Drum prüfe, wer sich ewig bindet
-
Drum prüfe, wer sich ewig bindet!
Das gilt auch für die Verbindung zwischen Parteien und Demokratie.
Mit den Veranstaltern der heutigen #PRÜF! - Kundgebung in Berlin fordern wir einen regelmäßigen TÜV, auch für Parteien:
T otale
Ü berprüfung der
V erfassungstreue! -
Drum prüfe, wer sich ewig bindet!
Das gilt auch für die Verbindung zwischen Parteien und Demokratie.
Mit den Veranstaltern der heutigen #PRÜF! - Kundgebung in Berlin fordern wir einen regelmäßigen TÜV, auch für Parteien:
T otale
Ü berprüfung der
V erfassungstreue!@OmasgR Das ist aber keine gute Idee in Zeiten, in denen nicht mehr nur Antikapitalismus, sondern auch Antifaschismus gern mal als angeblich verfassungswidrig verurteilt wird. Schaut euch nur mal die Verfassungsschutzberichte der letzten 20 Jahre an, wer da so alles als (links-)extremistisch
️aufgeführt wird... Neben stabilen Organisationen wie VVN BdA oder Antifa M befinden/befanden sich da auch Teile der Linkspartei "unter Beobachtung". Ein Verbot der Linkspartei wäre zum aktuellen Zeitpunkt fatal!
Und erfahrungsgemäß werden solche Forderungen links immer härter treffen als rechts!Um so eine Forderung sinnvoll zu machen, müsste es erstmal einen antifaschistischen Verfassungsschutz geben und Verfassungsgerichte mit antifaschistischem Auftrag! Dann kämen allerdings auch einige Teile von cdU & Konsorten in die Bredouille, weshalb das wohl leider nichts werden wird
️ -
Drum prüfe, wer sich ewig bindet!
Das gilt auch für die Verbindung zwischen Parteien und Demokratie.
Mit den Veranstaltern der heutigen #PRÜF! - Kundgebung in Berlin fordern wir einen regelmäßigen TÜV, auch für Parteien:
T otale
Ü berprüfung der
V erfassungstreue!@Omas gegen Rechts.Berlin Das Wort "total" hat schon leider eine üble Verwwandschaft zu "totalitär", insofern möchte ich vorschlagen, das noch einmal zu überdenken. Bin sonst natürlich d'accord. Danke an Euch Großmütter. -
@OmasgR Das ist aber keine gute Idee in Zeiten, in denen nicht mehr nur Antikapitalismus, sondern auch Antifaschismus gern mal als angeblich verfassungswidrig verurteilt wird. Schaut euch nur mal die Verfassungsschutzberichte der letzten 20 Jahre an, wer da so alles als (links-)extremistisch
️aufgeführt wird... Neben stabilen Organisationen wie VVN BdA oder Antifa M befinden/befanden sich da auch Teile der Linkspartei "unter Beobachtung". Ein Verbot der Linkspartei wäre zum aktuellen Zeitpunkt fatal!
Und erfahrungsgemäß werden solche Forderungen links immer härter treffen als rechts!Um so eine Forderung sinnvoll zu machen, müsste es erstmal einen antifaschistischen Verfassungsschutz geben und Verfassungsgerichte mit antifaschistischem Auftrag! Dann kämen allerdings auch einige Teile von cdU & Konsorten in die Bredouille, weshalb das wohl leider nichts werden wird
️@an_believable Ziemlich viel Text, um darzustellen, daß wohl alles nix wird. Mir fehlt da der konstruktive Ansatz. Und Danke an @Omas gegen Rechts.Berlin -
R relay@relay.an.exchange shared this topic
