Nein!Doch!Ohhh!

[why_not@mastodon.social]

Nein!
Doch!
Ohhh!

„Das Arbeitsministerium hat einen ersten Entwurf für die Reform des Bürgergelds hin zur Grundsicherung vorgelegt. Kanzler Merz hatte an den Wechsel hohe Sparziele geknüpft. Doch die werden wohl nicht ansatzweise erfüllt.“
(Alt: Söder, Merz, Bas, Klingbeil bei einer Pressekonferenz)

Keine "nennenswerten Einsparungen" durch Bürgergeld-Reform

Das Arbeitsministerium hat einen ersten Entwurf für die Reform des Bürgergelds hin zur Grundsicherung vorgelegt. Kanzler Merz hatte an den Wechsel hohe Sparziele geknüpft. Doch die werden wohl nicht ansatzweise erfüllt.

tagesschau.de (www.tagesschau.de)

#bürgergeld #hetze #lüge #grundsicherung #cdu #spd

[schokokaese@climatejustice.social]

@why_not
Das hat ja niemand ahnen können

[atarifrosch@fedifreu.de]

@why_not Das war letzten Oktober. Inzwischen konnten sie ja nochmal ein ganzes Stück dran schrauben.

[why_not@mastodon.social]

@schokokaese

Nein. Völlig unmöglich!

[why_not@mastodon.social]

@atarifrosch

Soweit ich weiß ist da auch nix bei rausgekommen, weil der Verwaltungsaufwand sich ja auch massiv erhöht hat.

[why_not@mastodon.social]

@atarifrosch

Linke: Kosten der Bürgergeld-Reform höher als Einsparungen () | aktiencheck.de

Linke: Kosten der Bürgergeld-Reform höher als Einsparungen () | aktiencheck.de

(m.aktiencheck.de)

[azzuenbenaslan@meow.social]

@why_not Hey, das wäre doch dann jetzt ein guter Zeitpunkt, den Gesetzesentwurf in die Tonne zu treten und zu entscheiden, dass das Bürgergeld weitergeführt wird. "Motto: wenn du merkst, dass du ein totes Pferd reitest, dann steig ab!"

[why_not@mastodon.social]

@AzzuenBenAslan

Aber dann ist ja die ganze schöne Drohkulisse für die faulen Arbeitnehmer.*innen weg!
Das geht nicht!

[katerclochard@mstdn.social]

@why_not
Ja,nein, weiß nicht, aber die Wähler haben die gewählt und wundern sich, wenn nicht nur der Osten tief-blau wird. Die SPD mit ihrer Mutlosigkeit ist mit Schuld. Aber was waren die am schimpfen über den zurückhaltenden Scholz.

[azzuenbenaslan@meow.social]

@why_not Diese Regierung. Das geht nicht. Aber leider interessiert sie das nicht und die machen trotzdem weiter...

[skywalkershand@mastodon.social]

@why_not Spoiler: es wird trotzdem durchgepeitscht! Und die Faschisten applaudieren von der Seitenlinie!

[why_not@mastodon.social]

@skywalkersHand

Isso. Aber da geht es ja auch nicht um Vernunft oder Logik, sondern um Macht, Hass, Repression.

[why_not@mastodon.social]

@AzzuenBenAslan

So ist es. Aber nichts dauert ewig.

[why_not@mastodon.social]

@Katerclochard

Das sehe ich auch so, bis auf eins: die SPD ist nicht mutlos, sondern von Seeheimern übernommen und so agiert sie auch.

[katerclochard@mstdn.social]

@why_not
Auch wieder wahr, aber so macht die SPD sich selbst überflüssig. Zum Glück hat Wagenknecht es nicht geschafft, die Linke in Trümmer zu legen.

[azzuenbenaslan@meow.social]

@why_not Es reicht nur leider nicht zu hoffen, dass sich diese Koalition nicht so bald wiederholt, man muss auch noch um das Danach ein wenig bangen. Gibt in den Umfragen derzeit so üppige Zustimmungen zu Parteien, die mir Magengrimmen verursachen...

[why_not@mastodon.social]

@AzzuenBenAslan

Glaube mir, das ist mir nur allzu bewusst.

[why_not@mastodon.social]

@Katerclochard

Sie hat sich ja bereits überflüssig gemacht.
Viele sind zur Linken. Und ja, ein Glück.

[katerclochard@mstdn.social]

@why_not
Eben

[wonderwhywiesbaden_1@hessen.social]

@why_not Herr Landsberg vom politisch wirklich unverdächtigen n-tv hat das schön eingeordnet:https://www.n-tv.de/politik/Alle-wollen-etwas-aendern-aber-kaum-wer-bei-sich-selbst-id30848859.html