#Kunstfreiheit wird nicht nur durch #Zensur eingeschränkt.
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@rpolenz @angelo
Und das kann ich dann genau woran festmachen, dass die #CDU nicht das sein soll, was sehr viele hier empfinden?
Der klägliche Versuch des Herrn Digitalministers (Stichwort: bedingungsloses Grundeinkommen) kann es ja wohl nicht sein.
Die Partei war ja schon immer unerträglich rückwärtsgewandt, aber das was derzeit unter #Merz abgeht, ist noch mal im Klassen widerwärtiger.
#BrauneSuppe@totentanz Sie haben nicht eine Politik kritisiert, die Sie für falsch halten - normal unter Demokraten - sondern der CDU unterstellt, sie untergrabe die Verfassung. Das ist maßlos und völlig daneben.
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@angelo Mir geht dieses Gerede langsam auf den Geist. Die einzige, die sich über solche Unterstellungen freuen kann, ist die AfD. Ihr schreibt euch das „rechte Lager“ zusammen, das die AfD gern hätte.
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@totentanz Sie haben nicht eine Politik kritisiert, die Sie für falsch halten - normal unter Demokraten - sondern der CDU unterstellt, sie untergrabe die Verfassung. Das ist maßlos und völlig daneben.
@rpolenz @totentanz wie nennen Sie es denn was Weimer da macht? Sie schreiben doch selbst Zensur. Eine Zensur findet laut Verfassung nicht statt. Wann setzt die CDU ihn ab?
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@totentanz Sie haben nicht eine Politik kritisiert, die Sie für falsch halten - normal unter Demokraten - sondern der CDU unterstellt, sie untergrabe die Verfassung. Das ist maßlos und völlig daneben.
1) Nicht @totentanz sondern @angelo
2) Ja, es ist maßlos übertrieben
3) Noch. Denn manche Vertreter der CDU tun einiges, um ihr Mitte-Image abzustreifen und ihr Rest widersetzt sich dem nicht immer spürbar genug.
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@rpolenz @totentanz wie nennen Sie es denn was Weimer da macht? Sie schreiben doch selbst Zensur. Eine Zensur findet laut Verfassung nicht statt. Wann setzt die CDU ihn ab?
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@totentanz Sie haben nicht eine Politik kritisiert, die Sie für falsch halten - normal unter Demokraten - sondern der CDU unterstellt, sie untergrabe die Verfassung. Das ist maßlos und völlig daneben.
Lieber @rpolenz ich verstehe total, dass es eine schwierige Situation ist, wenn man selbst in eine Schublade gesteckt wird, in die man nach den eigenen Werten nicht gehört.
Und ich halte die #CXU auch nicht für eine #noAfD
Dennoch zeigen sich derzeit bei vielen Personen in führenden Positionen erhebliche Defizite bei Anstand, Verfassungstreue und Demokratieverständnis:
#Dobrindt ignoriert bewusst Europarecht und entsprechende Urteile - er tritt den #Rechtsstaat mit den Füßen
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@totentanz Sie haben nicht eine Politik kritisiert, die Sie für falsch halten - normal unter Demokraten - sondern der CDU unterstellt, sie untergrabe die Verfassung. Das ist maßlos und völlig daneben.
Die CDU tut das Menschenmögliche, um sich im Rahmen der gesellschaftlichen Akzeptanz so nah wie möglich dem rechten Rand zu nähern.
Sie agiert unanständig und behauptet eine Brandmauer gegen Rechtsextremismus zu erhalten, während sie wohl dosiert genau die Aktionen avisiert und Realität werden lässt, die jenseits der Brandmauer gefordert werden.
Die CDU ist gesellschaftsschädigend unterwegs und dient der reinen Machtgier.
Die CDU teilt keine Ihrer Grundsätze mehr.Treten Sie aus.
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Lieber @rpolenz ich verstehe total, dass es eine schwierige Situation ist, wenn man selbst in eine Schublade gesteckt wird, in die man nach den eigenen Werten nicht gehört.
Und ich halte die #CXU auch nicht für eine #noAfD
Dennoch zeigen sich derzeit bei vielen Personen in führenden Positionen erhebliche Defizite bei Anstand, Verfassungstreue und Demokratieverständnis:
#Dobrindt ignoriert bewusst Europarecht und entsprechende Urteile - er tritt den #Rechtsstaat mit den Füßen
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#Weimer betreibt einen Kulturkampf von rechts und nutzt dabei den #Verfassungsschutz in rechtswidrigerweise, um #Kunst und #Kultur nach seinen Vorstellungen beschränken zu können.
#Reiche ignoriert Art. 20a GG und zerstört so die Umwelt, nebenbei auch die #Wirtschaft sofern man darunter nicht nur #Konzerne versteht und verkauft deutsche #Infrastruktur
#Prien beschneidet die Finanzierung von NGO, die #Demokratie eintreten - darunter sogar den Zentralrat der #Juden
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#Weimer betreibt einen Kulturkampf von rechts und nutzt dabei den #Verfassungsschutz in rechtswidrigerweise, um #Kunst und #Kultur nach seinen Vorstellungen beschränken zu können.
#Reiche ignoriert Art. 20a GG und zerstört so die Umwelt, nebenbei auch die #Wirtschaft sofern man darunter nicht nur #Konzerne versteht und verkauft deutsche #Infrastruktur
#Prien beschneidet die Finanzierung von NGO, die #Demokratie eintreten - darunter sogar den Zentralrat der #Juden
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#Weber organisiert sich im #Europaparlament Mehrheiten mit der extremen #Rechten
#Klöckner verbietet der Bundestagsverwaltung sich zum #CSD für #Gleichberechtigung zu positionieren und trifft sich mit Geschäftsführern von extrem rechten #Medien zum Austausch.
#Merz beschimpft "seine" #Bürger wahlweise als faul, Störung des #Stadtbild|s oder attestiert ihnen nicht alle Tassen im Schrank zu haben.
Er tritt dem Verhalten der vorgenannten Personen nicht entgegen,...
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@angelo Mir geht dieses Gerede langsam auf den Geist. Die einzige, die sich über solche Unterstellungen freuen kann, ist die AfD. Ihr schreibt euch das „rechte Lager“ zusammen, das die AfD gern hätte.
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#Weber organisiert sich im #Europaparlament Mehrheiten mit der extremen #Rechten
#Klöckner verbietet der Bundestagsverwaltung sich zum #CSD für #Gleichberechtigung zu positionieren und trifft sich mit Geschäftsführern von extrem rechten #Medien zum Austausch.
#Merz beschimpft "seine" #Bürger wahlweise als faul, Störung des #Stadtbild|s oder attestiert ihnen nicht alle Tassen im Schrank zu haben.
Er tritt dem Verhalten der vorgenannten Personen nicht entgegen,...
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ebenso wenig wie er sich für die Menschenrechte gegenüber #Trump einsetzt.
Er hat noch vor der Regierungsübernahme für eine gemeinsame Abstimmung mit der AfD gesorgt.
Die gesamte Regierung hat vom dem bisher verwendeten Mitteln aus dem Sondervermögen für Infrastruktur 86 % zweckentfremdet.
Von #Linnemann #Spahn #Söder und einigen anderen fange ich hier nicht an. Aber niemand von diesen Personen genießt mein Vertrauen dahingehend, dass sollte es für den eigene Machterhalt...
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ebenso wenig wie er sich für die Menschenrechte gegenüber #Trump einsetzt.
Er hat noch vor der Regierungsübernahme für eine gemeinsame Abstimmung mit der AfD gesorgt.
Die gesamte Regierung hat vom dem bisher verwendeten Mitteln aus dem Sondervermögen für Infrastruktur 86 % zweckentfremdet.
Von #Linnemann #Spahn #Söder und einigen anderen fange ich hier nicht an. Aber niemand von diesen Personen genießt mein Vertrauen dahingehend, dass sollte es für den eigene Machterhalt...
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@rpolenz @angelo Und kommunal ist das Kind längst im Brunnen ertrunken
https://kommunalwiki.boell.de/index.php/Beispiele_kommunaler_Zusammenarbeit_zwischen_CDU_und_AfD -
@rpolenz @angelo und dann ist es irgendwann halt der der Unterstellung unterstellt, der da die Unterstellung faktisch belegbar ist die Unterstellung nur unterstellt hat weil er blind ist einzusehen dass er einer Partei angehört die das C schon ewig nicht mehr verdient hat und nun auf dem besten Weg ist alles vom D zu verraten solange man nicht belangt werden kann.
Der Fall Jens Spahn ist der beste Beweis. -
@angelo Mir geht dieses Gerede langsam auf den Geist. Die einzige, die sich über solche Unterstellungen freuen kann, ist die AfD. Ihr schreibt euch das „rechte Lager“ zusammen, das die AfD gern hätte.
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@totentanz Sie haben nicht eine Politik kritisiert, die Sie für falsch halten - normal unter Demokraten - sondern der CDU unterstellt, sie untergrabe die Verfassung. Das ist maßlos und völlig daneben.
@rpolenz @totentanz Es gibt erwähnt mehrere Felder, auf denen die Union einen Überbietungswettbewerb mit der AfD fährt. Asylrecht, Kultur, Klimawandel bzw. Energie (und da ignoriert man Urteile), und natürlich auch das Framing von sozialen Maßnahmen, während dort, wo man wirklich Geld holen könnte, über alles hinweggesehen wird.
Das alles, zusammen mit den strategischen Überlegungen, die AfD nicht zu verbieten, weil sonst plötzlich links von der Union wieder Mehrheiten wären, untergräbt die Verfassung natürlich auch.
Natürlich ist die Union breiter aufgestellt, und es gibt auch Demokraten in der Union, was bei der AfD zweifelhaft ist. Aber die Union sollte sich ihrer historischen Last bewusst sein, und nicht dem Vorgänger Zentrum nacheifern.
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@Der_zuversichtliche_Daniel @rpolenz Da kann ich in allen Punkten zu 100% zustimmen! Und ich verstehe nicht, wie man der CxU immer noch #Wirtschaftskompetenz zuspricht, wo doch alle wirtschaftlichen Entscheidungen von Lobbyismus geprägt sind und nicht dem Land und seiner Bevölkerung dienen sondern einzig und alleine den Großkonzernen, die noch nicht mal unbedingt in Deutschland angesiedelt sind. Und das neue Arbeitszeitgesetz, was die #CDU jetzt verabschieden will, ist nichts anderes als die Fortschreibung der Arbeitnehmerfeindlichen Politik der letzten Jahrzehnte. Und ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die #CxU konsequent daran arbeitet, in der nächsten Bundesregierung Juniorpartner der blaubraunen zu werden.
