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Steinmeier kritisiert Iran-Krieg als VölkerrechtsbruchEr sei "völkerrechtswidrig" und ein "politisch verhängnisvoller Fehler": Bundespräsident Steinmeier hat den Iran-Krieg ungewöhnlich scharf kritisiert. Er rief zur Verteidigung des Völkerrechts auf - und zu mehr Distanz zur US-Regierung.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/steinmeier-iran-krieg-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Bundespräsident #Steinmeier #IranKrieg #AuswärtigesAmt

@tagesschau Dann mal ran an die Verteidigung der Demokratie:Verbot der AfDRücktritt/Entlassung von Wolfram WeimerRücktritt/Entlassung von DobrindtRücktritt/Entlassung von ReichePalantir in Deutschland abschaffen.Verbindungen zur AfD in der EU und auf diversen deutschen Ebenen kappen.Unterstützung der Integration von Migrant/innen.Unterstützung der Integration von Menschen mit Behinderung. Gendergap schließen. Endlich aktiv Klimaschutz (=Demoktatieschutz) betreiben!

Nachfolge von Steinmeier: Bundespräsidentenwahl am 30. Januar 2027Die Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier läuft im kommenden Jahr aus. Nun steht der Termin zur Wahl seiner Nachfolge. Zuletzt hatte es Forderungen gegeben, erstmals eine Frau in das höchste Staatsamt zu wählen.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundespraesident-nachfolge-steinmeier-wahltermin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Bundespräsident #Wahl

Sanierung von Bellevue soll mindestens 601 Millionen kostenDass der Berliner Amtssitz des Bundespräsidenten von Grund auf saniert werden muss, steht seit Langem fest. Jetzt gibt es erstmals Zahlen zu den geplanten Kosten und zur Dauer der Baumaßnahmen. Von Tina Handel.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bellevue-sanierung-steinmeier-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Bellevue #BundespräsidentSteinmeier