Ernstgemeinte Frage: Gibt es eigentlich Beispiele von Petitionen, insbesondere Online-, bei denen berechtigter Verdacht besteht, dass sie was gebracht haben?

[alineblankertz@indieweb.social]

Ernstgemeinte Frage: Gibt es eigentlich Beispiele von Petitionen, insbesondere Online-, bei denen berechtigter Verdacht besteht, dass sie was gebracht haben?

(und nicht nur das Gefühl einer politischen Selbstwirksamkeit vermitteln)

[rainerzufall_le@mastodon.social]

@alineblankertz Man könnte argumentieren, dass die Kampagne zur Mehrwertsteuersenkung auf Menstruationsprodukte so erfolgreich war, dass die Senkung vorgenommen wurde, bevor die Petition behandelt wurde

[kate@social.treehouse.systems]

@alineblankertz hab ich mich auch schon vor einiger zeit gefragt und leider nichts dazu gefunden

[jk@chaos.social]

@alineblankertz die neuregelung zu fehlgeburten basierte auf einer petition https://www.bpb.de/kurz-knapp/taegliche-dosis-politik/559240/petition-erfolgreich/

[loift@23.social]

@alineblankertz Die Balkonsolar-Petition, oder?

[wolf@fedi.solibre.de]

@loift @alineblankertz
1+ für Balkonsolar
Die commerziellen Datensammlungsplattformen machen zwar viel Wind und sind lauter, aber haben glaub noch nie was bewirkt.

[fri@squeet.me]

@alineblankertz Du meinst damit wahrscheinlich nicht die #Bundestag-Petitionen un die #Europäische Bürgerinitiative ?

[energisch_@troet.cafe]

@alineblankertz Balkonsolar Petition, würde sagen nahe 100% der Forderungen wurden realisiert.

[thorsten4future@climatejustice.social]

@alineblankertz Ja, sie funktionieren, wenn sie bei der Regierung eine Tür einrennen, die eh schon offen steht. Dafür gibt es eine Reihe von Beispielen.

In dem Sinne, wie sich einige das hier vorstellen, nämlich dass die Regierung etwas sehr dummes sein lässt, weil Massen von Menschen eine Petition gezeichnet haben, oder aufgrund einer Petition etwas tut, was sie keinesfalls tun will, funktioniert es aber nicht. Wenigstens habe ich keine Hinweise darauf gefunden, dass das jemals passiert wäre.

Und in Berlin kann man ja gerade sehr schön sehen, dass die Regierung selbst eindeutige und durch Volksentscheid erstrittene Beschlüsse eher missachtet und verschleppt, als dass sie den Wählerwillen umsetzen.

Alles, was Regierungen ungestraft in die Rundablage drücken können, verdient nicht mehr, als die Bezeichnung Scheinbeteiligung.

[foxgrrrl@meow.catgirl.dog]

@alineblankertz@indieweb.social über die offiziellen Wege ja, über campact is mir glaub nur eine bekannt wage in erinnerung.

Warum streuben sich alle die offiziellen Petitionsseiten zu nutzen???