Die Rolle der SPD war doch die kulturelle und politische Organisation der Arbeiter:innenschaft – einschließlich der Bildungs- und Aufstiegsperspektive – sowie die Etablierung von Systemen sozialer Sicherung im Würdekonsens des GG.
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@AwetTesfaiesus @taschenorakel
Bitte nicht vergessen, dass es aber auch die Grünen waren, die, Seit' an Seit' mit der jetzt dem Abgrund immer näher schlitternden SPD, die maßgeblich den armen und prekär lebenden Menschen den Krieg erklärt hatten. Agenda 2010, nebst Hartz-Reform! Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe mit Sozialhilfe. Kürzungen, Sanktionen, uvm.
Das war von Anfang an eine populistische und menschenfeindliche Politik, die zu Unrecht fast ausschließlich der SPD angelastet wird. Dass die SPD nichts daraus gelernt hat und weitermacht wie zuvor, das steht auf einem anderen Blatt. Ob die Grünen, eines Tages Mal wieder in der Regierung, anders agieren würden?
Ich habe da meine Zweifel!
#grune #hartz4 #Gruenen #gruenepolitik #agenda2010 #gruenepolitik #Prekariat #armut #ArmutAbschaffen #montag #montagmorgen #montagmorgentrot #spd #spdkannweg #gruene #ArmutAbschaffen #Armutszeugnis
@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Schwer vorzustellen, aber was SPD und Grüne damals taten, entsprach damals tatsächlich komplett dem Zeitgeist. Ein unsäglicher Zeitgeist, der nur wenige Jahre später die AfD hervorbrachte, aber viele hielten das für richtig.
Was man uns Grünen aber nicht vorwerfen kann, dass wir Hartz IV erneut machen würden. Im Gegensatz zur SPD haben wir unsere Sozialpolitik definitiv weiter entwickelt. Belegbar. Siehe z.B. Bürgergeld in der Ampel.
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@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Schwer vorzustellen, aber was SPD und Grüne damals taten, entsprach damals tatsächlich komplett dem Zeitgeist. Ein unsäglicher Zeitgeist, der nur wenige Jahre später die AfD hervorbrachte, aber viele hielten das für richtig.
Was man uns Grünen aber nicht vorwerfen kann, dass wir Hartz IV erneut machen würden. Im Gegensatz zur SPD haben wir unsere Sozialpolitik definitiv weiter entwickelt. Belegbar. Siehe z.B. Bürgergeld in der Ampel.
@taschenorakel @breakdownthewalls
Jeder Zeitgeist hat seine Abgründe und -so paradox es klingt- alle Pläne gelten nur bis zum ersten Schuss und dennoch ist Planung das allerwichtigste.
Nach dem ersten Schuss kommt es mE darauf an, der politischen Furcht einen Moment länger Stand zu halten als das Gegenüber.
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@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Schwer vorzustellen, aber was SPD und Grüne damals taten, entsprach damals tatsächlich komplett dem Zeitgeist. Ein unsäglicher Zeitgeist, der nur wenige Jahre später die AfD hervorbrachte, aber viele hielten das für richtig.
Was man uns Grünen aber nicht vorwerfen kann, dass wir Hartz IV erneut machen würden. Im Gegensatz zur SPD haben wir unsere Sozialpolitik definitiv weiter entwickelt. Belegbar. Siehe z.B. Bürgergeld in der Ampel.
@taschenorakel @AwetTesfaiesus
Letztlich bleibt das eine hypothetische Diskussion, aber erinnern wir uns an 2022, damals war der jetzt bald künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Cem Özdemir, noch Minister in Berlin.
Sein eigener "Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz" hatte in einem Gutachten festgestellt, dass der Regelsatz von Hartz 4 gar nicht ausreichend hoch ist, um sich gesund zu ernähren.
Was war seine Antwort, bzw. die seines Hause, auf Forderungen den Regelsatz zu erhöhen?
Ich zitiere mal Foodwatch, die das 2022 gut zusammenfassten: "Die Bundesregierung verpasst Millionen armutsbetroffener Menschen in Deutschland eine Ohrfeige. Wer gesund essen wolle, müsse eben Ernährungsratgeber lesen und an anderer Stelle den Gürtel noch enger schnallen."
Nimmt man zudem Herrn Özdemirs Äußerungen den letzten Wochen im Wahlkampf, aber auch seinen engen Schulterschluss mit jemandem wie Boris Palmer ernst, dürfte nicht nur ich Zweifel daran hegen, dass die Gesamtpartei als solches sich wirklich weiter entwickelt hat, bzw. wenn sie das getan haben sollte, ob nicht bald wieder, nur um bei Wahlergebnissen gut abzuschneiden, nicht doch Rückschritte folgen.
Ja, das Bürgergeld war der Versuch sich von Hartz4 abzusetzen und ein Schritt in die richtige Richtung, aber gerade die Antwort von Cem Özdemir Ministerium verweist auf erhebliche Vorbehalte gegenüber Armutsbetroffenen- und das seitens Menschen auf Ministerialebene, die sich garnicht vorzustellen vermögen, was es heißt, mit 500€ im Monat auskommen zu müssen.
Bundesregierung ignoriert wachsende Ernährungsarmut
foodwatch hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Augen vor der wachsenden Ernährungsarmut in Deutschland zu verschließen. Obwohl das eigene wissenschaftliche Beratergremium in seinem Gutachten aus dem Jahr 2020 klar festgestellt habe, dass eine gesunde Ernährung mit dem Hartz-IV-Regelsatz nicht finanzierbar sei, behaupte das Bundesernährungsministerium das Gegenteil.
FW DE (www.foodwatch.org)
#cemÖzdemir #badenwurttemberg #armut #armutsbetroffen #palmer #borispalmer #foodwatch #hartz4 #burgergeld #montag #montagmorgen
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@taschenorakel @AwetTesfaiesus
Letztlich bleibt das eine hypothetische Diskussion, aber erinnern wir uns an 2022, damals war der jetzt bald künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Cem Özdemir, noch Minister in Berlin.
Sein eigener "Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz" hatte in einem Gutachten festgestellt, dass der Regelsatz von Hartz 4 gar nicht ausreichend hoch ist, um sich gesund zu ernähren.
Was war seine Antwort, bzw. die seines Hause, auf Forderungen den Regelsatz zu erhöhen?
Ich zitiere mal Foodwatch, die das 2022 gut zusammenfassten: "Die Bundesregierung verpasst Millionen armutsbetroffener Menschen in Deutschland eine Ohrfeige. Wer gesund essen wolle, müsse eben Ernährungsratgeber lesen und an anderer Stelle den Gürtel noch enger schnallen."
Nimmt man zudem Herrn Özdemirs Äußerungen den letzten Wochen im Wahlkampf, aber auch seinen engen Schulterschluss mit jemandem wie Boris Palmer ernst, dürfte nicht nur ich Zweifel daran hegen, dass die Gesamtpartei als solches sich wirklich weiter entwickelt hat, bzw. wenn sie das getan haben sollte, ob nicht bald wieder, nur um bei Wahlergebnissen gut abzuschneiden, nicht doch Rückschritte folgen.
Ja, das Bürgergeld war der Versuch sich von Hartz4 abzusetzen und ein Schritt in die richtige Richtung, aber gerade die Antwort von Cem Özdemir Ministerium verweist auf erhebliche Vorbehalte gegenüber Armutsbetroffenen- und das seitens Menschen auf Ministerialebene, die sich garnicht vorzustellen vermögen, was es heißt, mit 500€ im Monat auskommen zu müssen.
Bundesregierung ignoriert wachsende Ernährungsarmut
foodwatch hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Augen vor der wachsenden Ernährungsarmut in Deutschland zu verschließen. Obwohl das eigene wissenschaftliche Beratergremium in seinem Gutachten aus dem Jahr 2020 klar festgestellt habe, dass eine gesunde Ernährung mit dem Hartz-IV-Regelsatz nicht finanzierbar sei, behaupte das Bundesernährungsministerium das Gegenteil.
FW DE (www.foodwatch.org)
#cemÖzdemir #badenwurttemberg #armut #armutsbetroffen #palmer #borispalmer #foodwatch #hartz4 #burgergeld #montag #montagmorgen
@breakdownthewalls @taschenorakel @AwetTesfaiesus #Armut ist bei den Grünen selten ein Thema, da die Aktiven zumeist aus gut situierten Familien stammen. Erlebe das auch immer wieder in der Lokalpolitik.
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@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Schwer vorzustellen, aber was SPD und Grüne damals taten, entsprach damals tatsächlich komplett dem Zeitgeist. Ein unsäglicher Zeitgeist, der nur wenige Jahre später die AfD hervorbrachte, aber viele hielten das für richtig.
Was man uns Grünen aber nicht vorwerfen kann, dass wir Hartz IV erneut machen würden. Im Gegensatz zur SPD haben wir unsere Sozialpolitik definitiv weiter entwickelt. Belegbar. Siehe z.B. Bürgergeld in der Ampel.
@taschenorakel Es gehört auch zur Wahrheit, dass die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe – einer der Kernbestandteile der Reform – dem Grunde nach richtig war. Das wollte seitdem auch niemand mehr rückabwickeln. Dass das mit dem „Fördern“ /so/ wenig stattfinden wird und das mit dem „Fordern“ /so/ menschenfeindlich interpretiert werden wird, war bei Beschluss der Agenda auch noch nicht unbedingt vollständig absehbar. @breakdownthewalls @AwetTesfaiesus
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@taschenorakel Es gehört auch zur Wahrheit, dass die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe – einer der Kernbestandteile der Reform – dem Grunde nach richtig war. Das wollte seitdem auch niemand mehr rückabwickeln. Dass das mit dem „Fördern“ /so/ wenig stattfinden wird und das mit dem „Fordern“ /so/ menschenfeindlich interpretiert werden wird, war bei Beschluss der Agenda auch noch nicht unbedingt vollständig absehbar. @breakdownthewalls @AwetTesfaiesus
@taschenorakel @breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Ich war damals schon Fan von Modellen, die eher in Richtung BGE gehen, bei denen überhaupt keine Verwaltung entscheiden muss und kann, ob Transferleistungen gezahlt werden, und bei denen daher auch keine Gefahr besteht, dass es zu lange dauert, bis genehmigt wird, oder dass zu schnell gekürzt wird.
Aber ich würde den Grünen und Sozen, die das ursprünglich beschlossen haben zugute halten, dass sie nicht unbedingt wissen konnten, /wie/ schlimm es in der Praxis werden wird.
Was ich ihnen wirklich übel nehme, ist, dass sie nicht sofort gegengesteuert haben, als es offensichtlich wurde.
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@breakdownthewalls @taschenorakel @AwetTesfaiesus #Armut ist bei den Grünen selten ein Thema, da die Aktiven zumeist aus gut situierten Familien stammen. Erlebe das auch immer wieder in der Lokalpolitik.
@anpa2112 Dass man einigermaßen gut situiert sein muss, um sich die aktive Teilnahme an Politik leisten zu können, ist ein parteiübergreifendes und länderübergreifendes Problem.
Selbst bei SPD und Linke findest Du heute vorwiegend Akademiker unter den Aktiven. Der Linken gelingt es derzeit einfach am Besten, diesen Umstand zu verbergen. Aber auch dort fast nur Akademiker.
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@anpa2112 Dass man einigermaßen gut situiert sein muss, um sich die aktive Teilnahme an Politik leisten zu können, ist ein parteiübergreifendes und länderübergreifendes Problem.
Selbst bei SPD und Linke findest Du heute vorwiegend Akademiker unter den Aktiven. Der Linken gelingt es derzeit einfach am Besten, diesen Umstand zu verbergen. Aber auch dort fast nur Akademiker.
@taschenorakel @breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Bei den neueingetretenen Linken sehe ich fast nur Leute aus sozialen Berufen.
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@taschenorakel Es gehört auch zur Wahrheit, dass die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe – einer der Kernbestandteile der Reform – dem Grunde nach richtig war. Das wollte seitdem auch niemand mehr rückabwickeln. Dass das mit dem „Fördern“ /so/ wenig stattfinden wird und das mit dem „Fordern“ /so/ menschenfeindlich interpretiert werden wird, war bei Beschluss der Agenda auch noch nicht unbedingt vollständig absehbar. @breakdownthewalls @AwetTesfaiesus
@HeptaSean @taschenorakel @AwetTesfaiesus
Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe war für viele Menschen der Beginn des Abstiegs!
Dass die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe dem Grunde nach richtig war, das sehen mitnichten alle so, vermutlich beispielsweise jene zwei Millionen Menschen, die damit in die Armut geschickt wurden.
Denn für viele Menschen bedeutete diese "Zusammenlegung" einen realen Einkommensverlust (zugegeben: es gab auch Menschen die dadurch etwas mehr Geld erhalten sollten).
https://taz.de/Regierung-schickt-Millionen-in-die-Armut/%21732891/
#sozialhilfe #arbeitslosenhilfe #zusammenlegung #hartz4 #armut #armutsbetroffen #spd #grune #SozialerAbstieg #montag #sozialpolitik
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@taschenorakel @breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Ich war damals schon Fan von Modellen, die eher in Richtung BGE gehen, bei denen überhaupt keine Verwaltung entscheiden muss und kann, ob Transferleistungen gezahlt werden, und bei denen daher auch keine Gefahr besteht, dass es zu lange dauert, bis genehmigt wird, oder dass zu schnell gekürzt wird.
Aber ich würde den Grünen und Sozen, die das ursprünglich beschlossen haben zugute halten, dass sie nicht unbedingt wissen konnten, /wie/ schlimm es in der Praxis werden wird.
Was ich ihnen wirklich übel nehme, ist, dass sie nicht sofort gegengesteuert haben, als es offensichtlich wurde.
@HeptaSean Angesichts der Totalüberwachung von Lebensgemeinschaften, die "notwendig" war, um Hartz IV überhaupt durchsetzen zu können, hätten Politiker*innen aller Parteien mitbekommen müssen, dass Hartz IV eine menschenverachtende Schnapsidee ist. Selbst bei FDP und Union.
Der damalige von WIedervereinigung und Dot-Com verwirrte Zeitgeist war unzurechnungsfähig.
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@taschenorakel @breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Bei den neueingetretenen Linken sehe ich fast nur Leute aus sozialen Berufen.
@anpa2112 Sieht bei uns Grünen nicht anders aus.
Du sprachst aber von Aktiven. Also jeden, die sich den enormen Zeitaufwand eines Ehrensamts überhaupt leisten können.
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@AwetTesfaiesus @Gleisplan PS, und gerade das Soziale war ja mal ein Kernthema der Genossen.
@geist @AwetTesfaiesus @Gleisplan Wann soll das gewesen sein? Die SPD war immer die Partei der Arbeiter. Und Arbeiter fanden sich vorrangig in der Schwerindustrie.
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@anpa2112 Dass man einigermaßen gut situiert sein muss, um sich die aktive Teilnahme an Politik leisten zu können, ist ein parteiübergreifendes und länderübergreifendes Problem.
Selbst bei SPD und Linke findest Du heute vorwiegend Akademiker unter den Aktiven. Der Linken gelingt es derzeit einfach am Besten, diesen Umstand zu verbergen. Aber auch dort fast nur Akademiker.
@taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus
Muss mensch "gut situiert" sein um politisch aktiv sein zu müssen?
Wie seht Ihr das?
#umfrage #boost #armut #montag #armutsbetroffen #akademiker #NichtAkademikerInnen #politik #sozialpolitik #wahlen #cdu #gruene #landtagswahl #aktivismus #antifa #gutenmorgen #gutsituiert #finanzen
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@taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus
Muss mensch "gut situiert" sein um politisch aktiv sein zu müssen?
Wie seht Ihr das?
#umfrage #boost #armut #montag #armutsbetroffen #akademiker #NichtAkademikerInnen #politik #sozialpolitik #wahlen #cdu #gruene #landtagswahl #aktivismus #antifa #gutenmorgen #gutsituiert #finanzen
@breakdownthewalls
Ich denke, dass Deine Frage zu offenen formuliert ist, denn meine Antwort hängt definitiv davon ab, ob ich Realität oder Ideal beschreiben soll. -
@HeptaSean Angesichts der Totalüberwachung von Lebensgemeinschaften, die "notwendig" war, um Hartz IV überhaupt durchsetzen zu können, hätten Politiker*innen aller Parteien mitbekommen müssen, dass Hartz IV eine menschenverachtende Schnapsidee ist. Selbst bei FDP und Union.
Der damalige von WIedervereinigung und Dot-Com verwirrte Zeitgeist war unzurechnungsfähig.
@taschenorakel Okay, ja, einige der Zumutungen hätte man ahnen können, aber die Wiedervereinigung war da schon 13 Jahre her und nicht mehr sonderlich wesentlich für den Zeitgeist. Eher schon die weltweite Unsicherheit nach 9/11 und der /Zusammenbruch/ der Dotcom-Blase. @breakdownthewalls @AwetTesfaiesus
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@taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus
Muss mensch "gut situiert" sein um politisch aktiv sein zu müssen?
Wie seht Ihr das?
#umfrage #boost #armut #montag #armutsbetroffen #akademiker #NichtAkademikerInnen #politik #sozialpolitik #wahlen #cdu #gruene #landtagswahl #aktivismus #antifa #gutenmorgen #gutsituiert #finanzen
@breakdownthewalls @taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus
Ich habe schon das Problem, mir z.B. Fahrkarten nicht leisten zu können oder bei Kongressen kein Hotel bezahlen zu können.
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@breakdownthewalls
Ich denke, dass Deine Frage zu offenen formuliert ist, denn meine Antwort hängt definitiv davon ab, ob ich Realität oder Ideal beschreiben soll.@taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus
Die Umfrage habe ich bewusst so offen angelegt, auch aus eigenem Erleben, denn ich lebe selbst, gemessen an der Armutsdefinition, in Armut.
Dennoch bin ich politisch aktiv, so viele andere Menschen in meinem engeren und weiteren sozialem Umfeld.
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@taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus
Die Umfrage habe ich bewusst so offen angelegt, auch aus eigenem Erleben, denn ich lebe selbst, gemessen an der Armutsdefinition, in Armut.
Dennoch bin ich politisch aktiv, so viele andere Menschen in meinem engeren und weiteren sozialem Umfeld.
@breakdownthewalls
Welche Aussagekraft soll diese Umfrage haben, wenn die Leute je nach Stimmung unterschiedliche Fragen beantworten? -
@HeptaSean @taschenorakel @AwetTesfaiesus
Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe war für viele Menschen der Beginn des Abstiegs!
Dass die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe dem Grunde nach richtig war, das sehen mitnichten alle so, vermutlich beispielsweise jene zwei Millionen Menschen, die damit in die Armut geschickt wurden.
Denn für viele Menschen bedeutete diese "Zusammenlegung" einen realen Einkommensverlust (zugegeben: es gab auch Menschen die dadurch etwas mehr Geld erhalten sollten).
https://taz.de/Regierung-schickt-Millionen-in-die-Armut/%21732891/
#sozialhilfe #arbeitslosenhilfe #zusammenlegung #hartz4 #armut #armutsbetroffen #spd #grune #SozialerAbstieg #montag #sozialpolitik
@breakdownthewalls Okay, ich kann mich erinnern, dass /ich/ diese Zusammenlegung damals überzeugend fand, dass ich tatsächlich nicht nachvollziehen konnte, warum lebenslang eine ALH, die vom letzten Nettoeinkommen abhängt, aus Steuern bezahlt werden sollte.
Und, wie gesagt, ich nehme nicht wahr, dass irgendjemand – selbst die Linken – seitdem gefordert hätte, das doch wieder einzuführen, bitte diejenigen, die irgendwann mal einen gut bezahlten Job hatten, aus diesem Armuts-System rauszuholen, aber im Umkehrschluss alle anderen gerne da drin zu lassen.
Jegliche Verbesserungen an ALG II/Bürgergeld/Grundsicherung/vielleicht dann doch irgendwann mal BGE sollten allen zugute kommen und nicht nur einer recht willkürlich definierten Teilgruppe. @taschenorakel @AwetTesfaiesus
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@breakdownthewalls
Welche Aussagekraft soll diese Umfrage haben, wenn die Leute je nach Stimmung unterschiedliche Fragen beantworten?@taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus
Aussagekraft von Umfragen!?
Das ist ja eine grundsätzliche Frage, die nach der Aussagekraft von Umfragen, erst recht von solchen wie der meinigen.
Es geht vielleicht tatsächlich mehr um ein Stimmungsbild: denn ich bin der Ansicht, politisches Engagement hängt nicht zwingend davon ab finanziell gut situiert zu sein.
Das erscheint mir mehr wie der Blick von oben (nach unten): was ist mit all den Arbeiter:innen der letzten 150 Jahre, die sich trotz prekärer Lebensbedingungen zu hundertausenden politisch eingebracht, gekämpft, gelitten, mal obsiegt, viel zu oft auch verloren haben!
#aktivismus #arbeiterinnen #arbeiter #arbeiterInnenBewegung #aktivisten #politik #mut #armut #stimmung #IchBinArmutsbetroffen #armutsbetroffen #umfrage #stimmungsbild #engagement
