Man kann ja geteilter Meinung zur #Wehrpflicht sein und auch zur Meldepflicht bei #Auslandsaufenthalten.
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Man kann ja geteilter Meinung zur #Wehrpflicht sein und auch zur Meldepflicht bei #Auslandsaufenthalten. Und ja, besser wäre es auf jeden Fall gewesen, die Regelung außerhalb von Spannungszeiten und bei rein freiwilligem #Wehrdienst praktisch auszusetzen … aber: Schauen sich Medien und die Berichterstatter:innen der Opposition Gesetzentwürfe eigentlich gar nicht mehr an? Versteckt ist die Regel ja nun nicht gerade
Reisen nur mit Genehmigung - Kritik an Wehrdienstregeln
Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.
tagesschau.de (www.tagesschau.de)
@ulrichkelber Ich glaube, es ist anders. Die Regelung ist ja ein Standard, um eine Wehrpflicht auch durchsetzen zu können. Sie ist nicht mal scharf ausgestaltet, darum gehen Presse und Opposition darüber hinweg. Dann aber finden sog. Selbstdenker das Empörungspotential darin und machen auf Social Media Lärm. Nun wollen sich Opposition und klassische Medien nicht vorwerfen lassen, das totgeschwiegen zu haben und springen auf den Zug auf. Alles durchschaubar und kaum ein Schulterzucken wert.
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Man kann ja geteilter Meinung zur #Wehrpflicht sein und auch zur Meldepflicht bei #Auslandsaufenthalten. Und ja, besser wäre es auf jeden Fall gewesen, die Regelung außerhalb von Spannungszeiten und bei rein freiwilligem #Wehrdienst praktisch auszusetzen … aber: Schauen sich Medien und die Berichterstatter:innen der Opposition Gesetzentwürfe eigentlich gar nicht mehr an? Versteckt ist die Regel ja nun nicht gerade
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Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.
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@ulrichkelber ich würd nen Teufel tun und mich irgendwo abmelden, wenn ich nochmal in dem Alter wär.... son Scheiß gabs ja noch nicht mal zu meiner Zeit beim Zwangswehrdienst...
Zudem dürfte es verfassungswidrig sein, solange es keine militärische Krise gibt und solange es nur für Männer gilt... -
Man kann ja geteilter Meinung zur #Wehrpflicht sein und auch zur Meldepflicht bei #Auslandsaufenthalten. Und ja, besser wäre es auf jeden Fall gewesen, die Regelung außerhalb von Spannungszeiten und bei rein freiwilligem #Wehrdienst praktisch auszusetzen … aber: Schauen sich Medien und die Berichterstatter:innen der Opposition Gesetzentwürfe eigentlich gar nicht mehr an? Versteckt ist die Regel ja nun nicht gerade
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Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.
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@ulrichkelber das mit dem "Spannungs- und Verteidigungsfall" ist erst 2011 ins WPflG reingekommen. Vorher war das auch schon so wie jetzt.
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Ich dachte mir gestern auch:
Die Regel gilt ja wohl schon bereits seit Januar diesen Jahres. Und ich glaub nicht, dass das Gesetz gestern, rückwirckend ausgearbeitet UND entschieden wurde.
Aber hab die Nachricht darüber auch gestern auf BBC gesehen.
Das sagt schon viel über unsere Demokratie/Bildung aus. (Zumindest über meine. Ich wusste das bis gestern nicht. Aber ich versuch immerhin seit Jahren die "Demokratie"/Staatsorga zu verstehen. Auch wenn ich es nicht hinbekomm
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Man kann ja geteilter Meinung zur #Wehrpflicht sein und auch zur Meldepflicht bei #Auslandsaufenthalten. Und ja, besser wäre es auf jeden Fall gewesen, die Regelung außerhalb von Spannungszeiten und bei rein freiwilligem #Wehrdienst praktisch auszusetzen … aber: Schauen sich Medien und die Berichterstatter:innen der Opposition Gesetzentwürfe eigentlich gar nicht mehr an? Versteckt ist die Regel ja nun nicht gerade
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Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.
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@ulrichkelber Werden Gesetzentwürfe auf Bundesebene der Zivilgesellschaft inzwischen in brauchbarer Form vorgelegt? Also mit Synopse?
Zumindest in Hessen war das bis vor einiger Zeit nicht üblich. War sehr überrascht, als letztens eine Einladung zur Stellungnahme inkl. Synopse reinkam. Bei meinem letzten Auftritt im Landtag hatte ich mich noch über den unverschämten Umgang mit der Zivilgesellschaft/ den Anzuhörenden beschwert (ist aber zugegebenermaßen schon ein paar Jahre her).
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@ulrichkelber Ich glaube, es ist anders. Die Regelung ist ja ein Standard, um eine Wehrpflicht auch durchsetzen zu können. Sie ist nicht mal scharf ausgestaltet, darum gehen Presse und Opposition darüber hinweg. Dann aber finden sog. Selbstdenker das Empörungspotential darin und machen auf Social Media Lärm. Nun wollen sich Opposition und klassische Medien nicht vorwerfen lassen, das totgeschwiegen zu haben und springen auf den Zug auf. Alles durchschaubar und kaum ein Schulterzucken wert.
@worthuelse @ulrichkelber Was ist denn das Gegenteil von „Selbstdenker“?
Ich halte ein gewisses Maß an Empörung schon für gerechtfertigt. Klar, man kann argumentieren, dass da ja alles offen in dem Gesetz bzw. dessen Entwurf drin steht.
Ich halte es aber für eine Pflicht der Regierung, die Bürger von sich aus über grundlegende Änderungen zu informieren. Am besten noch, bevor Presse und Opposition aktiv werden.Für mich ist das ein weiterer Fehler in der Kommunikation seitens der Regierung.
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Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.
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@ulrichkelber Die Frage ist auch, ob die Abgeordneten der Regierungsfraktionen die vielen Vorlagen ihrer Vortänzer lesen, oder nur automatisch das Ja-Kärtchen heben … Im GG ist generell von Verhältnismäßigkeit die Rede, meine ich doch. Die Europäische Menschenrechtskonvention sollte weiter schon den Verfassern der Aktualisierung bekannt gewesen sein. Ich würde mal raten, das gibt noch Arbeit fürs Verfassungsgericht!
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Man kann ja geteilter Meinung zur #Wehrpflicht sein und auch zur Meldepflicht bei #Auslandsaufenthalten. Und ja, besser wäre es auf jeden Fall gewesen, die Regelung außerhalb von Spannungszeiten und bei rein freiwilligem #Wehrdienst praktisch auszusetzen … aber: Schauen sich Medien und die Berichterstatter:innen der Opposition Gesetzentwürfe eigentlich gar nicht mehr an? Versteckt ist die Regel ja nun nicht gerade
Reisen nur mit Genehmigung - Kritik an Wehrdienstregeln
Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.
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@ulrichkelber Ich verstehe diese Diskussion nicht. Die Wehrpflicht wurde nie abgeschafft, sie wurde nur ausgesetzt. Das bedeutet, dass sie immer noch genau so existiert, wie sie in unserer Verfassung angelegt wurde. Und wenn die Bundesregierung beschließt, die Wehrpflicht vorläufig als freiwillig wieder einzuführen, wie es nun geschehen ist, dann ist das schlicht ein Entgegenkommen an die Menschen. Sie könnte auch die Wehrpflicht sofort wieder so aufleben zu lassen, wie sie in Artikel 12 in der Verfassung verankert ist. Aber offenbar nimmt das niemand zur Kenntnis und man lamentiert herum als ob es die Verfassung nicht geben oder sie offenbar nicht für die Lamentierenden zählen würde. Aber die deutsche Staatsbürgerschaft bedeutet, dass man zur Verfassung steht, und die auch keine Rosinenpickerei zulässt. Entweder ist jemand deutscher Staatsbürger und damit unseren Gesetzen unterstellt oder er ist es nicht.
Ja, ich weiß, dass ich mich in linken Kreisen damit nicht gerade beliebt mache und würde mich auch nicht darüber wundern, wenn man mich hier als was auch immer betiteln würde. Ist mir aber "latte", denn es ändert nichts an der Tatsache, dass ich Recht habe. Wer also die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, für den zählt die Verfassung, und zwar nicht nur mit in der darin verbrieften Rechten, sondern auch in den dort vorhandenen Pflichten. Und dass in diesen unsicheren Zeiten der Kriegsgefahr in Europa (die nicht einmal von der Linken bestritten wird, auch wenn sie andere Vorstellungen von der Handhabung der Situation hat) es eine Art Meldepflicht gibt, ist auch verständlich. -
@worthuelse @ulrichkelber Was ist denn das Gegenteil von „Selbstdenker“?
Ich halte ein gewisses Maß an Empörung schon für gerechtfertigt. Klar, man kann argumentieren, dass da ja alles offen in dem Gesetz bzw. dessen Entwurf drin steht.
Ich halte es aber für eine Pflicht der Regierung, die Bürger von sich aus über grundlegende Änderungen zu informieren. Am besten noch, bevor Presse und Opposition aktiv werden.Für mich ist das ein weiterer Fehler in der Kommunikation seitens der Regierung.
@usi @ulrichkelber Der Entwurf wird Bundestagsdrucksache veröffentlicht. Und es ist halt echt eine Randnotiz. Es wird ja niemandem verboten, das Land zu verlassen. Da nicht mal ein Bußgeld festgesetzt ist, ist das im Grunde nicht mehr als eine freundlich Bitte, doch Bescheid zu sagen, wenn man länger als ein Vierteljahr weg ist. Zurecht werden in den Medien also eher andere Dinge diskutiert, nämlich ob man diesen Fragebogen überhaupt will, ob er reicht, was für Frauen gelten soll usw.
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@ulrichkelber ich würd nen Teufel tun und mich irgendwo abmelden, wenn ich nochmal in dem Alter wär.... son Scheiß gabs ja noch nicht mal zu meiner Zeit beim Zwangswehrdienst...
Zudem dürfte es verfassungswidrig sein, solange es keine militärische Krise gibt und solange es nur für Männer gilt...@sardegna @ulrichkelber spannend wäre auch zu wissen, wie sich das ganze mit "Aufenthalt " in EU Ländern verhält? Z.B. mein Sohn lebt in den Niederlanden, ist dort gemeldet und hat keine Pläne (verständlicherweise) irgendwann nach DE zurück zu kehren.
Wie verhält sich das mit EU Recht der freien Arbeitsplatz und Wohnortwahl? -
@sardegna @ulrichkelber spannend wäre auch zu wissen, wie sich das ganze mit "Aufenthalt " in EU Ländern verhält? Z.B. mein Sohn lebt in den Niederlanden, ist dort gemeldet und hat keine Pläne (verständlicherweise) irgendwann nach DE zurück zu kehren.
Wie verhält sich das mit EU Recht der freien Arbeitsplatz und Wohnortwahl?Holländische Staatsbürgerschaft ist keine Option (deutsche dann aber aufgeben)? Wegen "verständlicherweise".
Oder lieber doch deutscher bleiben? Nur so zur Sicherheit?
@madurbansky @sardegna @ulrichkelber -
Holländische Staatsbürgerschaft ist keine Option (deutsche dann aber aufgeben)? Wegen "verständlicherweise".
Oder lieber doch deutscher bleiben? Nur so zur Sicherheit?
@madurbansky @sardegna @ulrichkelber@wolf_sasse @sardegna @ulrichkelber Stand bis dato schlicht nicht zur Debatte. Wird sicherlich aktuell, wenn er von Work&Travel (7 Monate) aus Australien zurück kommt.
PS. hat aber mit meiner eigentlichen Frage, EU vs DE Recht, nichts zu tun, oder? -
Man kann ja geteilter Meinung zur #Wehrpflicht sein und auch zur Meldepflicht bei #Auslandsaufenthalten. Und ja, besser wäre es auf jeden Fall gewesen, die Regelung außerhalb von Spannungszeiten und bei rein freiwilligem #Wehrdienst praktisch auszusetzen … aber: Schauen sich Medien und die Berichterstatter:innen der Opposition Gesetzentwürfe eigentlich gar nicht mehr an? Versteckt ist die Regel ja nun nicht gerade
Reisen nur mit Genehmigung - Kritik an Wehrdienstregeln
Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.
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@ulrichkelber Der eigentlich größere Skandal ist für mich, dass die ganze Wehrpflicht etc. im Jahr 2026 immer noch nur für Männer gilt.
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@wolf_sasse @sardegna @ulrichkelber Stand bis dato schlicht nicht zur Debatte. Wird sicherlich aktuell, wenn er von Work&Travel (7 Monate) aus Australien zurück kommt.
PS. hat aber mit meiner eigentlichen Frage, EU vs DE Recht, nichts zu tun, oder?Weil geschrieben wurde, er hätte verständlicherweise keine Absicht nach Deutschland zurückzukehren. Für mich las es sich, als wäre er froh, aus Deutschland weg zu sein. Ob die Wehrpflicht eine Rolle spielt, oder nicht
@madurbansky @sardegna -
@ulrichkelber Der eigentlich größere Skandal ist für mich, dass die ganze Wehrpflicht etc. im Jahr 2026 immer noch nur für Männer gilt.
@snafu @ulrichkelber jawohl alle sollen auf ihre Freizügigkeit gleichermassen verzichten…
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@ulrichkelber ich würd nen Teufel tun und mich irgendwo abmelden, wenn ich nochmal in dem Alter wär.... son Scheiß gabs ja noch nicht mal zu meiner Zeit beim Zwangswehrdienst...
Zudem dürfte es verfassungswidrig sein, solange es keine militärische Krise gibt und solange es nur für Männer gilt...@sardegna Also, wenn ich das Alter aus dem Foto schätze, gab's das ziemlich sicher zu Deiner Zeit. Zu meiner zumindest schon. Hab' das gestern ausführlich recherchiert. Habe nie gehört, dass es wirklich umgesetzt worden wäre, aber der Gesetzeswortlaut ist unverändert. (…, was auch erklärt, warum das im Gesetzgebungsverfahren jetzt wahrscheinlich nicht aufgefallen ist.) @ulrichkelber
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@snafu @ulrichkelber jawohl alle sollen auf ihre Freizügigkeit gleichermassen verzichten…
@canleaf Deine Interpretation.
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@ulrichkelber Ich verstehe diese Diskussion nicht. Die Wehrpflicht wurde nie abgeschafft, sie wurde nur ausgesetzt. Das bedeutet, dass sie immer noch genau so existiert, wie sie in unserer Verfassung angelegt wurde. Und wenn die Bundesregierung beschließt, die Wehrpflicht vorläufig als freiwillig wieder einzuführen, wie es nun geschehen ist, dann ist das schlicht ein Entgegenkommen an die Menschen. Sie könnte auch die Wehrpflicht sofort wieder so aufleben zu lassen, wie sie in Artikel 12 in der Verfassung verankert ist. Aber offenbar nimmt das niemand zur Kenntnis und man lamentiert herum als ob es die Verfassung nicht geben oder sie offenbar nicht für die Lamentierenden zählen würde. Aber die deutsche Staatsbürgerschaft bedeutet, dass man zur Verfassung steht, und die auch keine Rosinenpickerei zulässt. Entweder ist jemand deutscher Staatsbürger und damit unseren Gesetzen unterstellt oder er ist es nicht.
Ja, ich weiß, dass ich mich in linken Kreisen damit nicht gerade beliebt mache und würde mich auch nicht darüber wundern, wenn man mich hier als was auch immer betiteln würde. Ist mir aber "latte", denn es ändert nichts an der Tatsache, dass ich Recht habe. Wer also die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, für den zählt die Verfassung, und zwar nicht nur mit in der darin verbrieften Rechten, sondern auch in den dort vorhandenen Pflichten. Und dass in diesen unsicheren Zeiten der Kriegsgefahr in Europa (die nicht einmal von der Linken bestritten wird, auch wenn sie andere Vorstellungen von der Handhabung der Situation hat) es eine Art Meldepflicht gibt, ist auch verständlich.das ist Fakt und dem ist nichts hinzuzufügen!
Dieses ständige herumgenörgele daran geht mir auch auf den S…Danke für Deinen Beitrag!
Was haben wir unsere Kinder nur verzogen … nur noch nehmen und nichts geben wird heute als selbstverständlich angesehen.
Übrigens, Wehrdienst gehört auch zum Demokratie verteidigen, egal wie sch… die Auswüchse darin aufkochen.Und ja, das ist nicht schön, aber notwendig!
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@canleaf Deine Interpretation.
@snafu ich kannte noch Zeiten, wo man keine Ausreisegenehmigung brauchte.
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@ulrichkelber Ich verstehe diese Diskussion nicht. Die Wehrpflicht wurde nie abgeschafft, sie wurde nur ausgesetzt. Das bedeutet, dass sie immer noch genau so existiert, wie sie in unserer Verfassung angelegt wurde. Und wenn die Bundesregierung beschließt, die Wehrpflicht vorläufig als freiwillig wieder einzuführen, wie es nun geschehen ist, dann ist das schlicht ein Entgegenkommen an die Menschen. Sie könnte auch die Wehrpflicht sofort wieder so aufleben zu lassen, wie sie in Artikel 12 in der Verfassung verankert ist. Aber offenbar nimmt das niemand zur Kenntnis und man lamentiert herum als ob es die Verfassung nicht geben oder sie offenbar nicht für die Lamentierenden zählen würde. Aber die deutsche Staatsbürgerschaft bedeutet, dass man zur Verfassung steht, und die auch keine Rosinenpickerei zulässt. Entweder ist jemand deutscher Staatsbürger und damit unseren Gesetzen unterstellt oder er ist es nicht.
Ja, ich weiß, dass ich mich in linken Kreisen damit nicht gerade beliebt mache und würde mich auch nicht darüber wundern, wenn man mich hier als was auch immer betiteln würde. Ist mir aber "latte", denn es ändert nichts an der Tatsache, dass ich Recht habe. Wer also die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, für den zählt die Verfassung, und zwar nicht nur mit in der darin verbrieften Rechten, sondern auch in den dort vorhandenen Pflichten. Und dass in diesen unsicheren Zeiten der Kriegsgefahr in Europa (die nicht einmal von der Linken bestritten wird, auch wenn sie andere Vorstellungen von der Handhabung der Situation hat) es eine Art Meldepflicht gibt, ist auch verständlich.@robert1962 @ulrichkelber Und ich dachte, diese Untertanen-Denke wäre mittlerweile Vergangenheit
