Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte.
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Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren.
Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen, fordert @ronensteinke.bsky.social in seinem heute erscheinenden Buch, aus dem wir einen Auszug präsentieren.
Grundrechte: Wie Polizei und Justiz unsere Meinungsfreiheit einschränken
Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen.
netzpolitik.org (netzpolitik.org)
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Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren.
Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen, fordert @ronensteinke.bsky.social in seinem heute erscheinenden Buch, aus dem wir einen Auszug präsentieren.
Grundrechte: Wie Polizei und Justiz unsere Meinungsfreiheit einschränken
Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen.
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@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social aber auch nur wenn es Politiker*in betrifft. Alles andere lässt der Staat links liegen. <.<
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Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren.
Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen, fordert @ronensteinke.bsky.social in seinem heute erscheinenden Buch, aus dem wir einen Auszug präsentieren.
Grundrechte: Wie Polizei und Justiz unsere Meinungsfreiheit einschränken
Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen.
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@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social Ist bestellt. Off topic: Wie erklärt sich die Preispolitik Hardcover 24€, ebook 23,99€, Audioversion 16,95€?
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Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen, fordert @ronensteinke.bsky.social in seinem heute erscheinenden Buch, aus dem wir einen Auszug präsentieren.
Grundrechte: Wie Polizei und Justiz unsere Meinungsfreiheit einschränken
Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen.
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@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social Auf der einen Seite ungestraft klare Mordaufrufe raushauen oder mit einem Galgen am Traktor herumfahren und andererseits bei einem „ACAB“-Käppi mit Schmerzgriffen anfangen und vor Gericht noch lange nicht aufhören.
„1Pimmel“ oder „Pinocchio“, die vor Gericht landen oder zu eingetretenen Türen führen.
Ich denke, Machtmenschen nutzen da ihre Macht zu sehr aus. Normale Bürger haben keine andere Möglichkeit, als wütend zu reagieren.
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Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren.
Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen, fordert @ronensteinke.bsky.social in seinem heute erscheinenden Buch, aus dem wir einen Auszug präsentieren.
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Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen.
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So eine Buchpräsentation ist mehrfach blödsinnig, wenn nicht ..., wo die Antwort ganz klar nur die Kommunikation hin zu einem globalen Gemeinschaftseigentum OHNE wettbewerbsbedingt-konfuse Symptomatik von 1:5 sein kann
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Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren.
Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen, fordert @ronensteinke.bsky.social in seinem heute erscheinenden Buch, aus dem wir einen Auszug präsentieren.
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Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen.
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@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social Ja, schon doof wenn die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird - aber Hauptsache nicht Gendern oder?
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Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen, fordert @ronensteinke.bsky.social in seinem heute erscheinenden Buch, aus dem wir einen Auszug präsentieren.
Grundrechte: Wie Polizei und Justiz unsere Meinungsfreiheit einschränken
Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen.
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@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social Es ist aber auch, Stichwort soziale Netzwerke, mit diesen Worten immer schlimmer geworden. Da gilt ja die Meinungsfreiheit inzwischen als Narrenfreiheit. Das Internet als rechtsfreier Raum.
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@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social Es ist aber auch, Stichwort soziale Netzwerke, mit diesen Worten immer schlimmer geworden. Da gilt ja die Meinungsfreiheit inzwischen als Narrenfreiheit. Das Internet als rechtsfreier Raum.
@hansrotwang
Klar, wenn die Meinungsfreiheit vorgeschoben wird um mit ihr Dinge zu rechtfertigen die nicht darunter fallen, muss sie natürlich weg. Zumal ja auch keine Melde-KI genug Verstand zur Unterscheidung hat..
@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social -
Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren.
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@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social@bsky.brid.gy
Es gab mal einen Beitrag, dass die zunehmende Schwere der Grundrechtseingriffe auch als eine Form der Voverlagerung der Strafe begriffen werden kann. So werden Strafen durch Belastung der Beschuldigten erreicht. Beschuldigten können so noch vor Urteil erhebliche Nachteile zugefügt werden und damit verlagert sich die strafzumessung von den Gerichten zu den Ermittlern. Zumindest aus Perspektive der Beschuldigten. Zumindest erinnere ich eine derartige Auffassung dieser Entwicklung mal gelesen zu haben.
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@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social Auf der einen Seite ungestraft klare Mordaufrufe raushauen oder mit einem Galgen am Traktor herumfahren und andererseits bei einem „ACAB“-Käppi mit Schmerzgriffen anfangen und vor Gericht noch lange nicht aufhören.
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Ich denke, Machtmenschen nutzen da ihre Macht zu sehr aus. Normale Bürger haben keine andere Möglichkeit, als wütend zu reagieren.
@usi
Vermutlich werden die Leute im Netz jetzt schlauer, und sammel ihre Wut für Offlineaction für die es verhaltnismässiger ist wenn einem die Bude eingerannt wird..
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Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen.
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@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social es wurden von den Nazis laufend grenzen überschritten. Hr Lübke wurde wegen seiner Meinung ermordet von denen die sich über fehlende Meinungsfreiheit beschweren. Worte können Waffen sein.
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