#Palantir ist offensichtlich #Verfassungswidrig 🔥
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#Palantir ist offensichtlich #Verfassungswidrig
Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen.
netzpolitik.org (netzpolitik.org)
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Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen.
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@HonkHase@chaos.social neindochoh.gif
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Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen.
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@HonkHase so viel zur wehrhaften Demokratie wenn offensichtlich grundgesetzwidrige Gesetze einfach trotzdem in Kraft treten.
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Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen.
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Die sog. Grünen haben doch auch keine Berührungsängste mit dem Tool. Immerhin waren die doch Vorreiter!
Faschisten Geld in den Rachen werfen, auf Menschenechte in hohem Bogen scheißen. Grüne, SPD, CDU fördern Faschismus.
Die Unterscheidung #CDU, #SPD, #Grüne wird zunehmend albern. Sie dient deren Anhängern nur noch dazu, sich als kleineres Übel zu tarnen.
Jagt die perversen Palantir-komplizen aus allen Parlamenten. Sie alle (!) sind Verfassungs- und Menschenfeinde.
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Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen.
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Ich unterstütze jeden Verbotsantrag gegen die Verfassungsfeinde, die die Einführung dieses brandgefährlichen Drecks willig abnickten: CDU, CSU, SPD, Grüne ...
Jede/r, der dieses Überwachungstool nutzt oder fordert, ist eine echte Gefahr für jedes friedliche Zusammenleben. Niemals (!) ein Mitmensch.
Falls es irgenndwer jemals ernst meinte mit den eingeübten Phrasen von Demokratie, Menschenrechten, der Würde des Menschen usw usf, gibt es nur einen Schritt:
Jagt sie zum Teufel. Alle. -
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Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen.
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@HonkHase Überraschung
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