Die Basis erklärt der Führung, dass #Palantir abgeschafft werden muss.
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@teichralle
Hoffentlich!
Die anderen Landesverbände sollten ähnliche Initiativen starten. Ist Palantir auch in #NRW im Einsatz? Wenn es dort eine Initiative gäbe, müsste die #Koalition mit dem größeren Partner (CDU) auf's Spiel gesetzt werden. Do it!
@bjoern @Life_is @HonkHase -
@teichralle
Hoffentlich!
Die anderen Landesverbände sollten ähnliche Initiativen starten. Ist Palantir auch in #NRW im Einsatz? Wenn es dort eine Initiative gäbe, müsste die #Koalition mit dem größeren Partner (CDU) auf's Spiel gesetzt werden. Do it!
@bjoern @Life_is @HonkHase@kttka sicher ist es in NRW im Einsatz, und keiner kann nachhalten wofür: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/polizei-software-palantir-100.html @teichralle @Life_is @HonkHase
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Die Basis erklärt der Führung, dass #Palantir abgeschafft werden muss. Sehr gut!

Grünen-Initiative will Palantir-Software kippen: Urabstimmung über Parteilinie steht wohl bevor
"Eine Initiative der Grünen will den Einsatz der Palantir-Software bei der Polizei in BW kippen. Nach eigenen Angaben haben sie das Quorum für eine Urabstimmung erreicht."
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/urabstimmung-gruene-bw-zu-palantir-100.html@HonkHase Vielleicht sollten die Grünen dann nicht ständig so Leute wie Özdemir, Lang, Habeck und all die anderen braunen nach oben wählen die sich für einen Polizei/- & Überwachungsstaat aussprechen. So ist das ganze doch irgendwie nur zum Schein und kann man einfach nicht ernst nehmen. <.<
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Grünen-Initiative will Palantir-Software kippen: Urabstimmung über Parteilinie steht wohl bevor
"Eine Initiative der Grünen will den Einsatz der Palantir-Software bei der Polizei in BW kippen. Nach eigenen Angaben haben sie das Quorum für eine Urabstimmung erreicht."
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/urabstimmung-gruene-bw-zu-palantir-100.html@HonkHase
Tja, die @RegierungBW (Grüne) bereitet auch schon mal alles für die Massenüberwachung von uns Bürgern vor und lügen, dass es nur so kracht.
Warum habe ich solche Blender und Lügner gewählt? -
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Grünen-Initiative will Palantir-Software kippen: Urabstimmung über Parteilinie steht wohl bevor
"Eine Initiative der Grünen will den Einsatz der Palantir-Software bei der Polizei in BW kippen. Nach eigenen Angaben haben sie das Quorum für eine Urabstimmung erreicht."
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/urabstimmung-gruene-bw-zu-palantir-100.html@HonkHase Nur weshalb gehen sie nicht auf den Grund ein gegen den "provisorischen Einsatz" der Software Gotham des Herstellers Palantir!?
Ich habe sozusagen drei Gründe dagegen:
1.) Die Software sammelt und verarbeitet polizeiliche Daten der Bürger*Innen mit Abfluss in Drittstaaten.
2.) Die Software kommt aus dem Hause des "umstrittentenen" Unternehmers Peter Thiel.
3.) Die Software sammelt und konzentriert Daten von uns Bürger*Innen und liefert uns alle der Staatsgewalt aus. -
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Grünen-Initiative will Palantir-Software kippen: Urabstimmung über Parteilinie steht wohl bevor
"Eine Initiative der Grünen will den Einsatz der Palantir-Software bei der Polizei in BW kippen. Nach eigenen Angaben haben sie das Quorum für eine Urabstimmung erreicht."
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/urabstimmung-gruene-bw-zu-palantir-100.html@HonkHase Als würden das die Mitglieder der Grünen entscheiden. Zur Not macht die Parteispitze einen "Test" daraus oder redet sich mit dem Koalitionspartner raus nach dem Motto "können wir nichts gegen machen".
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Grünen-Initiative will Palantir-Software kippen: Urabstimmung über Parteilinie steht wohl bevor
"Eine Initiative der Grünen will den Einsatz der Palantir-Software bei der Polizei in BW kippen. Nach eigenen Angaben haben sie das Quorum für eine Urabstimmung erreicht."
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/urabstimmung-gruene-bw-zu-palantir-100.html@HonkHase nur leider ist ja das Kind längst in den Brunnen gefallen. Das hätten die Grünen dem Koalitiinspartner nie durchgehen lassen dürfen. Jetzt hat man es mit mehr oder weniger Murren akzeptiert und eine solche einmal laufende Arbeitsweise ist kaum wieder nachträglich einzufangen. Insbesondere nicht, wenn die Mehrheitsverhältnisse in BW ja 50/50 stehen und die Zuständigkeit im Innenressort ja weiterhin der CDU zukommen wird. -
@GerryHeki@troet.cafe @bjoern@social.sengotta.net @HonkHase@chaos.social Die Sammlung (und insbesondere, dass es gereicht hat für eine urabstimmung) ist natürlich gut. wenn die urabstimmung gegen palantir ausgeht ist das gut. und wenn dann das ergebnis der koalitionsverhandlungen ist, dass palantir rausgekickt wird, dann ist das toll. Aber dass das quorum nur gerade so und nicht schon 48 stunden nach beginn erreicht und mittlerweile dreifach "überzeichnet" ist, dass ist sehr unschön.
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Grünen-Initiative will Palantir-Software kippen: Urabstimmung über Parteilinie steht wohl bevor
"Eine Initiative der Grünen will den Einsatz der Palantir-Software bei der Polizei in BW kippen. Nach eigenen Angaben haben sie das Quorum für eine Urabstimmung erreicht."
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/urabstimmung-gruene-bw-zu-palantir-100.htmlIch bin sehr gespannt, wie die aktuelle und die kommende Landes-Regierung im richtigen Leben mit dem Thema umgehen werden.
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