenüber sozialen Fragen verlieren. Vorher hatten sie noch eine gehörige Angst, dass die hiesige Arbeiterklasse revolutionäre Ideen entwickeln könnte.
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@jensscholz ja, die 90er waren schon so was wie ein Umbruch. Zwei Hauptpunkte hast du noch nicht erwähnt: die Computerisierung mit Internet, und der Untergang der Sowjetunion. Gerade letzteres liess m.E. unsere Machthaber die letzten Hemmungen gegenüber sozialen Fragen verlieren. Vorher hatten sie noch eine gehörige Angst, dass die hiesige Arbeiterklasse revolutionäre Ideen entwickeln könnte.
@heri Ja, die Wiedervereinigung hat man zB so gestaltet, dass der gesamte Besitz in Ostdeutschland an die Besitzenden Westdeutschen gegangen ist, da die DDR-Bürger*innen ja per Staatsform kein Vermögen hatten, das ihnen erlaubt hätte, Besitz zu erwerben. Wir haben also by Design einen riesigen Teil Deutschlands, in dem niemand dort irgendwas besitzt. Gleichzeitig haben wir Steuerzahlende mit Transferleistungen die Infrastruktur saniert und den reichen Käufern ihren Besitz wertvoll gemacht.
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@heri Ja, die Wiedervereinigung hat man zB so gestaltet, dass der gesamte Besitz in Ostdeutschland an die Besitzenden Westdeutschen gegangen ist, da die DDR-Bürger*innen ja per Staatsform kein Vermögen hatten, das ihnen erlaubt hätte, Besitz zu erwerben. Wir haben also by Design einen riesigen Teil Deutschlands, in dem niemand dort irgendwas besitzt. Gleichzeitig haben wir Steuerzahlende mit Transferleistungen die Infrastruktur saniert und den reichen Käufern ihren Besitz wertvoll gemacht.
@heri Und diese Leute vererben jetzt diesen billig gekauften und durch die Allgemeinheit wertvoll gemachten Besitz und fühlen sich ungerecht behandelt, wenn ihnen gesagt wird, dass sie Erbschaftssteuer zahlen sollen.
"Aber was hätte man denn anders machen sollen?" - Genossenschaften gründen zum Beispiel. Es gab damals sehr viele Ideen, weshalb Kohl sich dann enorm mit der Wiedervereinigung beeilte als sie Leute dort begannen, sich in Gremien und Initiativen zusammenzutun.
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@jensscholz was ist der grund warum ich nie überreich werde? @Bugspriet
@lucy_idk @Bugspriet weil du es nicht bereits bist. Niemand wird reich, der nicht bereits jetzt reich ist und alle Überreichen der Welt sind dynastische Erben. So lange du also nicht Teil einer der wenigen überreichen Familienverbände bist, die täglich ihr Vermögen um den BIP eines mittelgroßen Landes vergrößern, wirst du nie überreich.
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@lucy_idk @Bugspriet weil du es nicht bereits bist. Niemand wird reich, der nicht bereits jetzt reich ist und alle Überreichen der Welt sind dynastische Erben. So lange du also nicht Teil einer der wenigen überreichen Familienverbände bist, die täglich ihr Vermögen um den BIP eines mittelgroßen Landes vergrößern, wirst du nie überreich.
@jensscholz ja das ist fakt. Aber ich habe nach den ursachen gefragt. Was ist die erklärung, warum man praktisch nicht milliardär werden kann? Es gibt ja kein gesetz in dem steht, jemand der weniger als 100.000 im jahr verdient darf nicht reicher werden, oder arme müssen arm bleiben. So war das in der ständegesellschaft, oder ist es in kasten systemen. Bei uns steht freiheit und gleichheit in der verfassung. Warum sind dann manche überreich? Die armut ist ja meist keine entscheidung @Bugspriet
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@jensscholz das sieht nicht so aus, als ob wir seit 30 oder 60 Jahren irgendwas einsparen. Deine Darstellung ist einfach nicht richtig. Es mag immer noch zu wenig sein, je nach politischer Einstellung, aber sparen geht anders.
@BioSchweiz
Sieht hübsch aus die Grafik, ist aber beim genauer betrachten & tieferer Analyse viel zu oberflächlich & irreführend.
„Dass es offensichtlich trotzdem gelungen ist, den Anteil der Sozialleistungen gemessen am BIP konstant zu halten, kann nur also nur darauf zurückzuführen sein, dass gleichzeitig in bestimmten Sozialleistungsbereichen gekürzt wurde und/oder die Größe im Nenner, also das BIP, entsprechend gewachsen ist.“
https://makronom.de/wie-die-polemik-ueber-die-sozialausgaben-eine-notwendige-debatte-abwuergt-32712 -
@heri Ja, die Wiedervereinigung hat man zB so gestaltet, dass der gesamte Besitz in Ostdeutschland an die Besitzenden Westdeutschen gegangen ist, da die DDR-Bürger*innen ja per Staatsform kein Vermögen hatten, das ihnen erlaubt hätte, Besitz zu erwerben. Wir haben also by Design einen riesigen Teil Deutschlands, in dem niemand dort irgendwas besitzt. Gleichzeitig haben wir Steuerzahlende mit Transferleistungen die Infrastruktur saniert und den reichen Käufern ihren Besitz wertvoll gemacht.
@jensscholz Danke dafür, dass deutlich auszusprechen! Untergang der SU ist es nicht alleine, was „Deutschland“ verändert hat. Die Art der Lösung der „deutschen Frage“ geht mittlerweile oft vergessen im Überlegen, was sich denn wie in Deutschland verändert hat. Und das unterscheidet DE von Länden wie Frankreich oder Polen, die nur den Untergang der SU verarbeiten mussten @heri
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@jensscholz Danke dafür, dass deutlich auszusprechen! Untergang der SU ist es nicht alleine, was „Deutschland“ verändert hat. Die Art der Lösung der „deutschen Frage“ geht mittlerweile oft vergessen im Überlegen, was sich denn wie in Deutschland verändert hat. Und das unterscheidet DE von Länden wie Frankreich oder Polen, die nur den Untergang der SU verarbeiten mussten @heri
@CerstinMahlow @jensscholz der Untergang der SU hatte auf verschiedene Länder verschiedene Auswirkungen. Was beim Diskurs darüber aber immer unterschlagen wird, ist die Erkenntnis, dass auch das brutalste Regime mit gewaltfreien Mitteln zum Einsturz gebracht werden werden kann, wenn sich das Volk einig ist.
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@BioSchweiz
Sieht hübsch aus die Grafik, ist aber beim genauer betrachten & tieferer Analyse viel zu oberflächlich & irreführend.
„Dass es offensichtlich trotzdem gelungen ist, den Anteil der Sozialleistungen gemessen am BIP konstant zu halten, kann nur also nur darauf zurückzuführen sein, dass gleichzeitig in bestimmten Sozialleistungsbereichen gekürzt wurde und/oder die Größe im Nenner, also das BIP, entsprechend gewachsen ist.“
https://makronom.de/wie-die-polemik-ueber-die-sozialausgaben-eine-notwendige-debatte-abwuergt-32712@Mike_G_Hyrm @jensscholz sehr hilfreicher Artikel zur Einordnung der Zahlen, Danke!
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Wenn man uns also vergessen lassen will, dass die Aufgabe eines Staates ist, ein Solidarsystem zu stellen, das all seinen Bürger*innen ein selbständiges, freies und sicheres Leben zu ermöglichen, dann muss man das Problem verschieben: Daher erklärt man einmal die soziale Sicherheit für alle zu individuellem Luxus (Geschenke) und zum anderen das knappe Geld zum Naturgesetz.
Und schon fragt niemand mehr, warum wir nicht einfach das Geld da holen, wo es sich seit über 30 Jahren ungestört anhäuft.@jensscholz Der Staat bräuchte sich nicht einmal Geld irgendwo holen, denn die Druckerpresse steht im Keller vom Staat.
Durch die Eurozone sieht das alles unendlich viel komplizierter aus, im Endeffekt ist es aber exakt so simpel.
Wenn Du Geburtstagseinladungen verschickst, brauchst Du die auch nicht vorher irgendwem wegnehmen. Genau so funktioniert Fiat-Geld.Alles wofür angeblich kein Geld da ist, sind politische Entscheidungen.
Das heißt nicht, dass wir unbegrenzt alles tun können, was wir wollen, aber der Grund dafür sind endliche reale Ressourcen, nie das fehlende Geld! -
Wie wichtig dieses Narrativ ist und warum es so permanent und allgegenwärtig verbreitet wird ist derzeit gut zu erkennen, wenn man nach New York schaut, wo der Bürgermeister gerade völlig easy all das macht, was immer für völlig unmöglich erklärt wurde.
Die reaktionären US-Medien sind daher am hyperventilieren, weil jetzt natürlich alle sehen, dass die Welt gar nicht untergeht, wenn reiche Menschen zB 1% mehr zahlen und plötzlich Geld für alles da ist, was bisher "leider nicht geht".@jensscholz sehr gut klar formuliert.
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@jensscholz Der Staat bräuchte sich nicht einmal Geld irgendwo holen, denn die Druckerpresse steht im Keller vom Staat.
Durch die Eurozone sieht das alles unendlich viel komplizierter aus, im Endeffekt ist es aber exakt so simpel.
Wenn Du Geburtstagseinladungen verschickst, brauchst Du die auch nicht vorher irgendwem wegnehmen. Genau so funktioniert Fiat-Geld.Alles wofür angeblich kein Geld da ist, sind politische Entscheidungen.
Das heißt nicht, dass wir unbegrenzt alles tun können, was wir wollen, aber der Grund dafür sind endliche reale Ressourcen, nie das fehlende Geld!@thorsten4future @jensscholz Superreiche haben ihr Geld nicht ehrlich und rechtmäßig verdient, sondern durch Ausbeutung, Finanzspekulation, Steuerhinterziehung. Denen nimmst Du nix weg, von denen holst Du zurück. Kein Grund stattdessen die staatliche Gelddruckpresse anzuschmeißen und die Inflation zu befeuern, unter der die Konsumenten leiden.
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Entweder haben diese Bürger ihre Position innerhalb ihres Staates nicht verstanden, sind sich dessen nicht bewusst, politisch desinteressiert oder fehl informiert oder selbst Teil dieses neu aufkommenden Faschismus.
Ich denke ein Teil von allen genannten Punkten trägt dazu bei.
Und wenn die Politik hier nicht massiv gegensteuert, was diese derweil NICHT tut, dann schaut es um unsere Grundrechte böse aus.
Denn eine Verteidigung dieser ist nicht vorgesehen oder in Sicht.
@JamesBont @jensscholz Ersteres. Die meisten Menschen verorten sich falsch innerhalb des Systems und wählen nicht die Partei die sie vertritt, sondern die, die jene vertritt die sie gerne wären.
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@thorsten4future @jensscholz Superreiche haben ihr Geld nicht ehrlich und rechtmäßig verdient, sondern durch Ausbeutung, Finanzspekulation, Steuerhinterziehung. Denen nimmst Du nix weg, von denen holst Du zurück. Kein Grund stattdessen die staatliche Gelddruckpresse anzuschmeißen und die Inflation zu befeuern, unter der die Konsumenten leiden.
@Tabby_Schaf @jensscholz Ich hab überhaupt nichts dagegen, den Überreichen ihr Geld wegzunehmen. Allerdings nicht, weil wir das bräuchten, um sinnvolle Dinge zu bezahlen, sondern weil eskalierende Ungleichheit sich nicht gut mit Demokratie verträgt, wie wir gerade sehen können.
Wir können aber gut beides tun.
Dass Geldschöpfung Inflation verursacht, ist nicht ganz falsch, aber zu stark vereinfacht. Dafür braucht es Bedingungen, die beeinflussbar sind.
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Die Erzählung unserer Regierungen seit gut 30 Jahren ist, dass wir als Staat "zu wenig Geld haben, um soziale Geschenke zu verteilen" und wir daher ständig schauen müssen, wo wir einsparen können. Da wir ja bereits etabliert haben, dass es "soziale Geschenke" sind, die das Geld ausgeben, ist es daher folgerichtig, dort zu schauen, wo diese "Geschenke" verteilt werden und diese zu kürzen oder zu streichen. Hier sind drei (und es gibt noch mehr) Gedanken, die diesen Trick transparent machen:
@jensscholz Viele dieser angeblichen „Geschenke“ sind Versicherungsleistungen, die von den Betroffenen jahrelang eingezahlt wurden.
Dass wir uns das unwidersprochen gefallen lassen, ist nicht mehr nachvollziehbar. -
@Tabby_Schaf @jensscholz Ich hab überhaupt nichts dagegen, den Überreichen ihr Geld wegzunehmen. Allerdings nicht, weil wir das bräuchten, um sinnvolle Dinge zu bezahlen, sondern weil eskalierende Ungleichheit sich nicht gut mit Demokratie verträgt, wie wir gerade sehen können.
Wir können aber gut beides tun.
Dass Geldschöpfung Inflation verursacht, ist nicht ganz falsch, aber zu stark vereinfacht. Dafür braucht es Bedingungen, die beeinflussbar sind.
@thorsten4future @jensscholz meine soziale (nicht persönliche) Wunschliste ist so lang, die Mängel und Rückstände so groß, dass wir das Geld der Reichen dazu brauchen, die Demokratie profitiert gleichzeitig von solchen Gesetzen.
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@thorsten4future @jensscholz meine soziale (nicht persönliche) Wunschliste ist so lang, die Mängel und Rückstände so groß, dass wir das Geld der Reichen dazu brauchen, die Demokratie profitiert gleichzeitig von solchen Gesetzen.
Ich wiederhole die Kernaussage nochmal, weil es so unfuckingfassbar wichtig ist, das zu verstehen, wenn wir eine bessere Welt schaffen wollen:
Wenn der Staat morgen entscheidet, eine Fantastilliarde Euros für etwas sinnvolles auszugeben, tippt jemand bei der Bundesbank diese Summe als Einzahlung beim Empfänger in einen Computer und dann ist das Geld da. Es entsteht in dem Moment ("Fiat Geld" => "Es werde Geld!" in Anlehnung an 'Fiat Lux' - Es werde Licht aus der Bibel)
Es braucht nicht nur niemand auf ein Konto zu schauen, ob noch Geld da ist, es gibt dieses Konto nicht einmal!Das ist etwas völlig anderes als private Konten, oder die von Städten, Gemeinden und Ländern, die tatsächlich mit Einnahmen und Ausgaben rechnen müssen und bei denen Einnahmen da sein müssen, bevor sie Ausgaben tätigen können.
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Ich wiederhole die Kernaussage nochmal, weil es so unfuckingfassbar wichtig ist, das zu verstehen, wenn wir eine bessere Welt schaffen wollen:
Wenn der Staat morgen entscheidet, eine Fantastilliarde Euros für etwas sinnvolles auszugeben, tippt jemand bei der Bundesbank diese Summe als Einzahlung beim Empfänger in einen Computer und dann ist das Geld da. Es entsteht in dem Moment ("Fiat Geld" => "Es werde Geld!" in Anlehnung an 'Fiat Lux' - Es werde Licht aus der Bibel)
Es braucht nicht nur niemand auf ein Konto zu schauen, ob noch Geld da ist, es gibt dieses Konto nicht einmal!Das ist etwas völlig anderes als private Konten, oder die von Städten, Gemeinden und Ländern, die tatsächlich mit Einnahmen und Ausgaben rechnen müssen und bei denen Einnahmen da sein müssen, bevor sie Ausgaben tätigen können.
@thorsten4future @Tabby_Schaf
Die USA hat das unter Biden ja gemacht und da gab es auch keine Inflation deswegen, denn man hat ja Infrastruktur damit gebaut, was den Wert der Ausgaben ja manifestiert.
Ich hab das vor eine Weile auch schon mal aufgeschrieben: http://jensscholz.com/index.php/2019/09/12/der-strohmann-schwarze-null -
@thorsten4future @Tabby_Schaf
Die USA hat das unter Biden ja gemacht und da gab es auch keine Inflation deswegen, denn man hat ja Infrastruktur damit gebaut, was den Wert der Ausgaben ja manifestiert.
Ich hab das vor eine Weile auch schon mal aufgeschrieben: http://jensscholz.com/index.php/2019/09/12/der-strohmann-schwarze-null@jensscholz @Tabby_Schaf Biden hatte sogar verstanden, dass er drrauf achten muss, dass das Geld bei denen landet, die zu wenig davon haben. Kluger Kopf, zumindest in dem Punkt.
Und wir haben Friedrich Merz 🥴
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@heri Weil die Neunziger das Jahrzehnt war, in dem der kapitalistische Neoliberalismus ausformuliert und als führendes Weltbild nicht mehr hinterfragt wurde, nachdem er in der Ära Reagan, Thatcher und Kohl propagiert und umgesetzt wurde. Privatfernsehen und Popkultur haben das gespiegelt und Ende der 80er begann die Yuppiekultur undd die Idee, dass die Vermehrung von Geld durch Geld (angefangen mit "Wall Street" bis zur "T-Aktie") eine super Sache sei. 97 wurde die Vermögenssteuer ausgesetzt...
@jensscholz das fing an mit Geiz ist geil und ähnlichem, nicht in der Politik, sondern Akzeptanz in der Gesellschaft
@heri
