Hier kam heute die Frage auf, was ein "Sozialstaat" eigentlich ist.
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Ein Sozialstaat ist imho ein Staat, der zuerst fragt: "Wie kann ich dir helfen?" und nicht "Was steht dir zu?". Das dürfte auch konsistent mit dem Grundgesetz sein.
@_RyekDarkener_ Kannst du das ausführen?
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@AwetTesfaiesus Zu der örtlichen Komponente muss man dann leider sagen, dass wir auf dem Land keinen Sozialstaat haben, da es nichtmal eine prektikable Regelung zur Erreichbarkeit von Ärtz*innen gibt.
@dkleeblatt Das betrifft unmittelbar die Würdegarantie, ja
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@AwetTesfaiesus Zu der örtlichen Komponente muss man dann leider sagen, dass wir auf dem Land keinen Sozialstaat haben, da es nichtmal eine prektikable Regelung zur Erreichbarkeit von Ärtz*innen gibt.
@dkleeblatt Aber "keinen Sozialstaat haben" ist nicht dasselbe, wie "er wird dem Anspruch nicht gerecht"
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@dkleeblatt Aber "keinen Sozialstaat haben" ist nicht dasselbe, wie "er wird dem Anspruch nicht gerecht"
@AwetTesfaiesus Stimmt, meine Verallgemeinerung geht zu weit.
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Hier kam heute die Frage auf, was ein "Sozialstaat" eigentlich ist.
Ich denke, der kleinste gemeinsame Nenner des Grundgesetzes lautet ungefähr so:
In einem #Sozialstaat übernimmt der Staat die Gewährleistungsverantwortung für die Erfüllung des Würdegarantieanspruchs gegenüber allen, und zwar mindestens an allen Orten, an denen er staatliche Gewalt ausübt (oder beansprucht) und zu jeder Zeit.
@AwetTesfaiesus Der Sozialstaat organisiert und gewährleistet die Solidarität aller seiner Glieder miteinander ohne Ansehen, die Sorge füreinander, übt Gerechtigkeit; seine Vertreter:innen handeln verantwortlich auch für künftige Generationen, ohne nationalen Dünkel.
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@_RyekDarkener_ Kannst du das ausführen?
Eine komplette Ausführung würde den Rahmen sprengen.
Um ein konkretes Beispiel zu nennen: BAföG
Ich bin der Auffassung, dass jeder in Ausbildung befindlichen Person ein auskömmliches BAföG zusteht, also Lebensunterhalt und Miete – unabhängig von der finanziellen Lage der Eltern oder Familie. Diese Leistung ist entsprechend Einkommen und Vermögen solidarisch von der gesamten Gesellschaft zu tragen.
Genug Studien bestätigen, dass dieses Geld gesellschaftlich gut angelegt ist.… -
Eine komplette Ausführung würde den Rahmen sprengen.
Um ein konkretes Beispiel zu nennen: BAföG
Ich bin der Auffassung, dass jeder in Ausbildung befindlichen Person ein auskömmliches BAföG zusteht, also Lebensunterhalt und Miete – unabhängig von der finanziellen Lage der Eltern oder Familie. Diese Leistung ist entsprechend Einkommen und Vermögen solidarisch von der gesamten Gesellschaft zu tragen.
Genug Studien bestätigen, dass dieses Geld gesellschaftlich gut angelegt ist.…Und der Verwaltungsaufwand würde um 95% sinken.
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@AwetTesfaiesus Der Sozialstaat organisiert und gewährleistet die Solidarität aller seiner Glieder miteinander ohne Ansehen, die Sorge füreinander, übt Gerechtigkeit; seine Vertreter:innen handeln verantwortlich auch für künftige Generationen, ohne nationalen Dünkel.
@Trojaner@norden.social @AwetTesfaiesus@mastodon.social
Klingt heutzutage leicht utopisch! -
Hier kam heute die Frage auf, was ein "Sozialstaat" eigentlich ist.
Ich denke, der kleinste gemeinsame Nenner des Grundgesetzes lautet ungefähr so:
In einem #Sozialstaat übernimmt der Staat die Gewährleistungsverantwortung für die Erfüllung des Würdegarantieanspruchs gegenüber allen, und zwar mindestens an allen Orten, an denen er staatliche Gewalt ausübt (oder beansprucht) und zu jeder Zeit.
@AwetTesfaiesus "Würdegarantieanspruchs" sehr sperrig, aber ich weiß was damit gemeint ist und das umformuliert bzw. ausformuliert muss doch heißen, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger mal überlegt was das genau für ihn oder sie und alle dazwischen und außerhalb bedeutet.
Und diesen Minimalkonsens wird alle $Intervall (2 oder 3,4 Jahre) neu verhandelt/abgefragt werden, in einer von der aktuellen Regierung losgelösten Volksentscheidung, bindend für diese.
Eine profane Checkliste: Dach über dem Kopf, geheizt, Wasser, Abwasser, Strom, Internet, Lebensmittel, Versicherungen... Swimmingpool, Sauna, Auto usw.
Das muss dann jede:r zum Zeitpunkt ausfüllen. Und wo sich Mehrheiten bilden, das gilt dann für den Zeitraum ohne wenn und aber für alle.
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@AwetTesfaiesus Der Sozialstaat organisiert und gewährleistet die Solidarität aller seiner Glieder miteinander ohne Ansehen, die Sorge füreinander, übt Gerechtigkeit; seine Vertreter:innen handeln verantwortlich auch für künftige Generationen, ohne nationalen Dünkel.
@AwetTesfaiesus Mich stört der Spruch, die Politik müsse "liefern". Sie muss nur die Rahmenbedingung für eine solidarische Gesellschaft schaffen. Die wurden aber zerstört in den letzten zwei Jahrzehnten – hin zum einem perversen Postpuritanismus : "Jeder für sich selbst, und Gott mit dem Sieger!"
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@AwetTesfaiesus Bedingungslose Grundversorgung. Kein Lohnarbeitszwang.
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@Saupreiss @PaulaToThePeople daraus, dass uns rapide die Arbeit ausgeht?
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@DanielSchwering Ermöglicher?
@AwetTesfaiesus ja, auch. Vielleicht aber auch eine Erziehungs oder gar Aufsichtsfunktion, um sicherzustellen, dass sich alle an den Vertrag halten.
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