Wie wir uns freuen, wenn der Cem zum Minischderpräsidend gewählt wird!

[73cc@social.tchncs.de]

@GrueneBundestag Ich als Grüner verstehe nicht, wie wir Özdemir feiern können, während er KI-Videoüberwachung an Bahnhöfen fordert und der Palantir-Vertrag mit "unserer" Zustimmung durchgewunken wurde.

(Die Grünen hätten den Vertrag blockieren oder ablehnen können, haben ihn aber mitgetragen, mit der Begründung, man könne vertraglich nicht mehr aussteigen. Als Gegenleistung bekamen sie 1.500 Hektar Nationalpark-Fläche)

#Datenschutz darf kein Tauschgeschäft sein.

Wenn wir #Grundrechte aufgeben, sobald es politisch bequem ist, unterscheiden wir uns nicht mehr von denen, die wir kritisieren.

Das muss intern diskutiert werden!

Kahlschlag beim Datenschutz: Baden-Württemberg plant massive Stellenkürzungen

Die neue grün-schwarze Landesregierung in Stuttgart will bei der Datenschutzaufsicht 40 Prozent der Stellen streichen. Kritiker befürchten einen Rechtsverstoß.

heise online (www.heise.de)

Sicherheit: Bericht: Özdemir offen für mehr KI-gestützte Überwachung

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Sicherheit“. Lesen Sie jetzt „Bericht: Özdemir offen für mehr KI-gestützte Überwachung“.

DIE ZEIT (www.zeit.de)

Cem Özdemir fordert einfachere Regeln für Videoüberwachung

Übergriffe in einem hessischen Freibad haben die Debatte über Sicherheit im öffentlichen Raum neu entfacht. Der Grünen-Politiker Özdemir hat klare Vorstellungen, was zu tun ist.

(www.schwaebische.de)

Özdemir (Grüne): Grüner möchte jetzt massive Überwachung im öffentlichen Raum

Überwachung im öffentlichen Raum - früher undenkbar. Bitte TEILEN Sie den Beitrag

NEOPresse - Unabhängige Nachrichten (www.neopresse.com)

#Politik #palantir #daten

[fasnix@fe.disroot.org]

@GrueneBundestag
Überwachungsminischder!

#CemÖzdemir #Grüne #BadenWürttemberg

[cyb3rrunn3r@cyb3rrunn3r.de]

@GrueneBundestag@gruene.social nachdem, was bekannt ist:
Schöner Tag für ihn und die Grünen - rabenschwarzer Tag für BW

[dmetmode@mastodon.social]

Hr. Banaszak ich WARNE euch, fangt NICHT an wie die CDU hier Sparvorschläge an die einfachen Menschen zu befürworten, passt mal lieber auf, das Özdemir nicht von Hagel auf rechts konservativ gedreht wird, so wie bisher geht es dort auch nicht weiter!!! My eyes on you!!!

[jbm@nrw.social]

@GrueneBundestag herzlichen Glückwunsch: Ein Schwarzer im grünen Mäntelchen!
Toll, daß ihr jemandem applaudiert, gegen den #bigbrother ein dummer Schuljunge ist! Danke, daß ihr euch so bereitwillig als Rechte outet!

[sagittarius_59@sueden.social]

@GrueneBundestag

Offensichtlich wird nicht nur die AfD von der Syphilis der wettbewerbsbedingt-konfusen Symptomatik 1:5 zerfressen, eben der reformistische Kreislauf des stets imperialistisch-faschistischen Erbensystems.

[moskitokoenig@dizl.de]

@GrueneBundestag Fragt doch gern mal Hr. Özdemir, wie er *sowas* hier mit seinem Gewissen vereinbaren kann - nicht nur, dass der Überwachungsfetisch schon Grund genug wäre, das Feiern „etwas“ zurück zu schrauben, aber wenn zudem noch weiterhin an Palantir festgehalten wird, tut man dies im Wissen um den Fakt, dass sowohl der Hersteller, als auch das Vertriebsland sich eineindeutig gegen Menschenrechte und Demokratie positionieren:
https://norden.social/@carolina/116565895014883957

[stefanjahn@freiburg.social]

@GrueneBundestag seit ihr euch sicher das er ein Grüner ist? Nach dem was er so sagt, schon zugestimmt hat oder machen möchte sieht das nicht so aus. Grundrechte? Palantir? Überwachung?

[derzeitreiser@mastodon.social]

@GrueneBundestag Grüne feiern, weil ein CDUler mit Überwachungswahn Ministerpräsident wurde.

Nunja.

[ente_bullitt@ruhr.social]

@GrueneBundestag
Der Datenschutz stirbt und ich soll den Totengräber bejubeln?

Sorry, ihr habt gewonnen und gleich wieder verloren. Bezahlen werden die Grünen im Bund. ‍️

#Sorrybutnotsorry

[leathermen@mastodon.social]

Winfried ist jetzt im Ruhestand.
@GrueneBundestag

[burt_cokain@don.linxx.net]

@GrueneBundestag die AfD mit AfD-Politik zu halbieren wird auch in Bawü nicht klappen.

[tkissing@mastodon.social]

@GrueneBundestag Palantir sind keine guten Hände. Was unterscheidet euch jetzt noch von den blauen und schwarzen Braunen?

[mjsberna@infosec.exchange]

@stefanjahn @GrueneBundestag
Wenn das grün ist, kommen meine Wahlkreuzchen da nicht mehr hin.