#Kunstfreiheit wird nicht nur durch #Zensur eingeschränkt.
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@rpolenz dss ist someim Typ, der gut in die DDR gepasst hätte, auch wenn er ideologisch auf der Gegenseite war. das ist genau dieser antidemokratische Komtrollfaschismus.
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@axeln um die Stammtische ging es mir dabei nicht, sondern darum wie feindlich die CSU gegen Demokratie vorgeht, EINSCHLIESSLICH Listen (gerade bei staatlich Bediensteten), Palantir, "Präventivhaft" für Klimaschutzaktivist*innen oder rabiates Vorgehen bei Gegendemos mit "erkennungsdienstlicher Behandlung".
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@axeln um die Stammtische ging es mir dabei nicht, sondern darum wie feindlich die CSU gegen Demokratie vorgeht, EINSCHLIESSLICH Listen (gerade bei staatlich Bediensteten), Palantir, "Präventivhaft" für Klimaschutzaktivist*innen oder rabiates Vorgehen bei Gegendemos mit "erkennungsdienstlicher Behandlung".
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@Sascha_Raubal selbstverständlich. Nur: je länger sie sich die Macht mit niemandem teilen musste (außer neuerdings dem rechten Juniorpartner FW), desto abgehobener wurden das eigene Selbstverständnis und der Machtanspruch der CSU.
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@Sascha_Raubal selbstverständlich. Nur: je länger sie sich die Macht mit niemandem teilen musste (außer neuerdings dem rechten Juniorpartner FW), desto abgehobener wurden das eigene Selbstverständnis und der Machtanspruch der CSU.
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#Kunstfreiheit wird nicht nur durch #Zensur eingeschränkt. Weil Kunst oft auf staatliche Förderung angewiesen ist, kann auch Kunstförderung freiheitseinschränkend wirken. Von einem #Kulturstaatsminister erwarte ich eine freiheitsfördernde Kulturpolitik. Ein Element: autonome Entscheidungsverfahren (wie zB Jurys) stärken - und ihre Ergebnisse akzeptieren. #Weimer
@rpolenz Das nächste Mal freuen wir uns eher über einen Link als über einen Screenshot
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@rpolenz Das nächste Mal freuen wir uns eher über einen Link als über einen Screenshot
@sonjdol Paywall-Artikel
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@sonjdol Paywall-Artikel
@rpolenz das ist kein Argument gegen einen Link bzw. Einer Quellenangab, finde ich. Dann packt man einen Hinweis hin. So sehe ich den Screenshot, mache mir ggf. Die Mühe, den zu googlen, und stoße dann immer noch auf Paywall
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#Kunstfreiheit wird nicht nur durch #Zensur eingeschränkt. Weil Kunst oft auf staatliche Förderung angewiesen ist, kann auch Kunstförderung freiheitseinschränkend wirken. Von einem #Kulturstaatsminister erwarte ich eine freiheitsfördernde Kulturpolitik. Ein Element: autonome Entscheidungsverfahren (wie zB Jurys) stärken - und ihre Ergebnisse akzeptieren. #Weimer
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@angelo Mir geht dieses Gerede langsam auf den Geist. Die einzige, die sich über solche Unterstellungen freuen kann, ist die AfD. Ihr schreibt euch das „rechte Lager“ zusammen, das die AfD gern hätte.
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@rpolenz 91,2% der CDUler haben vor kurzem Merz zum CDU-Vorsitz wiedergewählt und damit auch Kurs von Reiche, Weimer, Prien und Co.
Die CDU ist verloren. AfD Politik unter dem Deckmantel einer ehemals demokratischen Partei hat in der Partei offensichtlich eine krasse Mehrheit. -
@angelo Mir geht dieses Gerede langsam auf den Geist. Die einzige, die sich über solche Unterstellungen freuen kann, ist die AfD. Ihr schreibt euch das „rechte Lager“ zusammen, das die AfD gern hätte.
@rpolenz @angelo
Und das kann ich dann genau woran festmachen, dass die #CDU nicht das sein soll, was sehr viele hier empfinden?
Der klägliche Versuch des Herrn Digitalministers (Stichwort: bedingungsloses Grundeinkommen) kann es ja wohl nicht sein.
Die Partei war ja schon immer unerträglich rückwärtsgewandt, aber das was derzeit unter #Merz abgeht, ist noch mal im Klassen widerwärtiger.
#BrauneSuppe -
@rpolenz @angelo
Und das kann ich dann genau woran festmachen, dass die #CDU nicht das sein soll, was sehr viele hier empfinden?
Der klägliche Versuch des Herrn Digitalministers (Stichwort: bedingungsloses Grundeinkommen) kann es ja wohl nicht sein.
Die Partei war ja schon immer unerträglich rückwärtsgewandt, aber das was derzeit unter #Merz abgeht, ist noch mal im Klassen widerwärtiger.
#BrauneSuppe@totentanz Sie haben nicht eine Politik kritisiert, die Sie für falsch halten - normal unter Demokraten - sondern der CDU unterstellt, sie untergrabe die Verfassung. Das ist maßlos und völlig daneben.
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@angelo Mir geht dieses Gerede langsam auf den Geist. Die einzige, die sich über solche Unterstellungen freuen kann, ist die AfD. Ihr schreibt euch das „rechte Lager“ zusammen, das die AfD gern hätte.
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@totentanz Sie haben nicht eine Politik kritisiert, die Sie für falsch halten - normal unter Demokraten - sondern der CDU unterstellt, sie untergrabe die Verfassung. Das ist maßlos und völlig daneben.
@rpolenz @totentanz wie nennen Sie es denn was Weimer da macht? Sie schreiben doch selbst Zensur. Eine Zensur findet laut Verfassung nicht statt. Wann setzt die CDU ihn ab?
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@totentanz Sie haben nicht eine Politik kritisiert, die Sie für falsch halten - normal unter Demokraten - sondern der CDU unterstellt, sie untergrabe die Verfassung. Das ist maßlos und völlig daneben.
1) Nicht @totentanz sondern @angelo
2) Ja, es ist maßlos übertrieben
3) Noch. Denn manche Vertreter der CDU tun einiges, um ihr Mitte-Image abzustreifen und ihr Rest widersetzt sich dem nicht immer spürbar genug.
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@rpolenz @totentanz wie nennen Sie es denn was Weimer da macht? Sie schreiben doch selbst Zensur. Eine Zensur findet laut Verfassung nicht statt. Wann setzt die CDU ihn ab?
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@totentanz Sie haben nicht eine Politik kritisiert, die Sie für falsch halten - normal unter Demokraten - sondern der CDU unterstellt, sie untergrabe die Verfassung. Das ist maßlos und völlig daneben.
Lieber @rpolenz ich verstehe total, dass es eine schwierige Situation ist, wenn man selbst in eine Schublade gesteckt wird, in die man nach den eigenen Werten nicht gehört.
Und ich halte die #CXU auch nicht für eine #noAfD
Dennoch zeigen sich derzeit bei vielen Personen in führenden Positionen erhebliche Defizite bei Anstand, Verfassungstreue und Demokratieverständnis:
#Dobrindt ignoriert bewusst Europarecht und entsprechende Urteile - er tritt den #Rechtsstaat mit den Füßen
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