Die Basis erklärt der Führung, dass #Palantir abgeschafft werden muss.

[honkhase@chaos.social]

Die Basis erklärt der Führung, dass #Palantir abgeschafft werden muss. Sehr gut!

Grünen-Initiative will Palantir-Software kippen: Urabstimmung über Parteilinie steht wohl bevor

"Eine Initiative der Grünen will den Einsatz der Palantir-Software bei der Polizei in BW kippen. Nach eigenen Angaben haben sie das Quorum für eine Urabstimmung erreicht."
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/urabstimmung-gruene-bw-zu-palantir-100.html

[yacc143@mastodon.social]

@HonkHase
Tja da katapultieren sich die Grünen wohl in die Opposition. CDU-AfD?

Glaube nicht dass du eine freche fundi Opposition Peter stehen lassen wird

[life_is@no-pony.farm]

@HonkHase

Das (erreichte) Quorum beträgt 5% der Parteimitglieder und wurde mit viel Werbung erreicht. Und ich frage mich, was ich erwartet habe von Menschen, die Mitglied bei den Grünen sind? Wieviele würden den Aufwand in Kauf nehmen eine Stimme abzugeben? 10%, 25%, 50%, 66%? Und wieviele davon sind gegen Palantir? 5%, 15%, 33%, 50%, 66%, 75%, 90%, 95%, 99%?? Jedenfalls 5% hätte ich nicht erwartet. Zumindest mehr als die Hälfte.

Die Grünen, sind das nicht die, die in Gorleben von der Polizei weggeknüppelt wurden? Auf der Startbahn West? Bei G20? Bei S21? Bei LütziBleibt?

Ist es für Grüne nicht ein NoBrainer gegen digitale Totalüberwschung zu sein? Und gegen erklärte Antidemokraten wie Thiel, Karp? Gegen den Missbrauch des Wortes palantir aus dem Herrn der Ringe?

[bjoern@social.sengotta.net]

@Life_is die meisten bei den Grünen sind heute doch Lifestyle Öko‘s mit nem Tesla vor der Tür im Vorstadt Einfamilienhaus. Diese Leute sind der CDU Politisch näher als den Grünen von damals. Die Leute die gegen so Sachen wie totaler Überwachung etc sind findest du heute eher bei den Linken.  @HonkHase

[gerryheki@troet.cafe]

@bjoern @Life_is @HonkHase

Ist aber schon auch spannend, dass ihr hier genau gegen die schimpft und nölt, die aktiv was tun wollen! Das macht fie Welt bestimmt auch besser!

[hirtlitschka@chaos.social]

@HonkHase Grüne im Niedersächsischen Landtag lehnen #Palantir auch ab.

Mitglied im Landtag und Innenausschuss, Michael Lühmann https://bsky.app/profile/herrluehmann.bsky.social/post/3mjuryy3jvc25

[mad@freiburg.social]

@HonkHase

Palantir akquiriert gerade auch sehr aggressiv Geschäftskunden für ihre "herausragenden Datenanalysen".

[teichralle@gruene.social]

@bjoern @Life_is @HonkHase
Es ist eine Urabstimmung unter Grünen BaWüs. Und dieser Landesverband ist wohl der, mit der stärksten konservativen Strömung von allen. Andere Landesverbände haben da eine ganz andere Ausrichtung.

[criticalsilence@social.tchncs.de]

@HonkHase vom Timing her echt ungünstig. Das hätte viel früher sein müssen oder man hätte nun die Koalitionsverhandlungen und den Vertrag abwarten müssen, jetzt kann das zum gefährlichen Störfaktor werden.
Zum Thema "nur" 5%: wie ich das mitbekommen habe, haben sie die eigenen Kanäle für Werbung nicht nutzen dürfen, vermutlich aus genau diesem taktischen Grund, ist aber nur eine Beobachtung von außen.
Die Diskussion um die Teilnahmeanzahl an diesem Votum ist m.E. nur Hypothese, die Suche nach einem Haar in der Suppe. Die Hürde ist geschafft, was Grüne daraufhin tun und wählen ist relevant.

[bjoern@social.sengotta.net]

@GerryHeki es geht da wohl eher um die die sich nicht beteiligt haben. @Life_is @HonkHase

[hsmolin@mastodon.bawue.social]

@HonkHase "Alle Macht geht vom Volk aus."

[burger@freiburg.social]

@Life_is @HonkHase Ich bin mir unsicher, ob du das richtig interpretierst und würde die Aussage "viel Werbung" (Abseits vom Fediverse) sehr in Frage stellen.
Die 5% sind NICHT das Ergebnis der Urabstimmung! Nur die Voraussetzung dass es eine Urabstimmung geben wird. Ähnlich einer Unterschriftensammlung vor einem Volksentscheid.
Für die Urabstimmung selbst rechne ich auch mit einem Ergebnis deutlich über 5%.

[kttka@troet.cafe]

@teichralle
Hoffentlich!
Die anderen Landesverbände sollten ähnliche Initiativen starten. Ist Palantir auch in #NRW im Einsatz? Wenn es dort eine Initiative gäbe, müsste die #Koalition mit dem größeren Partner (CDU) auf's Spiel gesetzt werden. Do it!
@bjoern @Life_is @HonkHase

[bjoern@social.sengotta.net]

@kttka sicher ist es in NRW im Einsatz, und keiner kann nachhalten wofür: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/polizei-software-palantir-100.html @teichralle @Life_is @HonkHase

[unnon89@nrw.social]

@HonkHase Vielleicht sollten die Grünen dann nicht ständig so Leute wie Özdemir, Lang, Habeck und all die anderen braunen nach oben wählen die sich für einen Polizei/- & Überwachungsstaat aussprechen. So ist das ganze doch irgendwie nur zum Schein und kann man einfach nicht ernst nehmen. <.<

[proteus@troet.cafe]

@HonkHase
Tja, die @RegierungBW (Grüne) bereitet auch schon mal alles für die Massenüberwachung von uns Bürgern vor und lügen, dass es nur so kracht.
Warum habe ich solche Blender und Lügner gewählt?

[kassander@norden.social]

@HonkHase Nur weshalb gehen sie nicht auf den Grund ein gegen den "provisorischen Einsatz" der Software Gotham des Herstellers Palantir!?

Ich habe sozusagen drei Gründe dagegen:
1.) Die Software sammelt und verarbeitet polizeiliche Daten der Bürger*Innen mit Abfluss in Drittstaaten.
2.) Die Software kommt aus dem Hause des "umstrittentenen" Unternehmers Peter Thiel.
3.) Die Software sammelt und konzentriert Daten von uns Bürger*Innen und liefert uns alle der Staatsgewalt aus.

[gerryheki@troet.cafe]

@bjoern @Life_is @HonkHase

ich hab jetzt aber nirgendwo gelesen, dass ihr das gut findet, dass da gegen den Einsatz von Palantir vorgegangen wird.

[mark_bonsai@mastodon.social]

@HonkHase Als würden das die Mitglieder der Grünen entscheiden. Zur Not macht die Parteispitze einen "Test" daraus oder redet sich mit dem Koalitionspartner raus nach dem Motto "können wir nichts gegen machen".

[wolf@fedi.solibre.de]

@HonkHase nur leider ist ja das Kind längst in den Brunnen gefallen. Das hätten die Grünen dem Koalitiinspartner nie durchgehen lassen dürfen. Jetzt hat man es mit mehr oder weniger Murren akzeptiert und eine solche einmal laufende Arbeitsweise ist kaum wieder nachträglich einzufangen. Insbesondere nicht, wenn die Mehrheitsverhältnisse in BW ja 50/50 stehen und die Zuständigkeit im Innenressort ja weiterhin der CDU zukommen wird.