Hellenthal hat sich gegen die Einführung der Bezahlkarte entschieden!
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Hellenthal hat sich gegen die Einführung der Bezahlkarte entschieden! 🥳
Damit nutzt die Gemeinde die vom Land NRW ermöglichte Opt-Out-Lösung. Wir sind froh, dass sich weiterhin Kommunen gegen die Einführung der diskriminierenden Bezahlkarte stellen!
Laut Übersicht des Flüchtlingsrats NRW haben sich bereits 191 Kommunen (Stand 14.01.26) in NRW gegen die diskriminierende Bezahlkarte entscheiden. [1/2]
CC BY-SA 4.0 Thomas Hummel#Bezahlkarte #NeinZurBezahlkarte #Antira #Asylrecht
Die Bezahlkarte ist entmündigend, repressiv und ausgrenzend!
Betroffene sind in vielen Bereichen ihres alltäglichen Lebens eingeschränkt durch Bargeldlimit u andere Beschränkungen.
Auch der bürokratische Aufwand für Überweisungen und Lastschriftverfahren verursacht enorme Probleme.
Vielerorts gibt's solidarische Initiativen, um geflüchtete Menschen mit Bargeld zu unterstützen. Tausche dort Bargeld gegen Gutscheine!
Eine Übersicht findest du bei @seebruecke https://www.seebruecke.org/aktuelles/kampagnen/bezahlkarte [2/2] -
@GleicheSozialeRechtefuerAlle scheint sowieso eine coole Gemeinde zu sein, findet ja auch das jährliche Zugvögelfestival dort statt... Na ja, die unmittelbare Nähe zu Belgien (culture diversity) spielt womöglich auch eine Rolle...
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Hellenthal hat sich gegen die Einführung der Bezahlkarte entschieden! 🥳
Damit nutzt die Gemeinde die vom Land NRW ermöglichte Opt-Out-Lösung. Wir sind froh, dass sich weiterhin Kommunen gegen die Einführung der diskriminierenden Bezahlkarte stellen!Laut Übersicht des Flüchtlingsrats NRW haben sich bereits 191 Kommunen (Stand 14.01.26) in NRW gegen die diskriminierende Bezahlkarte entscheiden. [1/2]
CC BY-SA 4.0 Thomas Hummel#Bezahlkarte #NeinZurBezahlkarte #Antira #Asylrecht
Wie viele Kommunen hat NRW eigentlich?
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Wie viele Kommunen hat NRW eigentlich?
@EikeLeidgens Über 400 - da ist also noch Luft nach oben! Wir hoffen, dass zu den 191 Kommunen, die sich gegen die Schikanekarte entschieden haben, noch weitere dazukommen!
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@EikeLeidgens Über 400 - da ist also noch Luft nach oben! Wir hoffen, dass zu den 191 Kommunen, die sich gegen die Schikanekarte entschieden haben, noch weitere dazukommen!
Wäre ja schön, wenn wir bald über die Hälfte kommen, das wäre ja eine schöne Signalwirkung...
- Sowohl in den Bund, denn es wurde ja auch für die Entlastung der Kommunen gepriesen
- als auch in NRW an die anderen Kommunen. In Essen war z.B. ein Argument, man wolle keinen Flickenteppich.
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Hellenthal hat sich gegen die Einführung der Bezahlkarte entschieden! 🥳
Damit nutzt die Gemeinde die vom Land NRW ermöglichte Opt-Out-Lösung. Wir sind froh, dass sich weiterhin Kommunen gegen die Einführung der diskriminierenden Bezahlkarte stellen!Laut Übersicht des Flüchtlingsrats NRW haben sich bereits 191 Kommunen (Stand 14.01.26) in NRW gegen die diskriminierende Bezahlkarte entscheiden. [1/2]
CC BY-SA 4.0 Thomas Hummel#Bezahlkarte #NeinZurBezahlkarte #Antira #Asylrecht
Die Stadt Mettmann lehnt die Einführung der Bezahlkarte ab!
Dabei hält die Stadt nicht nur sog. White Lists für zu aufwendig und fürchtet steigenden Personalaufwand mit entspr. Mehrkosten, sie kritisiert auch die Begrenzung des Barbetrags auf 50€ als „politisch gewählt“ und nicht den rechtlichen Vorgaben entsprechend.
Auch Erkrath, Ratingen und Düsseldorf planen lt RP, die Opt-Out-Regelung in Anspruch zu nehmen
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Die Stadt Mettmann lehnt die Einführung der Bezahlkarte ab!
Dabei hält die Stadt nicht nur sog. White Lists für zu aufwendig und fürchtet steigenden Personalaufwand mit entspr. Mehrkosten, sie kritisiert auch die Begrenzung des Barbetrags auf 50€ als „politisch gewählt“ und nicht den rechtlichen Vorgaben entsprechend.
Auch Erkrath, Ratingen und Düsseldorf planen lt RP, die Opt-Out-Regelung in Anspruch zu nehmen
schön, dass sie die Bezahlkarte ablehnen, aber was sind das für scheiß Begründungen?
Es gibt einen einzigen Grund, warum sie abzulehnen ist, und gerade den nennen sie nicht. -
Hellenthal hat sich gegen die Einführung der Bezahlkarte entschieden! 🥳
Damit nutzt die Gemeinde die vom Land NRW ermöglichte Opt-Out-Lösung. Wir sind froh, dass sich weiterhin Kommunen gegen die Einführung der diskriminierenden Bezahlkarte stellen!Laut Übersicht des Flüchtlingsrats NRW haben sich bereits 191 Kommunen (Stand 14.01.26) in NRW gegen die diskriminierende Bezahlkarte entscheiden. [1/2]
CC BY-SA 4.0 Thomas Hummel#Bezahlkarte #NeinZurBezahlkarte #Antira #Asylrecht
@GleicheSozialeRechtefuerAlle
Weiß jemand, ob es diese Möglichkeit auch in Schleswig-Holstein gibt?#bezahlkarte #schleswig-holstein #faschomethoden
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@GleicheSozialeRechtefuerAlle
Weiß jemand, ob es diese Möglichkeit auch in Schleswig-Holstein gibt?#bezahlkarte #schleswig-holstein #faschomethoden
@villon Leider ist in Schleswig-Holstein keine solche Opt-Out-Option vorgesehen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachinhalte/I/integration/_downloads/erlasse/2025/251121_ausfuehrungserlass_bezahlkarte.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Es gibt in Kiel aber einen Tauschort, veilleicht wissen die mehr auch zu den politischen Widerstandsmöglichkeiten: https://stadtteilladen.gaarden.net/anti-socialcard/get-cash/
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Die Stadt Mettmann lehnt die Einführung der Bezahlkarte ab!
Dabei hält die Stadt nicht nur sog. White Lists für zu aufwendig und fürchtet steigenden Personalaufwand mit entspr. Mehrkosten, sie kritisiert auch die Begrenzung des Barbetrags auf 50€ als „politisch gewählt“ und nicht den rechtlichen Vorgaben entsprechend.
Auch Erkrath, Ratingen und Düsseldorf planen lt RP, die Opt-Out-Regelung in Anspruch zu nehmen
Sehr gut!
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